Für Stephan Thomae steht fest: Es ist besser, Politik zu gestalten, als am Seitenrand zu stehen. Darum ist der Oberallgäuer FDP-Bundestagsabgeordnete auch zufrieden mit dem Votum der Parteimitglieder. Bei einer Mitgliederbefragung hatten 52,4 Prozent der Teilnehmer dafür plädiert, dass die Freien Demokraten in der Ampelkoalition bleiben.
Man müsse allerdings die Erfolge der FDP in der Regierungsarbeit auch entsprechend kommunizieren: "Das ist eine Daueraufgabe, da darf man nicht müde werden."
FDP-Mitgliedervotum: "Wäre falsch zu sagen, dass Ergebnis nicht aussagekräftig ist"
Nach einer Reihe von Wahlniederlagen für die Freien Demokraten hat jetzt die Mitgliederbefragung stattgefunden. Die Beteiligung lag bei etwa 40 Prozent. Ist das nicht ein eher schwacher Wert? Thomae ist anderer Meinung: "Es wäre falsch zu sagen, dass das Ergebnis nicht aussagekräftig ist."
Die Umfrage habe den Eindruck bestätigt, den er in vielen Gesprächen gewonnen habe, sagt der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion: "Ein großer Teil der Mitglieder ist mit dem Erscheinungsbild der FDP in der Ampelkoalition unzufrieden. Aber es herrscht auch die Meinung vor, dass es besser ist, in der Regierung mitzugestalten, als in der Opposition zu sein." Dass es bei der Befragung nur eine knappe Mehrheit für einen Verbleib in der Ampelkoalition gab, war für Thomae keine Überraschung: "Damit habe ich gerechnet."
FDP macht laut Stephan Thomae gute Arbeit in der Koalition
Thomae ist ohnehin der Auffassung, dass die FDP in schwierigen Zeiten eine gute Arbeit in der Regierungskoalition mache. Der schwäbische FDP-Chef führt die Migrationspolitik ins Feld und nennt zwei Beispiele: "Weitere Länder wurden als sichere Herkunftsländer definiert und das Abschieberecht wurde effektiver gestaltet.
Allerdings seien die Auswirkungen solcher Entscheidungen nicht immer sofort erkennbar: "Die Neuordnung der Migrationspolitik ist eine große Aufgabe. Dafür braucht es mindestens eine Wahlperiode." Als Erfolg der FDP-Politik wertet Thomae auch das Bekenntnis zu Schuldenbremse und "soliden Staatsfinanzen: "Man kann nicht alle Probleme in diesem Land mit Geld zuschütten."
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