Ottobeuren

Finanzen in Ottobeuren: Zuschuss für Vereinshütte, aber nicht für Kloster in Tibet

Für eine neu gebaute Hütte am Kunstrasenplatz erhält der TSV Ottobeuren einen Zuschuss von der Marktgemeinde – allerdings erst, wenn der Kommune ein Nachweis über den Materialaufwand vorliegt.

Für eine neu gebaute Hütte am Kunstrasenplatz erhält der TSV Ottobeuren einen Zuschuss von der Marktgemeinde – allerdings erst, wenn der Kommune ein Nachweis über den Materialaufwand vorliegt.

Bild: Brigitte Unglert-Meyer

Für eine neu gebaute Hütte am Kunstrasenplatz erhält der TSV Ottobeuren einen Zuschuss von der Marktgemeinde – allerdings erst, wenn der Kommune ein Nachweis über den Materialaufwand vorliegt.

Bild: Brigitte Unglert-Meyer

Der Ottobeurer Gemeinderat stimmt der Anfrage des Sportvereins zu. Ein Nonnenkloster in Tibet will er hingegen nicht mit dem Geld der Steuerzahler unterstützen.
Für eine neu gebaute Hütte am Kunstrasenplatz erhält der TSV Ottobeuren einen Zuschuss von der Marktgemeinde – allerdings erst, wenn der Kommune ein Nachweis über den Materialaufwand vorliegt.
Von Brigitte Unglert-Meyer
24.01.2021 | Stand: 13:23 Uhr

Zwei Zuschussanträge von Vereinen hat der Marktgemeinderat Ottobeuren in seiner jüngsten Sitzung behandelt und jeweils einstimmig votiert: jedoch einmal positiv und einmal negativ.

Für eine Hütte am Kunstrasenplatz erhält der TSV Ottobeuren einen Zuschuss von maximal 1880 Euro. In der Sitzung merkte Gemeinderatsmitglied Peter Neß (Freie Wähler) jedoch kritisch an, dass besagte Hütte schon stehe und Zuschüsse eigentlich vor dem Bau zu beantragen seien. Ein Nachweis der Baukosten sei noch einzufordern. Der Sportverein erhält das Geld daher erst, wenn er einen entsprechenden Materialaufwand bei der Gemeinde nachgewiesen hat.

Zweiter Bürgermeister: "Dafür sind wir nicht zuständig"

Einen Antrag des Vereins Aktion LebensTräume Ottobeuren für ein Hilfsprojekt in Tibet lehnte das Gremium hingegen einstimmig ab. Dabei ging es um eine Spende von Yaks für ein Nonnenkloster in Tibet. „Dafür sind wir nicht zuständig“, begründete Zweiter Bürgermeister Markus Albrecht (CSU), der die Sitzung leitete, die Ablehnung.

Das benötigte Geld sollte durch private Spenden abgedeckt werden, befanden auch Otto Wanner und Peter Neß (beide Freie Wähler). Neß wies zudem darauf hin, dass der Zweck außerhalb von Ottobeuren liege. Wer humanitäre Hilfe leisten wolle, könne das privat machen.

Beide Anträge waren Nachzügler und nach der Meldefrist der Gemeinde eingegangen. Kämmerer David Scharpf verwies darauf, dass es sich um freiwillige Aufwendungen der Gemeinde handle, also keine Pflicht bestehe, und die Haushaltslage 2021 angespannt sei. Gleichwohl erscheine es angemessen – auch aus Gründen der Gleichbehandlung – am Gemeinwohl orientierte Vereinsinvestitionen auch kommunal zu unterstützen.

Kämmerer berichtet von massiven Einbußen

Den Spendenanfragen war der Bericht des Kämmerers für das vierte Quartal 2020 vorausgegangen. Die Gewerbesteuer sei demnach in diesem Zeitraum um etwa 400 000 Euro eingebrochenen und die Einkommenssteuerbeteiligung ähnlich hoch. Aufgrund einer Sonderzahlung des Freistaates Bayern in Höhe von fast 719 000 Euro hätten die Mindereinnahmen kompensiert werden können, erläuterte Kämmerer David Scharpf. Die Grunderwerbssteuer beispielsweise habe sich wegen vieler Grundstücksgeschäfte auf 309 000 Euro mehr als verdoppelt.

Bei den Zahlen handelt es sich nach Scharpfs Angaben zwar noch nicht um den Endstand, die Haushaltsplanung 2021 sei jedoch schon weit gediehen.