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Bürgerbegehren gegen Feneberg-Projekt Thema in Pfrontener Rat

Kempten Feneberg

Ob das Bürgerbegehren gegen einen neuen Feneberg in Pfronten rechtmäßig ist, ist jetzt Thema im Gemeinderat.

Bild: Ralf Lienert (Symbolbild)

Ob das Bürgerbegehren gegen einen neuen Feneberg in Pfronten rechtmäßig ist, ist jetzt Thema im Gemeinderat.

Bild: Ralf Lienert (Symbolbild)

Die Zahl der Unterschriften, die die Initiatoren gesammelt haben, reicht. Nun geht es um die Rechtmäßigkeit.
14.01.2022 | Stand: 15:00 Uhr

Das Bürgerbegehren gegen den geplanten Neubau eines Feneberg-Marktes hinter der VR-Bank in Pfronten-Ried hat eine erste Hürde überwunden. Wie Hauptamtsleiter Richard Nöß auf Nachfrage unserer Redaktion erklärte, sind nach einer Überprüfung rund 800 Unterschriften von Unterstützern des Bürgerbegehrens gültig. Die nötige Zahl von 630 sei damit eindeutig erreicht. Der nächste Schritt ist nun die Entscheidung des Gemeinderats über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens, die er in seiner Sitzung am kommenden Donnerstag, 20. Januar, ab 19.30 Uhr im Pfarrheim St. Nikolaus treffen wird.

Kommt das Bürgerbegehren zu spät?

Laut Hauptamtsleiter Nöß läuft bis dahin noch die rechtliche Prüfung. Geklärt werden muss zum Beispiel, ob das Bürgerbegehren zu spät kommt, nachdem die Baugenehmigung bereits erteilt ist. Sollte der Gemeinderat das Bürgerbegehren abweisen, haben dessen Initiatoren noch die Möglichkeit, Rechtsmittel einzulegen. Sie müssten also vermutlich vor Gericht ziehen.

Auch Bahnhof Ried ist Thema

Weitere Themen im Gemeinderat sind die Planung der Bahn für den Umbau der Bahnanlagen am Bahnhof Pfronten-Ried, die Parkraumkonzeption, die nun beschlossen werden soll, sowie eine Änderung des Bebauungsplans Nummer 19 „Ösch-Stapferweg“.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt die 3G-Regel mit der Bitte, sich kurz vorher testen zu lassen. Außerdem muss eine FFP2-Maske getragen werden.