Schulden von fast 60 Millionen

Wo wird die Stadt Füssen sparen?

Konsolidierung

Lange Liste: Etliche Positionen umfassen die drei großen Blätter, auf denen die Bauvorhaben der Stadt Füssen nach Prioritäten aufgelistet sind. Die Liste wurde nun durchgegangen: Welche Vorhaben könnte man streichen, welche zumindest zeitlich schieben? Ein erster Schritt für das Konsolidierungskonzept.

Bild: Heinz Sturm

Lange Liste: Etliche Positionen umfassen die drei großen Blätter, auf denen die Bauvorhaben der Stadt Füssen nach Prioritäten aufgelistet sind. Die Liste wurde nun durchgegangen: Welche Vorhaben könnte man streichen, welche zumindest zeitlich schieben? Ein erster Schritt für das Konsolidierungskonzept.

Bild: Heinz Sturm

Füssen muss ein Konsolidierungskonzept ausarbeiten. Jetzt hat sich eine kleine Runde mit dem Investitionspaket befasst. Welche Einschnitte drohen Bürgern?
12.08.2021 | Stand: 12:00 Uhr

Städtische Einrichtungen schließen, freiwillige Leistungen reduzieren, Beförderungssperren im Rathaus verhängen und die Bürger stärker zur Kassen bitten: Denkbar ist vieles bei dem Konsolidierungskonzept für den Haushalt, das die Füssener Kommunalpolitiker nun auf Druck des Landratsamtes angehen müssen. Was genau umgesetzt wird bei diesem Konzept, das Mitte Dezember vorliegen soll, ist noch offen. Klar ist aber bereits jetzt: Es wird ein „schmerzhafter Weg“, wie es Ilona Deckwerth (SPD) formulierte. Vor wenigen Tagen hat sich eine kleine Runde aus Verwaltung und Kommunalpolitik getroffen, um sich mit dem über 178 Millionen Euro schweren Paket an Bauvorhaben zu befassen. (Lesen Sie auch: Warum die Schulden der Stadt Füssen durch die Decke schießen)

Bereits für das vergangene Jahr hatte das Landratsamt Ostallgäu von der Stadt ein solches Haushaltskonsolidierungskonzept eingefordert. Die Kommune blieb es schuldig – jetzt fordert die Kreisbehörde das Konzept vehement ein, andernfalls werde der aktuelle Haushalt nicht genehmigt. Und um den ist es ohnehin nicht gut bestellt: Wie berichtet, muss Füssen heuer weit über 20 Millionen Euro an neuen Krediten aufnehmen, der städtische Schuldenberg kratzt an der 60-Millionen-Euro-Marke.

Grundlage für die künftige Arbeit

Und das fordert das Landratsamt von der überschuldeten Stadt: Die Ausgaben sollen verringert, die Einnahmen verbessert und die Defizite bei öffentlichen Einrichtungen verringert werden. Angestrebt werden müsse ein stetiger und konsequenter Schuldenabbau. Bei den Etatberatungen vor wenigen Wochen hatte auch die Fraktion der Freien Wähler darauf gepocht, endlich ein Programm zur Haushaltskonsolidierung aufzustellen. Den Fahrplan dafür stellte nun Hauptamtsleiter Peter Hartl den Kommunalpolitikern vor – Ziel ist eine Beschlussfassung im Dezember. Wobei er betonte, das Konzept werde die „Grundlage für die künftige politische Arbeit“ sein. Die Federführung beim Ausarbeiten des Konzeptes haben die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses, Bürgermeister Maximilian Eichstetter, Hauptamtsleiter Hartl und Kämmerer Marcus Eckert. Unklar ist noch, ob man auch auf Ideen von externen Fachleuten bauen soll. „Ein externes Büro legt den Finger in die Wunden – was wir nicht machen würden“, gab Hartl zu bedenken. Letztlich wurde beschlossen, dass zumindest Angebote von Büros eingeholt werden sollen. „Jegliche Hilfe für uns tut gut“, sagte Stadträtin Deckwerth dazu. Aber die sicher harten Entscheidungen müsse letztlich der Stadtrat treffen. Das sieht auch Eichstetter so. Denn man müsse klären, was die Stadt Füssen künftig wolle und was nicht. (Lesen Sie auch: Stimmen der Stadträte zum Haushalt Füssen: "Auf die Bremse drücken")

Nun machte sich eine Gruppe aus Vertretern der Verwaltung und des Stadtrates hinter verschlossenen Türen daran, die geplanten Bauvorhaben auf Einsparmaßnahmen zu überprüfen. Wie berichtet, handelt es sich um eine Liste mit fast 170 Einzelposten, die über 178 Millionen Euro verschlingen würden. Eine Liste, die über viele Jahre abgearbeitet werden soll. Die längst angelaufenen Arbeiten in den Eisstadien sind da ebenso aufgelistet wie die Sanierung und Erweiterung von Grund- und Mittelschule – oder zahlreiche Straßen, die saniert werden müssen.