Kommunalpolitik in Buchloe

Bleiben Gemeinden rund um Buchloe handlungsfähig?

Stadtrat

Im Schulungsraum des Buchloer Feuerwehrhauses finden seit April 2020 (Foto) die Sitzungen des Buchloer Stadtrats statt. Dort steht deutlich mehr Platz zur Verfügung, als im ehrwürdigen Rathaus-Sitzungssaal. Maskenpflicht, Abstand halten, regelmäßiges Lüften, Händedesinfektion und eine CO2-Ampel gehören im Schulungsraum mittlerweile zu den Sicherheitsvorkehrungen, um sich von Virus-Ansteckungen zu schützen.

Bild: Karin Hehl (Archivfoto)

Im Schulungsraum des Buchloer Feuerwehrhauses finden seit April 2020 (Foto) die Sitzungen des Buchloer Stadtrats statt. Dort steht deutlich mehr Platz zur Verfügung, als im ehrwürdigen Rathaus-Sitzungssaal. Maskenpflicht, Abstand halten, regelmäßiges Lüften, Händedesinfektion und eine CO2-Ampel gehören im Schulungsraum mittlerweile zu den Sicherheitsvorkehrungen, um sich von Virus-Ansteckungen zu schützen.

Bild: Karin Hehl (Archivfoto)

In Stadt- und Gemeinderäten der VG wird über die Abläufe von Sitzungen unter Pandemiebedingungen diskutiert. Kleinere Gremien oder digitale Tagung.
20.04.2021 | Stand: 09:26 Uhr

Wie verändern die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Buchloe künftig den Ablauf ihrer Sitzungen, um handlungsfähig zu leiben? Mit dieser Frage befasste sich bereits in der vergangenen Woche der Buchloer Stadtrat. Auch in Jengen, in Lamerdingen und in Waal beschäftigt diese Frage die Gemeinderäte.

Es droht Quarantäne für alle

Wie berichtet, hat das Robert-Koch-Institut (RKI) aufgrund der hochansteckenden grassierenden Mutationen des Corona-Virus neue Richtlinien zum Kontaktmanagement veröffentlicht. So definiert das RKI inzwischen sämtliche Personen als Kontaktpersonen der Kategorie 1, die an einer Stadtrats- oder Gemeinderatssitzung teilnehmen – also alle Stadt- oder Gemeinderäte, Verwaltungsmitarbeiter, Referenten und auch die Besucher. Voraussetzung: Die Sitzung dauert länger als zehn Minuten. Wird also ein Anwesender positiv auf das Coronavirus getestet, ermittelt das Gesundheitsamt die Kontaktpersonen, diese müssen wiederum für 14 Tage in Quarantäne.

Entscheidung fällt in Buchloe am 11. Mai

Weil Stadtrat und Stadtverwaltung trotz der Situation auch in Zukunft handlungsfähig bleiben müssen, soll in der Buchloer Stadtratssitzung am 11. Mai entschieden werden, wie künftig unter Berücksichtigung der Pandemie getagt wird.

Dazu stehen mehrere Möglichkeiten zur Verfügung: So erlaubt die Staatsregierung mittlerweile sogenannte Hybrid-Sitzungen. Das heißt: Lediglich der Bürgermeister muss persönlich im Sitzungssaal anwesend sein, alle anderen Stadt- und Gemeinderäte können sich online digital über eine Videokonferenz zuschalten. Persönlich erscheinen dürfen auch Besucher der Sitzungen. Allerdings gebe es seitens des Ministeriums „noch keine Vollzugshinweise“, wie Florian Seelos, der stellvertretende Geschäftsstellenleiter der BZ auf Nachfrage mitteilte. Das bedeutet, die Rahmenbedingungen sind noch nicht genau geklärt.

Noch offene Fragen in Waal

Möglich ist es auch, dass Stadt- und Gemeinderäte künftig in verkleinerter Form tagen. Darüber wurde in Waal zwar schon diskutiert, aber noch nicht entschieden. Bürgermeister Robert Protschka befürchtet, dass bei Sitzungen in kompletter Besetzung ein Positivtest die „komplette Handlungsunfähigkeit der Gemeinde zur Folge haben könnte“. Bis Mittwoch sollen die noch offenen Fragen geklärt werden, dann möchte sich der Marktgemeinderat in Waal entscheiden.

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Hybrid-Sitzungen befürwortet derweil der Lamerdinger Bürgermeister Manuel Fischer: „Wir haben hier die Digitalisierung stark vorangetrieben und ich würde mir wünschen, dass wir die Möglichkeiten nutzen, die der Gesetzgeber inzwischen erlaubt.“

"Verhindern, dass Gemeindekanzlei in Lamerdingen stillgelegt wird"

Alternativ kann sich Fischer auch Hybrid-Sitzungen vorstellen oder die Bildung eines Ausschusses. Einen Beschluss wird der Gemeinderat am heutigen Dienstagabend fasen. Im Vordergrund stehe in jedem Fall, „zu verhindern, dass die Gemeindekanzlei stillgelegt wird“, betont Fischer.

Über einen sehr großen Ersatz-Sitzungsraum verfügt die Gemeinde Jengen. Dort wird seit Ausbruch der Pandemie im Musiker-Proberaum getagt – so auch am Montagabend, als das Thema ebenfalls diskutiert wurde.

Jengener Bürgermeister Neuner bevorzugt das Persönliche

Bürgermeister Ralf Neuner sprach sich gegenüber unserer Zeitung bereits zuvor entweder für die Beibehaltung der jetzigen Sitzungsführung oder für eine Halbierung des Gemeinderats aus, „dann wäre aus jedem Ortsteil einer vertreten“.

„Ich persönlich bevorzuge das Persönliche und halte es für wichtig, sich ins Gesicht zu schauen“, meinte Neuner. Für eine Entscheidung ist sowohl in Jengen als auch in allen anderen Orten eine Zweidrittelmehrheit notwendig.