Kurioser Fall in Sonthofen

Darauf müssen Sie achten, wenn ihr Anhänger keinen TÜV mehr hat

TÜV: Autoplakette

Ein Anwohner erhält von der Polizei einen Bußgeldbescheid, weil er seinen Anhänger auf seinem Privatgrundstück sichtbar stehen hat - ohne TÜV.

Bild: Matthias Becker

Ein Anwohner erhält von der Polizei einen Bußgeldbescheid, weil er seinen Anhänger auf seinem Privatgrundstück sichtbar stehen hat - ohne TÜV.

Bild: Matthias Becker

Ein Mann aus Sonthofen lässt seinen Anhänger mit abgelaufenem TÜV sichtbar auf seinem Privatgrundstück stehen. Warum er das nicht hätte tun sollen.
19.09.2021 | Stand: 17:00 Uhr

Jemand lässt seinen Anhänger sichtbar auf seinem Privatgrundstück stehen. Die Polizei fährt vorbei und erkennt, dass der TÜV des Anhängers bereits abgelaufen ist. Daraufhin erhält der Besitzer einen Bußgeldbescheid sowie einen Punkt in Flensburg. Ist das rechtens? Ja, sagt Holger Stabik, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West und so geschehen in Sonthofen. Die Polizeibeamten hätten vollkommen richtig gehandelt, sagt der Pressesprecher weiter.

Anders sieht das Andreas Schwarz aus Sonthofen, der Halter des Anhängers. „Mein Anhänger war weder im öffentlichen Straßenverkehr unterwegs noch steht er in diesem Bereich“, sagt der Sonthofer. Das sei allerdings auch nicht nötig, so Stabik. „Der TÜV soll nachweisen, dass ein Fahrzeug oder in diesem Fall ein Anhänger verkehrssicher ist.“ Da spiele es keine Rolle, ob sich das Objekt auf öffentlichem oder privatem Gelände befinde.

"Den Polizisten fehlt das Fingerspitzengefühl"

Andreas Schwarz sehe zwar ein, dass die Polizei hier nur das Gesetz befolgt hat. Er kritisiert aber das fehlende Fingerspitzengefühl der Beamten: „Für einen Autofahrer mit Handy am Ohr gibt’s dieselbe Strafe.“ Nämlich 100 Euro Bußgeld plus Bearbeitungsgebühr und einen Punkt in Flensburg. „Wo ist da die Verhältnismäßigkeit?“, fragt sich Schwarz.

Für die Polizei sei das ein „Allerweltsdelikt“. Die Beamten sind laut Stabik geschult, abgelaufene TÜV-Plaketten schnell zu erkennen. Dass Polizisten in Gärten rumschnüffeln würden, um nach Fahrzeugen und dergleichen mit abgelaufenem TÜV zu schauen, dementiert Stabik vehement: „Das ist nicht unsere Aufgabe und ohne Grund auch gar nicht erlaubt.“

Polizei rät: Keine abgelaufenen Kennzeichen abmontieren

Doch was hätte Andreas Schwarz tun müssen, um nicht bestraft zu werden? „Es ist nicht verboten, den Anhänger mit einer Plane abzudecken oder in die Garage zu stellen, wo ihn niemand sieht“, erklärt Stabik. Die einfachste Variante wäre jedoch, den TÜV des Anhängers entweder zu verlängern oder ihn abzumelden. Vom Abmontieren der Kennzeichen bei abgelaufenem TÜV rät der Polizeisprecher ab: „Das würde unter Urkundenunterdrückung fallen und ist eine Straftat.“

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