Buchloe

Arbeitskreise der Stadt Buchloe können künftig digital tagen

Arbeitskreise der Stadt Buchloe dürfen künftig auch digital tagen. Für Sitzungen von Ausschüssen und des Stadtrats gilt das allerdings nicht.

Arbeitskreise der Stadt Buchloe dürfen künftig auch digital tagen. Für Sitzungen von Ausschüssen und des Stadtrats gilt das allerdings nicht.

Bild: picture alliance/dpa

Arbeitskreise der Stadt Buchloe dürfen künftig auch digital tagen. Für Sitzungen von Ausschüssen und des Stadtrats gilt das allerdings nicht.

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Der Buchloer Stadtrat beschließt eine Alternative zu Präsenz-Sitzungen von Arbeitskreisen in Buchloe. Warum das nicht für Ausschüsse und den Stadtrat gilt.
12.02.2021 | Stand: 06:45 Uhr

Digital oder analog? Diese Frage tritt nicht erst seit Ausbruch der Pandemie immer mehr in den Vordergrund. Doch spätestens jetzt, wo zwischenmenschliche Kontakte plötzlich weniger erwünscht sind, als der Griff zum Smartphone, Tablet oder Computer, spätestens jetzt wird diese Frage immer wichtiger. So auch im Buchloer Stadtrat. Dabei drehte es sich in der jüngsten Sitzung darum, ob Arbeitskreise künftig auch digital tagen dürfen. Am Ende einigte sich das Gremium mit 16:8 Stimmen auf die Möglichkeit, Treffen in Zukunft analog oder eben auch digital abzuhalten.

Für Ausschüsse und den Stadtrat besteht Sitzungszwang

Dies gilt laut Gemeindeordnung nicht für Sitzungen von Ausschüssen oder des Stadtrats. Hier besteht ein sogenannter Sitzungszwang, der besagt, dass sämtliche Mitglieder physisch anwesend sein müssen. Ansonsten wären Beschlüsse nicht wirksam.

Vorausgegangen war der Entscheidung über die künftigen Arbeitskreis-Sitzungen eine längere Debatte. So verwies Rudolf Grieb (UBI) darauf, dass in den Arbeitskreisen „sehr wichtige Themen“ behandelt werden. Weil es auf digitalem Weg aber immer wieder technische Probleme gebe, sei es „nicht unbedingt günstig, digital zu tagen, auch wenn’s praktisch wäre“.

Gesundheit der Stadträte und Verwaltungsmitarbeiter im Blick

Nur mit „Bauschmerzen“ konnte Wolfgang Dröse (AfD) zustimmen: „Diese Regelung sollte aber nur für Arbeitskreise gelten.“ Einen großen Schritt weiter ging Benjamin Leinsle. Der Fraktionssprecher der CSU zeigte sich „dankbar für den sehr guten Vorschlag der Verwaltung“.

Mit Blick auf den gefüllten Schulungsraum im Feuerwehrhaus meinte er: „Wenn ich hier 40, 50 Leute sehe, dann frage ich mich schon, ob audio-visuelle Sitzungen nicht besser wären – vor allem mit Blick auf die Gesundheit der Stadträte und der Verwaltungsmitarbeiter.“

Im Landtag gibt es einen Vorstoß, die Gemeindeordnung zu ändern

„Wir fangen jetzt mit den Arbeitskreisen an, künftig sollten digitale Sitzungen auch für Ausschüsse und den Stadtrat möglich sein“, sagte der 33-Jährige und verwies auf einen Vorstoß im Bayerischen Landtag, wonach die Gemeindeordnung entsprechend geändert werden soll.

Doch dies ist noch nicht geschehen, wie Herbert Wintersohl (UBI) zuvor festgestellt hat. Er verwies auf eine Stellungnahme des Städtetags, der sich gegen digitale Sitzungen ausgesprochen hat. „Ein Tablett macht noch keine Digital-Sitzung“, sagte er und betonte: „Ich will mein Gegenüber anschauen.“ Zudem sei die Leitungssicherheit nicht gegeben. Im Übrigen könnten Arbeitskreise keine Beschlüsse fassen, sondern lediglich Empfehlungen abgeben. Am meisten jedoch störte sich Wintersohl daran, dass die Arbeitskreise in Buchloe „fast immer nicht-öffentlich tagen“.

Etwas ratlos zeigte sich Bürgermeister Robert Pöschl am Ende der Debatte: „Wir wollten eigentlich nur eine Brücke bauen und eine Alternative zur Präsenz in einer Pandemie aufzeigen.“ Letztlich konnte sich die Mehrheit der Stadträte mit der digitalen Alternative für künftige Arbeitskreissitzungen anfreunden und stimmte zu.

  • In der Geschäftsordnung der Stadt Buchloe ist festgelegt, dass der Stadtrat zur Erarbeitung von bestimmten Sachfragen jederzeit Arbeitskreise einsetzen kann.
  • Einem Arbeitskreis können sowohl Mitglieder des Stadtrates als auch externe Fachleute angehören. Die Zusammensetzung, Vorsitz sowie Arbeitsweise regelt der Stadtrat.
  • Die Ergebnisse oder Beschlüsse von Arbeitskreisen haben keinerlei Bindungswirkungen für die Entscheidung im Stadtrat.
  • In Buchloe gibt es aktuell folgende Arbeitskreise: Friedhofsumgestaltung, ZOB Busbahnhof, Freibad, Bauplatzvergabe und Parkraumbewirtschaftung.