Haushalt

Der Schuldenberg in Immenstadt wächst weiter

Düstere Aussichten für die Finanzen von Immenstadt in diesem Jahr: Die Stadt muss eine Reihe von großen Aufgaben schultern. Eine davon ist die Stadtspange, für deren Sanierung  eine Million Euro anfällt.

Düstere Aussichten für die Finanzen von Immenstadt in diesem Jahr: Die Stadt muss eine Reihe von großen Aufgaben schultern. Eine davon ist die Stadtspange, für deren Sanierung eine Million Euro anfällt.

Bild: Franz Summerer

Düstere Aussichten für die Finanzen von Immenstadt in diesem Jahr: Die Stadt muss eine Reihe von großen Aufgaben schultern. Eine davon ist die Stadtspange, für deren Sanierung eine Million Euro anfällt.

Bild: Franz Summerer

Immenstadt hat heuer viele Pflichtaufgaben zu bewältigen und nimmt gleichzeitig weniger an Steuern und Zuschüssen ein. Deshalb sind hohe Kredite notwendig.
11.02.2021 | Stand: 13:15 Uhr

Die Modernisierung der Königsegg-Grundschule, die Erweiterung des Steiner Kindergartens, die Sanierung der Stadtspange, die Erschließung des Gewerbegebiets Seifen-West II: Eine Vielzahl an Pflichtaufgaben bestimmen heuer die Ausgabenseite im Haushalt der Stadt Immenstadt. Gleichzeitig nimmt die Stadt weniger Steuern ein und erhält weniger staatliche Zuschüsse. Ähnlich geht es den Stadtwerken. Die Folge: Immenstadt steuert auf einen Rekord-Schuldenstand am Jahresende zu – mit zusammen 57 Millionen Euro. Früher hätte diese Finanzsituation für lange Diskussionen unter den Stadträten geführt. Doch der Hauptausschuss billigte den Haushaltsentwurf einhellig und ohne Kritik.

Kämmerin Franziska Lorenz und Bürgermeister Nico Sentner präsentierten das Zahlenwerk über Ausgaben und Einnahmen der Stadt in diesem Jahr. Dabei macht Immenstadt nachträglich 2019 zu schaffen. Damals rettete zwar unter anderem die Gewerbesteuer-Nachzahlung eines großen Unternehmens den städtischen Haushalt. Doch zwei Jahre später muss Immenstadt dafür büßen. Dieser Zeitraum wird für die Berechnung der staatlichen Unterstützung „Schlüsselzuweisung“ angesetzt: höhere Einnahmen zwei Jahre früher, weniger Zuschuss in diesem Jahr. So gibt es – statt gut über drei Millionen Euro wie in den Vorjahren – heuer nicht mal 1,4 Millionen. Außerdem steigt die Abgabe für den Landkreis Oberallgäu enorm an, auf die Rekordmarke von über neun Millionen Euro (Vorjahr: 7,5 Millionen).

Lichtblick Einkommenssteuer

Bei den Einnahmen ist der einzige Lichtblick in diesem Jahr der Anteil an den Einkommenssteuern: Der ist mit acht Millionen Euro so hoch, wie noch nie. Daneben machen sich aber die Auswirkungen von Corona in der Stadtkasse bemerkbar: Die Gewerbesteuer setzt Kämmerin Lorenz heuer mit fünf Millionen Euro an. Im Vorjahr waren es noch 6,2 Millionen. Unterm Strich führt die Bilanz aus weniger Einnahmen und mehr Ausgaben dazu, dass für die Investitionen der Stadt kein Geld mehr übrig bleibt.

Im Gegenteil: Es reicht nicht einmal dafür, alle laufenden Kosten im Verwaltungshaushalt aufzubringen. Dazu fehlen 2,9 Millionen Euro. Dass es keine Zuführung zum Vermögenshaushalt gibt, war zuletzt 2008 so (minus 2,3 Millionen). Das bedeutet, dass die Stadt heuer rund zehn Millionen Kredit aufnehmen muss, um den Haushalt auszugleichen. Abzüglich der Tilgung bleiben dann über 27 Millionen Schulden am Ende des Jahres übrig (Ende 2020: 18,4 Millionen).

Weitere zehn Millionen

Ähnlich geht es den Stadtwerken. Wie die kaufmännische Leiterin Marion Burkert den Stadträten erläuterte, stünden heuer eine ganze Reihe an Investitionen an: neue Kanäle und Wasserleitungen bei Straßensanierungen wie der Stadtspange oder für Neubaugebiete wie in Akams oder Seifen-West II. Zudem schlägt noch die Abrechnung für die Renovierung der Tiefgarage Klostergarten zu Buche. Insgesamt machen die beiden Tiefgaragen Immenstadts ein Minus von 900 000 Euro. Und die zwei Bäder verursachen sogar ein Defizit von fast 1,2 Millionen. Unterm Strich müssen die Stadtwerke 10,5 Millionen an Krediten aufnehmen. Nach Abzug der Tilgung erhöht sich der Schuldenstand um 8,6 Millionen auf insgesamt 30 Millionen Euro.

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Bei dem Punkt Bäder erklärten Sentner und Burkert, dass in diesem Winter wohl nicht mehr mit einer Öffnung des Hallenbads zu rechnen sei: „Erst wieder im Herbst.“ Und das Freibad werde laut Burkert wegen Corona – wenn überhaupt – „erst spät in der Sommersaison aufmachen“.