Stadt- und Gemeinderäte

Wie funktioniert Kommunalpolitik in Corona-Zeiten im Oberallgäu?

„In der Schule besteht Maskenpflicht am Platz – und dann soll in einer Sitzung etwas anderes gelten?“Andreas Kaenders, Pressesprecher amLandratsamt Oberallgäu in Sonthofen

„In der Schule besteht Maskenpflicht am Platz – und dann soll in einer Sitzung etwas anderes gelten?“Andreas Kaenders, Pressesprecher amLandratsamt Oberallgäu in Sonthofen

Bild: Ulrich Weigel

„In der Schule besteht Maskenpflicht am Platz – und dann soll in einer Sitzung etwas anderes gelten?“Andreas Kaenders, Pressesprecher amLandratsamt Oberallgäu in Sonthofen

Bild: Ulrich Weigel

Um Infektionen zu vermeiden, weichen Stadt- und Gemeinderäte auf Säle aus. Doch es gibt unterschiedliche Regeln zur Maskenpflicht. Dürfen Bürger noch mithören?
09.11.2020 | Stand: 17:15 Uhr

Viele Gemeinderäte sind, wie auch die Städte Sonthofen, Immenstadt und Kempten, schon seit einiger Zeit in größere Tagungsräume umgezogen. Damit soll das Risiko, sich während der Sitzungen mit dem Coronavirus zu infizieren, minimiert werden. Besucher sind weiter willkommen, aber mancherorts nur in begrenzter Zahl.

Seit März tagt der Sonthofer Stadtrat im Haus Oberallgäu. Die Ausschüsse treffen ihre Entscheidungen weiter im Sitzungssaal des Rathauses, berichtet Kerstin Spiegelt, zuständig für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Es besteht Maskenpflicht während der Sitzungen. „Nur wer spricht, darf den Mund-Nasenschutz abnehmen“, sagt Spiegelt. Zugelassen sind maximal zehn Besucher, die sich vorher telefonisch oder per Mail anmelden müssen. Neu ist auch, dass Themen statt im Stadtrat jetzt im Hauptausschuss diskutiert werden. Vom Rathaus in den Hofgartensaal ist der Immenstädter Stadtrat im April umgezogen. Auch hier müssen Stadträte wie Besucher einen Mund-Nasenschutz tragen, sagt Gabriele Schmidt vom Hauptamt der Stadt. „Nur bei Wortbeiträgen darf die Maske abgelegt werden.“ Werden Tagesordnungspunkte nicht abgearbeitet, kommen sie in die Ausschüsse. Zugelassen sind maximal 50 Zuhörer im Hofgarten, die sich zwar nicht anmelden, jedoch Anschrift und Telefonnummer hinterlassen müssen. Auf der Tagesordnung stehen nur wichtige Punkte, „damit sich die Sitzung nicht in die Länge zieht“, lässt Schmidt wissen.

Die Oberstdorfer Gemeinderäte diskutieren und stimmen über wichtige Themen seit März im großen Saal des Kurhauses ab. Auch sie tragen seit vier Wochen während der Zusammenkünfte einen Mund-Nasen-Schutz. „Zu Sitzungen sind maximal 30 Besucher zugelassen, aber bisher haben wir noch niemanden abweisen müssen“, berichtet Thomas Kretschmer, Leiter der Hauptverwaltung. Kürzer als in der Vor-Corona-Zeit sind die Versammlungen allerdings nicht. Nach drei Stunden ist Schluss.

Nur fünf Zuhörer bei Gemeinderatssitzungen in Missen zugelassen

Seit die Infektionszahlen zuletzt deutlich gestiegen sind, „haben wir uns dafür entschieden, während der gesamten Veranstaltung eine Maske zu tragen. Dies gilt auch dann, wenn einer spricht“, sagt Martina Wilhelm, Bürgermeisterin von Missen-Wilhams. Sie strafft auch die Themen und verlegt manche davon in nicht öffentliche Sitzungen. In Missen sind aus Platzgründen maximal fünf Zuhörer zugelassen.

Für das dauerhafte Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in der nächsten Sitzung haben sich auch die Gemeinderäte in Oberstaufen entschieden, die seit April im Kurhaus tagen. Dies gilt ebenso für die Besucher, berichtet Hauptamtsleiter Christian Schiebel. „Wir beschränken uns derzeit auf Themen, die dringend sind.“

Der Kemptener Stadtrat ist im Sommer in die Kultbox der Big Box umgezogen. Die Ausschusssitzungen finden wie bisher im Rathaus statt, sagt Diana Riederer von der Pressestelle. Die Zahl der Zuhörerplätze musst deutlich reduziert werden. Derzeit sind in der Kultbox maximal 40 Personen zugelassen, im großen Sitzungssaal rund 10 Besucher.

Können Gemeinderatssitzungen online stattfinden?

Keine Maskenpflicht am Sitzplatz, sondern nur beim Betreten und Verlassen des Saals im „Gasthof zum Kapitel“ besteht dagegen für den Bürgermeister, die Räte und Besucher in Wiggensbach, berichtet Rathauschef Thomas Eigstler. „Während der Sitzung kann die Abstandsverpflichtung von 1,50 Meter eingehalten werden. Ferner gibt es eine Belüftungsanlage“, begründet er die Maßnahme. Zugelassen sind maximal 40 Besucher. Für eine Liveübertragung der Sitzungen im Internet „sind wir offen, aber es gibt noch rechtliche Bedenken“, sagt der Rathauschef. Aufgrund der hohen Infektionszahl fallen Sitzungen in Altusried in diesem Monat aus, berichtet Bürgermeister Joachim Konrad. Am Platz muss bisher keine Maske getragen werden, während das Gremium tagt. Nur beim Betreten und Verlassen des Raums. Das gilt auch für die maximal zehn Besucher. Unter anderem deshalb, weil eine Belüftungsanlage für die nötige Lufthygiene sorgt.

„Die Gemeinden haben in der Regel Hygienekonzepte, und die werden unterschiedlich sein“, sagt Andreas Kaenders, Pressesprecher am Landratsamt. „Wir können nur die Empfehlung geben, den Mund-Nasen-Schutz aufzubehalten. In der Schule besteht Maskenpflicht am Platz, und dann soll in einer Sitzung etwas anderes gelten?“, fragt Kaenders. Daher muss in den Sitzungen der Ausschüsse des Oberallgäuer Kreistages die Maske auch am Platz getragen werden.

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