Diesen Artikel lesen Sie nur mit
Kommunalpolitik

Stadratssitzung im Lockdown: "Wir tun so, als ob nichts wäre"

Erstmals fand eine Sitzung des Füssener Stadtrats in dieser Woche in Weißensee statt. Das Interesse der Bürger war dabei sehr mau. Kein einziger fand sich zur Fragestunde im Schützenhaus ein. In der Sitzung selbst ging es dann unter anderem auch um die Frage, ob im Lockdown überhaupt getagt werden sollte.

Erstmals fand eine Sitzung des Füssener Stadtrats in dieser Woche in Weißensee statt. Das Interesse der Bürger war dabei sehr mau. Kein einziger fand sich zur Fragestunde im Schützenhaus ein. In der Sitzung selbst ging es dann unter anderem auch um die Frage, ob im Lockdown überhaupt getagt werden sollte.

Bild: Benedikt Siegert

Erstmals fand eine Sitzung des Füssener Stadtrats in dieser Woche in Weißensee statt. Das Interesse der Bürger war dabei sehr mau. Kein einziger fand sich zur Fragestunde im Schützenhaus ein. In der Sitzung selbst ging es dann unter anderem auch um die Frage, ob im Lockdown überhaupt getagt werden sollte.

Bild: Benedikt Siegert

Politische Gremien treffen sich auch im Lockdown regelmäßig zu Sitzungen. In Füssen wird angesichts der Einschränkungen diskutiert, ob das noch vertretbar ist
27.01.2021 | Stand: 17:56 Uhr

Gönnt sich die Politik angesichts rigider Corona-Einschränkungen eine unzulässige Sonderrolle? Darüber ist im Füssener Stadtrat jetzt eine Debatte entfacht. Anlass war die Bestellung eines sogenannten Ferienausschusses. Dieser soll dem Gremium ermöglichen, Beschlüsse nur mit eingeschränkter Teilnehmerzahl zu fassen. Allerdings wird dieser „Not-Stadtrat“ aller Voraussicht nach erst dann zusammenkommen, wenn es einen dritten Lockdown geben sollte. Eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung wurde auf den Weg gebracht. Schwer nachvollziehbar fand es Jürgen Doser (Freie Wähler) in diesem Zusammenhang, dass während des Lockdowns überhaupt Sitzungen stattfinden. „Unternehmer müssen Leute ins Homeoffice schicken, Kitas und Schulen sind zu – und wir kommen regelmäßig mit 24 Leuten auf engem Raum zusammen“, sagte Doser. Er sprach gar von einem Versagen der Bundespolitik auf ganzer Linie. Es sei versäumt worden, rechtliche Möglichkeiten zu schaffen, digitale Abstimmungen durchzuführen. „Wir tun ja gerade so, als ob nichts wäre“, sagte Doser.

Paywall Login Bildmontage Berge Steg
Mit
mehr vom Allgäu
  • Unbeschränkter Zugang zu allen Inhalten auf allgäuer-zeitung.de
  • Exklusive Vorteile und Sonderaktionen für
    Abonnenten
  • Monatlich kündbar
  • ab 1,99 € / Monat