Auf zahlreichen Straßen Oberstaufens sind Autofahrer zu schnell unterwegs. Das haben Messungen unter anderem in der Immenstädter Straße bestätigt. Die Marktgemeinde führte daher als Pilotprojekt „Rechts vor links“ ein, um den Verkehr auszubremsen. Das habe funktioniert, sagt Bürgermeister Martin Beckel. Der Versuch, deshalb nun die bestehende Tempo-30-Zone auszuweiten, ist im Gemeinderat nun allerdings misslungen.

Es war zu später Stunde: Kurz nach 23 Uhr widmete sich der Gemeinderat einem möglichen Konzept zur Ausweitung der Tempo-30-Zone. Die Ratsmitglieder hatten da bereits gut vier Stunden Sitzungsdauer hinter sich und die meisten der anfangs über 50 Besucher hatten den Thaler Festsaal schon verlassen.

Blick auf die vergangenen 20 Jahre in Oberstaufen: "Warum sollen wir das verkomplizieren?"

Dabei betreffen mögliche Änderungen an den Verkehrsregelungen die meisten Oberstaufener: Jene, die an betroffenen Straßen wohnen und jene, die auf ihnen fahren. Entsprechend konträr diskutierte der Marktgemeinderat. Beate Kümpflein (SPD) erinnerte daran, dass Autofahrer vor dem Pilotprojekt zu schnell unterwegs waren. Hans-Jörg Lingg (FWO) verwies hingegen darauf, dass es in den vergangenen 20 Jahren funktioniert habe: „Warum sollen wir das verkomplizieren?“

Bürgermeister Beckel hielt dagegen: Es habe eben nicht funktioniert. Obgleich eine Höchstgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometern ausgewiesen war, sei mit bis zu 70 Stundenkilometern gefahren worden. Erst die neue Rechts-vor-Links-Regelung habe eine messbare Verbesserung gebracht. Und genau diese Regelung gelte automatisch in einer Tempo-30-Zone. Deshalb plädierte Beckel für deren Ausweitung.

Straßenbelag führt Ortsfremde in die Irre

Die Diskussion zeigte aber auch: Es herrschen Unklarheiten darüber, welche Regelungen beispielsweise bei der Ausfahrt aus einem verkehrsberuhigten Bereich, wie er beim Rathaus besteht, gelten. Und Markus Gorbach (FWO) kritisierte, dass Ortsfremde die geltende Vorfahrtsregelung an der viel befahrenen Kreuzung von Rothenfels- und Hugo-von-Königsegg-Straße nicht erkennen, da der Straßenbelag sie in die Irre führe.

Ein Kompromiss schien gefunden, als der Bürgermeister vorschlug, dass die Verwaltung in Abstimmung mit der Polizei ein Konzept oder mehrere Vorschläge ausarbeite und der Marktgemeinderat dann darüber abstimme. Es lag möglicherweise an der späten Stunde, dass es dazu nicht kam. Denn Beckel verlas den ursprünglichen Beschlussvorschlag. Auch dieser sah die Ausarbeitung eines Konzepts vor, hielt aber außerdem einen Auftrag an die Verwaltung fest, die Ausweitung der Rechts-vor-Links-Regelung zu erarbeiten.

Oberstaufens Bürgermeister: "Kein Konzept, es bleibt beim Alten"

So formuliert lehnten acht Ratsmitglieder den Beschluss jedoch ab – und da nur acht dafür votierten, galt der Antrag insgesamt als abgelehnt. Die Folge: „Kein Konzept, es bleibt beim Alten“, wie der Bürgermeister sichtlich resigniert feststellte. Einige Ratsmitglieder erklärten noch, dass sie sehr wohl ein Konzept wollten, nicht aber einen Grundsatzbeschluss über eine Ausweitung der Regelung zum jetzigen Zeitpunkt. Doch da war es schon zu spät.

Für den Bürgermeister war danach klar: „Wir schauen uns das alles im Rahmen des Mobilitätskonzeptes noch einmal an.“ Das will die Gemeinde in den nächsten Jahren erarbeiten.