Sieg vor Verwaltungsgericht

Feneberg darf auch in Memmingen wieder alle Waren verkaufen

So wie hier im Kemptener Fenepark (unser Bild) waren auch in einem Memminger Feneberg-Verbrauchermarkt einzelne Bereiche abgesperrt. Das Verwaltungsgericht hat jetzt entschieden, dass der Händler nun auch in Memmingen wieder alle Waren verkaufen darf.

So wie hier im Kemptener Fenepark (unser Bild) waren auch in einem Memminger Feneberg-Verbrauchermarkt einzelne Bereiche abgesperrt. Das Verwaltungsgericht hat jetzt entschieden, dass der Händler nun auch in Memmingen wieder alle Waren verkaufen darf.

Bild: Ralf Lienert

So wie hier im Kemptener Fenepark (unser Bild) waren auch in einem Memminger Feneberg-Verbrauchermarkt einzelne Bereiche abgesperrt. Das Verwaltungsgericht hat jetzt entschieden, dass der Händler nun auch in Memmingen wieder alle Waren verkaufen darf.

Bild: Ralf Lienert

Händler aus dem Allgäu klagt erfolgreich gegen die Schließung bestimmter Bereiche in Memminger Markt. Kunden bekommen jetzt auch wieder Küchenartikel oder Spielzeug
26.01.2021 | Stand: 10:40 Uhr

Nicht nur im Fenepark Kempten darf der Lebensmittelhändler Feneberg sein komplettes Sortiment wieder anbieten, sondern nun ab sofort auch in seinem Verbrauchermarkt im Memminger Norden – trotz der eigentlich geltenden Corona-Beschränkungen. Einen entsprechenden Beschluss fasste am Montagnachmittag das Bayerische Verwaltungsgericht in Augsburg nach einem Antrag der Handelskette – und kippte damit nach Kempten auch eine Anordnung der Stadt Memmingen.

Was es jetzt wieder zu kaufen gibt

Ausschlaggebend für das Gericht war eine Formulierung in der bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Diese untersagt aktuell die Öffnung von Geschäften mit Kundenverkehr. Ausgenommen ist aber der Lebensmittelhandel. Dazu zählt auch Feneberg. Der Händler biete aktuell nichts an, was er nicht auch sonst verkaufe, befand das Gericht. Feneberg wollte sich nicht zu dem Beschluss äußern – und auch nicht, ab wann die Memminger Kunden wieder alle Waren wie Küchenartikel, Spielzeug, Deko-Artikel und Sportausrüstungen dort kaufen können.

Das gilt nicht nur für Feneberg

Das Memminger Ordnungsamt hatte sich auf die Erläuterungen in den „FAQs Corona und Wirtschaft“ des Gesundheitsministeriums berufen. Das Gericht folgte dieser Meinung nicht. „Solange die FAQ-Regelungen nicht in die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung einfließen, dürfen in den Verbrauchermärkten und SB-Märkten die Waren des nicht alltäglichen Gebrauchs weiter verkauft werden“, teilte die Stadt am Montagabend mit. Und das gelte nicht nur für Feneberg.