Gemeinderat Aitrang

Mobilfunk und Glasfaser sorgen für Diskussionsstoff

Hergatz Mobilfunkmast

Wo im Gemeindegebiet Aitrang soll der Mobilfunkmast hin? Darüber diskutierte der Gemeinderat.

Bild: Olaf Winkler (Archivbild)

Wo im Gemeindegebiet Aitrang soll der Mobilfunkmast hin? Darüber diskutierte der Gemeinderat.

Bild: Olaf Winkler (Archivbild)

Aitrang schaltet beim Thema Mobilfunk Experten ein und will gemeinsam mit Betreibern Standorte suchen. Auch beim Thema Glasfaster tut sich etwas.
19.04.2021 | Stand: 15:00 Uhr

Gut Versorgung einerseits, Bedenken wegen möglicher gesundheitlicher Risiken andererseits: Das Thema Mobilfunk ist in Aitrang ein wichtiges Thema und kontrovers diskutiert. Der Gemeinderat hat nun beschlossen, dass eine Einigung mit den Mobilfunkbetreibern über Standorte in der Gemeinde im Dialogverfahren erfolgen soll.

Mögliche Standorte für Funkmast diskutiert

In öffentlichen, nicht öffentlichen und Sondersitzungen hat sich der Gemeinderat in den vergangenen Monaten mit dem Thema befasst. Hintergrund ist, dass die Deutsche Funkturm GmbH im Gemeindegebiet einen Funkmast aufstellen will. Von Fachleuten ließ sich der Rat über mögliche Standorte und über den verantwortlichen Umgang mit Mobilfunk und die dadurch entstehende Strahlenbelastung aufklären.

Es ging auch darum, wie jeder einzelne seine Strahlenbelastung durch die eigenen Mobilfunkgeräte minimieren kann. Über das Gemeindeblatt wurde die Bevölkerung laufend informiert, weil derzeit keine öffentlichen Diskussionsveranstaltungen unter Anwesenheit von Publikum stattfinden dürfen. Die Bürger wurden aufgefordert, ihre Meinung zum Thema mitzuteilen.

Antennenanlage auch auf privatem Grund möglich

Bürgermeister Michael Hailand wies darauf hin, dass der Mobilfunkbetreiber auch auf privaten Grund eine Antennenanlage errichten kann, sollte die Gemeinde keinen kommunalen Standort zur Verfügung stellen oder ihre Mitwirkung ablehnen. Bei der Bestimmung eines privaten Standorts sei das Mitspracherecht der Kommune nur sehr begrenzt. Die Rückmeldungen aus der Bevölkerung zeigten allerdings, dass die aktive, steuernde Beteiligung der Gemeinde gewünscht sei.

Unbedenkliche, gute Mobilfunkversorgung erreichen

Bei der Information des Gemeinderats durch Fachleute sei auch darauf hingewiesen worden, wie mit einem entsprechenden Mobilfunkkonzept erreicht werden kann, dass möglichst alle Interessen unter einen Hut gebracht und eine – fachlich begründet – gesundheitlich möglichst unbedenkliche, gute Mobilfunkversorgung in der Gemeinde erreicht werden könnte. Durch ein sogenanntes Dialogverfahren mit den Betreibern und dem Erstellen einer gutachterlichen Expertise stärke die Kommune ihre Verhandlungsposition.

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Dazu müsse ein formeller Beschluss gefasst werden, der den Betreibern mitzuteilen ist. Diesen fasste der Rat einstimmig. Die Gemeinde wird dazu von einem Fachplanungsbüro ein Immissionsgutachten erstellen lassen. Das Büro wird auch den Dialog mit den Mobilfunkbetreibern begleiten. Sollte dabei keine Einigung für einzelne Standorte möglich sein, behält sich Aitrang vor, Instrumente des Planungsrechts anzuwenden. (Lesen Sie auch: Nach Kollaps im Handynetz: Füssen setzt nun auf WLAN-Hotspots)

Rathaus Aitrang soll an Glasfaser angeschlossen werden

Damit die Daten schnell von A nach B gelangen und um für die Zukunft gerüstet zu sein, hat der Gemeinderat von Aitrang beschlossen, das Rathaus an ein Glasfaserkabel anschließen zu lassen. Dabei kann die Gemeinde von einem extra dafür aufgelegten Förderprogramm profitieren.

Schon in der Februar-Sitzung hatte Alexander Groß, EDV-Systemadministrator der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Biessenhofen, das Förderprogramm vorgestellt und das Nutzen dieses Programms empfohlen. Laut Kostenschätzung des Planungsbüros Corwese fallen Kosten von 30.700 Euro an. Der Förderanteil beträgt knapp 24.600 Euro, sodass die Gemeinde Aitrang rund 6.100 Euro zu tragen hätte.

Nach kurzer Diskussion, wobei Groß Fragen aus dem Gremium beantwortete, hat der Gemeinderat den Glasfaseranschluss beschlossen. Die Aufnahme ins Förderprogramm soll beantragt werden.

Längere Kita-Öffnungszeiten in Aitrang

Nach einer Bedarfsumfrage hatte der Rat schon im März beschlossen, die Öffnungszeiten der Kita Kunterbunt um die Buchungsgruppe „sieben bis acht Stunden“ zu erweitern. Der Beschluss wurde nunmehr sowohl in die Benutzungs- als auch die Gebührensatzung eingearbeitet. Wegen eines sonst hohen Verwaltungsaufwands wurde zudem festgelegt, künftig eine Änderung der Buchungskategorie durch die Eltern nur noch alle vier Monate, also zum 1. Januar und 1. Mai zuzulassen.

Wie Angela Unger, Geschäftsleiterin der VG Biessenhofen, ausführte, muss die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter neu erlassen werden. Deren Rechtsgrundlage hat sich geändert. Der Inhalt sei gleichgeblieben. Einstimmig wurde die Verordnung neu erlassen.

Zwei Verordnungen erneuert

Wie Unger weiter ausführte, gilt eine gemeindliche Verordnung grundsätzlich 20 Jahre. Dann läuft sie automatisch aus, wenn keine neue erlassen wird. Deshalb war auch die Hundehaltungsverordnung der Gemeinde neu zu erlassen. Da inzwischen ein neues Muster dafür vorliegt, wurde das vorliegende Regelwerk einstimmig entsprechend angepasst. Dabei wurden keine inhaltlichen Änderungen vorgenommen, sondern lediglich Formulierungen aktualisiert.

Wohnen im Gewerbegebiet?

Dem Gemeinderat lagen zwei Anträge zur Änderung des Bebauungsplans Gewerbegebiet „Aitrang West“ vor. Zwei kleinere, bisher als Grünflächen ausgewiesene Areale sollten vom Gewerbegebiet ausgenommen werden, um dort Wohnbebauung möglich zu machen. Nach Rücksprache mit den Fachbehörden sagte Unger, die dort vorhandenen Gewerbebetriebe seien von den Immissionen her nur in einem Gewerbegebiet zulässig, nicht aber in einem Mischgebiet, zu was das Areal bei einer Wohnbebauung umgewidmet werden müsste. Bei der anschließenden Abstimmung war das Ergebnis eindeutig: Alle Räte lehnten diesen Änderungsantrag ab.

Nur im östlichen Bereich des Bebauungsplans könnte ein Teilstück, das an das Dorfgebiet Aitrangs grenzt, ganz aus dem Planwerk herausgenommen werden, sagte Unger zum zweiten Antrag. Ohne Bebauungsplan bestünde dort dann ein Dorfgebiet, in welchem Mitarbeiterwohnungen zulässig wären. Dem stimmte der Rat mit 9: 6 zu.

Voraussetzung ist, dass der Antragsteller die Planungskosten für diese Änderung übernimmt und eine dingliche Sicherung für Mitarbeiterwohnungen auf die noch zu vermessende Fläche eintragen lässt. Mehrheitlich wurde auch noch das vorliegende Angebot eines Planungsbüros für diese Änderung des Bebauungsplans mit Grünordnungsplan und Verfahrensdurchführung angenommen.

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