Was zum Jahreswechsel in Kaufbeuren erlaubt ist

Silvester: Die große Stille auf der Spittelmühlkreuzung in Kaufbeuren

Party am Blasiusberg und am Fünfknopfturm in Kaufbeuren? Heuer wird daraus nichts.

Party am Blasiusberg und am Fünfknopfturm in Kaufbeuren? Heuer wird daraus nichts.

Bild: Mathias Wild (Archivfoto)

Party am Blasiusberg und am Fünfknopfturm in Kaufbeuren? Heuer wird daraus nichts.

Bild: Mathias Wild (Archivfoto)

Anstoßen im Garten? Feuerwerk auf Terrasse und Balkon? Das gewohnte Treffen mit Freunden an Aussichtspunkten in der Stadt? Was in der Nacht zum neuen Jahr verboten und erlaubt ist. Und warum auch gesunder Menschenverstand hilft.

31.12.2020 | Stand: 07:00 Uhr

Feinstaub, Krach und Dreck auf den Straßen Kaufbeurens und des Ostallgäus dürfte es in dieser Nacht zum neuen Jahr kaum geben. Denn die Corona-Politik und die geltenden Regeln lassen weder Feuerwerk noch größere Feiern oder Treffen außerhalb der eigenen vier Wände zu. In Deutschland ist zudem der Verkauf von Feuerwerk verboten. Ausgangssperre, Böllerverbot, Treffen mit Freunden – angesichts der Corona-Vorgaben fragen sich viele Menschen: Was ist an Silvester erlaubt in Kaufbeuren und Umgebung?

Zwei Haushalte sind okay

Zu allererst gilt: Auch an Silvester sind die ohnehin bestehenden Regeln nicht außer Kraft gesetzt. Ausnahmen gibt es keine. Man darf sich also mit maximal einem anderen Haushalt treffen und feiern. Dabei gilt eine Obergrenze von fünf Personen. Kinder unter 14 werden nicht mitgerechnet. Besuche und Übernachtungen bei Freunden sind also möglich, wenn die Regeln der Ausgangssperre und Kontaktbeschränkung eingehalten werden.

Nächtliche Ausgangssperre

Es gilt grundsätzlich eben jene nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr. Das heißt, Haus oder Wohnung dürfen nur aus wichtigem Grund verlassen werden. „Ein Feuerwerk abbrennen oder der Heimweg von einem Besuch zählen dazu nicht“, sagt Holger Stabik, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Süd/West. Einzelne Städte in Bayern wollten über den Jahreswechsel zusätzlich zu den bayernweit geltenden Verboten das Böllern auf Privatgrund, etwa im eigenen Garten oder auf dem Balkon, untersagen. Diese Regelungen wurden mittlerweile von den Verwaltungsgerichten und am Dienstag durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof „einkassiert“, da sie als rechtswidrig angesehen wurden.

Stadt erlässt Allgemeinverfügung

In Kaufbeuren gab es diese Pläne nicht. Allerdings hat die Kommune in einer Allgemeinverfügung festgelegt, an welchen öffentlichen Flächen es explizit ein Feuerwerksverbot gibt: etwa in der Innenstadt einschließlich Afraberg und der sonst zum Jahreswechsel belebten Spittelmühlkreuzung sowie zwischen dem Neuen Markt und dem Bürgerplatz in Neugablonz. Grundlage dafür ist die 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Das Verbot der Stadt gilt für alle pyrotechnischen Gegenstände und für den Zeitraum vom 31. Dezember, 0 Uhr, bis zum 1. Januar, 24 Uhr.

Die Wunderkerze geht immer

Gültigkeit hat laut Bruno Dangel vom Kaufbeurer Ordnungsamt darüber hinaus auch das Sprengstoffrecht, wonach Feuerwerk in der Nähe von Krankenhäusern, Senioreneinrichtungen und historischen Gebäuden aus Lärmschutz- und Sicherheitsgründen das ganze Jahr über verboten ist. Feuerwerk der Klasse F1, sogenanntes Tischfeuerwerk, Sternenwerfer sowie Wunderkerzen und Knallbonbons ausgenommen.

Vorsicht: Brandgefahr

Bleibt also die Frage, ob Anstoßen um Mitternacht auf dem Balkon oder im eigenen Garten erlaubt ist und ob dort Feuerwerk oder Böller gezündet werden dürfen. Es ist zumindest nicht verboten, denn beide Bereiche zählen noch zum Wohnraum. Allerdings raten Feuerwehr und Polizei davon ab. Einerseits entspreche es nicht dem Sinn der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, wie es heißt, nämlich Menschenansammlungen und damit Infektionsrisiken zu meiden. Andererseits ist es gefährlich, vor allem das Hantieren mit Böllern und Raketen auf dem Balkon. „Da ist das Risiko eines Brandes natürlich groß“, sagt Kaufbeurens Stadtbrandrat Helmut Winkler. „Die Rakete braucht nur in einem vorstehenden Dach hängen zu bleiben.“ Zudem sei der Platz auf einem Balkon beengt, das Risiko von Verletzungen also groß.

Polizei warnt vor Experimenten

Nach wie vor gelte es zudem, Krankenhauskapazitäten freizuhalten, die möglicherweise in der Infektionsbekämpfung gebraucht werden, sagt Polizeisprecher Stabik. Die Feuerwehr sei Silvester wie an allen anderen Tagen und Nächten selbstverständlich einsatzbereit, so Feuerwehrchef Winkler, wenngleich es in der Hauptfeuerwache in der Nacht zum neuen Jahr schon länger keine ständige Bereitschaft vor Ort mehr gebe. Wegen des Verkaufsverbots von Feuerwerk warnen Polizei und Feuerwehr zudem davor, mit selbstgefertigten Raketen zu experimentieren.

Appell an den gesunden Menschenverstand

Die Polizei rechne aufgrund der Ausgangssperre und des Feuerwerksverbots im öffentlichen Raum mit einer ruhigeren Silvesternacht als in den Vorjahren, sagt Stabik. „Aber wir sind natürlich mit verstärkten Kräften unterwegs.“ Die Streifen kontrollierten mit Augenmaß, immer allerdings auf Grundlage der klipp und klar formulierten Corona-Regeln. „Natürlich sollen die Menschen nach diesem besonderen Jahr unbeschwert feiern können“, sagt Stabik – aber eben mit Vernunft und gesundem Menschenverstand.