Corona-Pandemie

Kaufbeurer Stadtrat tagt bis zum Sommer in Hybridform

Die Sitzungen des Kaufbeurer Stadtparlaments und seiner Ausschüsse finden bei einer Corona-Sieben-Tage-Inzidenz von über 50 zukünftig in hybrider Form  statt.

Die Sitzungen des Kaufbeurer Stadtparlaments und seiner Ausschüsse finden bei einer Corona-Sieben-Tage-Inzidenz von über 50 zukünftig in hybrider Form statt.

Bild: Harald Langer (Archivfoto)

Die Sitzungen des Kaufbeurer Stadtparlaments und seiner Ausschüsse finden bei einer Corona-Sieben-Tage-Inzidenz von über 50 zukünftig in hybrider Form statt.

Bild: Harald Langer (Archivfoto)

Ein Teil des Stadtrats muss präsent sein, die restlichen Mitglieder können sich via Video zuschalten. Warum sich das Gremium gegen einen Ausschuss entschied.
28.04.2021 | Stand: 12:01 Uhr

Das war eine Punktlandung – und wohl eine der kürzesten Stadtratssitzungen in der jüngeren Kaufbeurer Geschichte: Knapp zehn Minuten, nachdem Oberbürgermeister Stefan Bosse die Zusammenkunft im Stadtsaal eröffnet hatte, wünschte er auch schon wieder einen „schönen Nachmittag“ und entließ die Mitglieder des Gremiums.

Zuvor hatten sich die Räte einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Sitzungen des Stadtparlaments und seiner Ausschüsse bei einer Corona-Sieben-Tage-Inzidenz von über 50 in hybrider Form abgehalten werden können. Das heißt, dass ein gewisses Stammpersonal am Tagungsort präsent sein muss, die restlichen Mitglieder können sich via Videokonferenz am Computer zuschalten.

Sowohl an diesem Beschluss als auch an der Eile, mit der er gefasst wurde, ist letztlich das Robert-Koch-Institut (RKI) schuld. Das hatte nämlich, wie mehrfach berichtet, die Definition, wer als Kontaktperson eines Corona-Infizierten gilt, deutlich verschärft. Das bedeutet etwa für Stadt- und Gemeinderäte, dass alle Anwesenden im Sitzungssaal in Quarantäne müssen, wenn sich ein Infizierter im Raum befunden und die Zusammenkunft länger als zehn Minuten gedauert hat.

Risiko ist für Kaufbeurer Stadtrat nicht zumutbar

Dieses Risiko sei für die Räte – auch bei einer Schnelltestpflicht für die Teilnehmer – „nicht zumutbar“, sagte Bosse und brachte damit auch die Ansicht der Stadtratsfraktionen auf den Punkt. Zwar wurde – trotz des flotten Sitzungsverlaufs – von mehreren Rednern betont, dass die Präsenz und die direkte Kommunikation bei den Sitzungen eigentlich unverzichtbar für die Arbeit des Gremiums seien. Aber unter diesen Umständen bleibe wohl keine andere Wahl.

Künftig legt der Oberbürgermeister bei der Einladung zu einer Sitzung eine Woche vor deren Termin fest, ob sie in Präsenz oder in hybrider Form abgehalten wird – und zwar mit Blick auf die aktuell geltende Sieben-Tage-Inzidenz in Kaufbeuren. Liegt diese unter 50 wird immer eine Präsenzsitzung angesetzt. Die im Mai geplanten Sitzungen der Stadtratsausschüsse werden aber in jedem Fall abgesagt, weil das Innenministerium noch keine genauen Vorschriften dazu veröffentlich habe, wie eine rechtskonforme Hybridsitzung abzulaufen hat.

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Dadurch bestehe die Gefahr, dass aktuelle, bei einer hybriden Zusammenkunft gefasste Beschlüsse ungültig sein könnten, erläuterte Bosse. Die erste Zusammenkunft im neuen Modus wird wohl die Stadtratssitzung am Dienstag, 18. Mai, sein. Befristet ist die neue Regelung bis zum 19. Juli. Die Stadtratssitzung am Tag darauf soll dann wieder wie gewohnt ablaufen.

Ausschusslösung sei "nicht demokratisch"

Als Alternative zu Hybridsitzungen hätte der Stadtrat noch einen „beschließenden Ausschuss“ einsetzen können, der mit zwölf Mitgliedern besetzt ist und anstelle des Plenums alle Beschlüsse fassen kann. Dies sei von den Fraktionen jedoch als „nicht demokratisch“ eingeschätzt worden – zumal die beiden Stadtratsmitglieder, die keiner Fraktion angehören, bei Entscheidungen dann komplett außen vor gewesen wären.