Gespräch mit Stadtdirektor

Kempten: Wie der Katastrophenfall in der Stadt aussieht

Im Frühjahr tagte in Kempten zweimal täglich der Koordinierunsstab, bzw. die Führungsgruppe Katastrophenschutz zur Koordinierung der Corona-Maßnahmen.

Im Frühjahr tagte in Kempten zweimal täglich der Koordinierunsstab, bzw. die Führungsgruppe Katastrophenschutz zur Koordinierung der Corona-Maßnahmen.

Bild: Ralf Lienert

Im Frühjahr tagte in Kempten zweimal täglich der Koordinierunsstab, bzw. die Führungsgruppe Katastrophenschutz zur Koordinierung der Corona-Maßnahmen.

Bild: Ralf Lienert

Im Interview erklärt Stadtdirektor Wolfgang Klaus die Organisation der Behörden, wenn der Ernstfall eintritt. Eine Führungsgruppe tagt bereits regelmäßig.
Im Frühjahr tagte in Kempten zweimal täglich der Koordinierunsstab, bzw. die Führungsgruppe Katastrophenschutz zur Koordinierung der Corona-Maßnahmen.
Von Claudia Benz
04.11.2020 | Stand: 15:24 Uhr

Wegen der stark steigenden Corona-Infektionszahlen erwägt Ministerpräsident Markus Söder wieder, den Katastrophenfall auszurufen. Das könne notwendig werden, um auf die „dramatische Entwicklung“ besser reagieren zu können, sagte der CSU-Politiker dieser Tage. Was bedeutet der Katastrophenfall dann für die Bürger? Wir fragten den Stadtdirektor und Leiter der Führungsgruppe Katastrophenschutz in Kempten, Wolfgang Klaus:

Was ist die Grundlage für den Katastrophenfall?

  • Klaus: Grundlage ist das bayerische Katastrophenschutzgesetz: Danach haben die Katastrophenschutzbehörden in den kreisfreien Städten und Landkreisen die Aufgabe, Katastrophen abzuwehren und die dafür notwendigen Vorbereitungsmaßnahmen zu treffen. Das ist meist auf lokaler Ebene der Fall, hier aber gegebenenfalls flächendeckend für den ganzen Freistaat.

    Katastrohphenfall in Kempten: Von Unfällen bis Hochwasser

Was gilt als Katastrophe?

  • Klaus: Eine Katastrophe im Sinn dieses Gesetzes ist ein Geschehen, bei dem Leben oder Gesundheit einer Vielzahl von Menschen, die natürlichen Lebensgrundlagen oder bedeutende Sachwerte in ungewöhnlichem Ausmaß gefährdet oder geschädigt werden. Es muss ein besonderer Koordinationsbedarf bestehen. Dazu zählen große Unfälle oder Naturereignisse wie 2005 das Hochwasser in Kempten.

Die Pandemie-Maßnahmen momentan basieren auf dem Infektionsschutzgesetz von Bund und Land. Was ändert sich im Katastrophenfall?

  • Klaus: An den momentanen Maßnahmen ändert sich erst mal nichts. Für die jeweiligen örtlichen Behörden jedoch ist es organisatorisch einfacher, entsprechende Sicherheitsvorkehrungen umzusetzen. Sie sind weisungsbefugt gegenüber Hilfsorganisationen zum Beispiel, auch – eingeschränkt und soweit es die Katastrophe betrifft – gegenüber der Polizei. Zudem können die Behörden mit ärztlicher Expertise über Fachberater Patientenströme besser steuern. Einfacher geregelt ist dann auch das Finanzielle. Mitwirkende an den Maßnahmen können schneller auf den Katstrophenhilfsfonds zugreifen.

    Schutz von Personen hat Vorrang

Lockdown-Maßnahmen sind also einfacher umsetzbar?

  • Klaus: Ja. Dazu zählen auch, wenn es das Infektionsschutzgesetz nötig macht, freiheitsbeschränkende Maßnahmen bei der Berufsausübung oder Betretungsverbote zum Schutz der sogenannten vulnerablen (anfälligen) Personengrupen in Heimen.

Wie wird es momentan gehandhabt?

  • Klaus: Die Führungsgruppe Katastrophenschutz tagt regelmäßig. Dreimal wöchentlich gibt es eine Telefonkonferenz mit dem Landratsamt. Dort sitzt das für Kempten zuständige Gesundheitsamt, das die fachlichen Informationen liefert. Der Stab hat gemeinsame Arbeitsgruppen insbesondere zu den Themen Heime, Schulen und ärztliche Versorgung gebildet.

Wir berichten in unserem Newsblog laufend über die aktuelle Corona-Entwicklung in der Region Allgäu und in der Welt.

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