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Bürgerentscheid

Memmingerberger Räte erklären Bürgerbegehren für unzulässig

Die Straße „Am Ziegelstadel“ (Foto) ist eine von acht Erschließungsstraßen, die vom Ratsbegehren betroffen ist.

Die Straße „Am Ziegelstadel“ (Foto) ist eine von acht Erschließungsstraßen, die vom Ratsbegehren betroffen ist.

Bild: Siegfried Rebhan

Die Straße „Am Ziegelstadel“ (Foto) ist eine von acht Erschließungsstraßen, die vom Ratsbegehren betroffen ist.

Bild: Siegfried Rebhan

Bürger sollen am 7. Februar dennoch über Erschließungsbeiträge für ältere Straßen abstimmen. Dafür bringt das Gremium ein eigenes Ratsbegehren auf den Weg.
17.11.2020 | Stand: 18:44 Uhr

In der Gemeinde Memmingerberg steht am Sonntag, 7. Februar, in Sachen Straßenerschließung ein Bürgerentscheid an. Doch die Bevölkerung stimmt an diesem Tag nicht etwa über das Bürgerbegehren einer Initiative von betroffenen Anwohnern ab, die dafür Unterschriften gesammelt hatte (wir berichteten). Denn der Gemeinderat erklärte das Bürgerbegehren in seiner Sitzung am Montag für unzulässig. Stattdessen brachte das Gremium ein Ratsbegehren auf den Weg. Kurios: Die Räte hoffen, dass die Bürger letztlich dagegen stimmen werden.

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