Memminger Finanzen

Corona kann dem Stadtsäckel in Memmingen nichts anhaben

Bernhard-Strigel-Gymnasium Memmingen

Wegen der guten Haushaltslage konnte im Jahr 2020 mehr Geld für die Innensanierung des Memminger Bernhard-Strigel-Gymnasiums in die Hand genommen werden, als in diesem Jahr ursprünglich geplant war.

Bild: Uwe Hirt

Wegen der guten Haushaltslage konnte im Jahr 2020 mehr Geld für die Innensanierung des Memminger Bernhard-Strigel-Gymnasiums in die Hand genommen werden, als in diesem Jahr ursprünglich geplant war.

Bild: Uwe Hirt

Memmingen nimmt im Jahr 2020 mehr ein und gibt weniger aus. Ausgleichszahlungen von Bund und Land helfen der Kommune. Kämmerer legt Jahresrechnung vor.
16.11.2021 | Stand: 18:00 Uhr

Angesichts der Corona-Pandemie fällt die Jahresrechnung der Stadt Memmingen für 2020 überraschend gut aus: Laut Kämmerer Gunther Füßle hat die Stadt einerseits mehr Geld eingenommen und andererseits weniger Geld ausgegeben, als im Haushaltsplan ursprünglich veranschlagt war. So konnte die Stadt im Jahr 2020 zum Beispiel jeweils drei Millionen Euro mehr für Grundstückskäufe und Hochbaumaßnahmen ausgeben. Zudem gab es eine Kreditsondertilgung von 1,2 Millionen Euro.

Bund und Land schießen 5,9 Millionen Euro zu

Wie Füßle in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses weiter erläuterte, sind die Steuereinnahmen der Stadt wegen der Pandemie zwar gesunken. Gleichzeitig habe die Kommune aber von Land und Bund einen pauschalen Ausgleich von Gewerbesteuer-Mindereinnahmen in Höhe von 5,9 Millionen Euro erhalten. Dieser Pauschalbetrag errechnete sich aus den durchschnittlichen Gewerbesteuereinnahmen in den Jahren 2017 bis 2019. Laut dem Kämmerer seien dadurch die Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer mehr als ausgeglichen worden. Darüber hinaus fiel der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer um eine Million Euro und die Gewinnausschüttung der Stadtwerke um 700 000 Euro höher aus, als im Etat für 2020 veranschlagt war. Dagegen lagen die Mehrausgaben der Stadt im Rahmen der Corona-Bekämpfung im Jahr 2020 bei etwa 650 000 Euro. „Und diese Kosten bekamen wir teilweise auch erstattet“, sagte der Kämmerer.

Den genannten Einnahmen stehen aber auch Minderausgaben gegenüber. „So haben wir beispielsweise beim Bauunterhalt städtischer Gebäude 1,8 Millionen Euro nicht – wie im Haushalt eingeplant – benötigt“, sagte Füßle. Das seien etwa 15 Prozent der veranschlagten Kosten. Grund für diese Minderausgabe könne sein, dass Firmen wegen voller Auftragsbücher keine neuen Arbeiten im Jahr 2020 begonnen oder die entsprechenden Rechnungen erst im darauffolgenden Jahr gestellt haben.

Stadt muss weniger als geplant aus den Rücklagen entnehmen

Weniger als geplant hat die Stadt 2020 auch für Kanal- und Straßenbauarbeiten ausgegeben – und zwar 3,1 Millionen bei Kanal- und 3,6 Millionen Euro bei Tiefbauten. Als Beispiel nennt der Kämmerer auf Nachfrage der MZ die sogenannte Hurrentrasse, die seit vielen Jahren vergeblich auf ihre notwendige Sanierung wartet. Für das Projekt stand das nötige Geld im Haushalt bereit, wurde aber nicht abgerufen, weil die Grundstücksverhandlungen stockten. Mittlerweile gehört dieses Problem laut Oberbürgermeister Manfred Schilder aber der Vergangenheit an, so dass die Sanierung der Straße von Dickenreishausen nach Hurren nun in Angriff genommen werden kann. Das 2020 nicht benötigte Geld für Kanal- und Tiefbau wird im Übrigen in den nachfolgenden Haushalten der Stadt neu veranschlagt. Aufgrund der Mehreinnahmen und nicht ausgegebener Summen konnte laut Füßle 2020 auch mehr Geld in die Innensanierung des Strigel-Gymnasiums gesteckt werden – nämlich über acht statt 4,5 Millionen Euro. Das heißt aber nicht, dass die Sanierung um diesen Betrag teurer wurde, sondern nur, dass Arbeiten und deren Bezahlung vorgezogen wurden. Nicht zuletzt musste aufgrund der guten Haushaltslage im Jahr 2020 weniger tief in die Rücklagen der Stadt gegriffen werden, so dass diese nur um 4,2 Millionen statt gleich um 12,5 Millionen Euro schrumpften.

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