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Entscheidung in Memmingerberg

Kommentar: Kurios, aber nachvollziehbar

Mit ihrem Kreuz entscheiden die Bürger in Memmingerberg nun bei einem Ratsbegehren am 7. Februar selbst, ob es gerecht ist, einen Teil der Erschließungsgebüren zu erlassen.

Mit ihrem Kreuz entscheiden die Bürger in Memmingerberg nun bei einem Ratsbegehren am 7. Februar selbst, ob es gerecht ist, einen Teil der Erschließungsgebüren zu erlassen.

Bild: Julian Leitenstorfer (Symbolfoto)

Mit ihrem Kreuz entscheiden die Bürger in Memmingerberg nun bei einem Ratsbegehren am 7. Februar selbst, ob es gerecht ist, einen Teil der Erschließungsgebüren zu erlassen.

Bild: Julian Leitenstorfer (Symbolfoto)

Auf den ersten Blick scheint das Vorgehen des Gemeinderats in Memmingerberg rätselhäft. Doch das Gremium setzt damit ein wichtiges Signal der Bürgernähe.
17.11.2020 | Stand: 18:00 Uhr

Warum sollte ein Gemeinderat ein Ratsbegehren auf den Weg bringen, obwohl die Mitglieder gar nicht wollen, dass die Bürger dafür stimmen? Was sich im ersten Moment kurios anhört, ist im Fall Memmingerberg durchaus nachvollziehbar. Denn letztlich wurden weit mehr Unterschriften gesammelt, als die Bürgerinitiative benötigt hätte, um einen Bürgerentscheid zu initiieren. Egal wie man zu der Diskussion um die Erschließungsbeiträge steht.

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