Heimertingen

Nach Beschwerden: Eisstand darf weiter öffnen

Seit 2015 betreibt Kerstin Pester gemeinsam mit ihrem Mann Mario einen Eisstand in Heimertingen.

Seit 2015 betreibt Kerstin Pester gemeinsam mit ihrem Mann Mario einen Eisstand in Heimertingen.

Bild: Siegfried Rebhan

Seit 2015 betreibt Kerstin Pester gemeinsam mit ihrem Mann Mario einen Eisstand in Heimertingen.

Bild: Siegfried Rebhan

Der Heimertinger Gemeinderat verbindet seine Zustimmung allerdings mit Auflagen. Warum es zu Beginn der Sitzung zu einem kleinen Eklat kam.
20.11.2020 | Stand: 11:58 Uhr

Am Sonntagnachmittag ein leckeres Eis bei „Claudia Soooofteis“ in Heimertingen naschen: Das wird wohl auch im kommenden Sommer möglich sein. Der Gemeinderat hat den Betreibern jetzt die Genehmigung erteilt, dass sie das betreffende Gartenhaus, das sich in einem Wohngebiet befindet, weiterhin als Verkaufskiosk nutzen dürfen. Allerdings verbunden mit Auflagen. Darunter fällt das Einhalten der Sonntagsruhe und der Straßenverkehrsordnung.

Begonnen hatte die Sitzung mit einem kleinen Eklat: Gemeinderat Clemens Bernhard forderte Bürgermeister Josef Wechsel (CSU, Heimertinger Liste) auf, sich freiwillig von der Beratung und Beschlussfassung zurückzuziehen. Als Grund nannte Bernhard, der im Frühjahr bei der Bürgermeisterwahl für die Wählergruppe „Für Heimertingen“ gegen Wechsel angetreten war: Jener sei wegen freundschaftlicher beziehungsweise verwandtschaftlicher Beziehungen zu sehr in die Sache eingebunden. Wechsel kam der Aufforderung aber nicht nach. Zumal er Informationen aufbereitet habe, die er dem Ratsgremium vorstellen wolle. Die Räte lehnten das Gesuch Bernhards letztlich per Abstimmung ebenfalls eindeutig ab.

Bürgermeister Wechsel erläuterte, dass die Familie Pester seit rund sechs Jahren einen Eisstand betreibe. Eine Verkaufsgenehmigung sei 2015 vom damaligen Bürgermeister Jürgen Schalk erteilt worden. Allerdings ohne Gemeinderatsbeschluss. Die Verkaufszeit wurde demnach auf „Sonntag von 13 bis 17 Uhr“ eingegrenzt. Der Bürgermeister fügte an, dass Einzelhandelsgeschäfte üblicherweise während dieses Zeitraums geschlossen hätten.

Zunehmender Kundenandrang

Allerdings haben sich laut Wechsel Anwohner, die sich in ihrer Privatsphäre gestört fühlten, über den zunehmenden Kundenandrang beklagt. Zur Bewertung der Situation meinte der Rathauschef, dass der kommerzielle Nutzen eines Einzelnen nicht zulasten der Wohn- und Lebensqualität von Anwohnern gehen sollte. Würde man den Betrieb der Eisdiele offiziell genehmigen, könnten etwa Wurstbuden oder Kebab-Stände in anderen Wohnbaugebieten kaum verhindert beziehungsweise abgelehnt werden.

Dem in diesem Bereich geltenden Bebauungsplan „Brunnenstube“ zufolge sind dort nur Läden zulässig, die der Versorgung des Gebiets dienen, ebenso „nicht störende Gewerbebetriebe“. Der Bürgermeister erläuterte, dass sich der Eisverkauf nicht mehr nur auf das betreffende Gebiet beziehe, sondern Kunden aus der ganzen Region anlocke. Wechsel berichtete von „teils beträchtlichem Kundenandrang und langen Warteschlangen“.

Gemeinderat Christoph Wagner (Für Heimertingen) entgegnete, dass er dies nicht so sehe und die Gesetzeslage nicht eindeutig sei. Er meinte, dass eine Bäckerei auch möglich wäre. Wechsel erläuterte, dass er gehofft habe, dass sich die Lage wieder beruhige. Allerdings hätten sich Anlieger an die Behörden gewandt. Das Landratsamt fordere nun einen Bauantrag und eine Nutzungsänderung. Der Bürgermeister befürchtet, dass bei einer Zustimmung Klagen der Anlieger im Bereich des Möglichen wären.

Zweiter Bürgermeister Dr. Wolfgang Wohlleb (Heimertinger Liste, CSU) machte einen Kompromissvorschlag ein. Er meinte, dass die „Brunnenstube“ derzeit eine Spielstraße sei. Man könne unter der Auflage der Einhaltung der Straßenverkehrsordnung und Einhaltung der Sonntagsruhe zustimmen. Wenn das nicht eingehalten werde, mache man den Laden eben wieder zu. Bürgermeister Wechsel stellte die Frage in den Raum, wer das kontrollieren solle.

„Nach Lösung suchen“

Clemens Bernhard betonte, dass seinen Informationen zufolge die meisten Anlieger für die Beibehaltung des Eisverkaufs seien. Man könne der Nutzungsänderung somit zustimmen. „Die Eisdiele macht Heimertingen wertvoller“, sagte Bernhard. Sollte der Besucherandrang in Zukunft noch weiter anwachsen, müsse man mit der Inhaberfamilie aber nach einer Lösung suchen. Der Antrag wurde anschließend einstimmig befürwortet.

Wie die Betreiberin auf den Beschluss des Gemeinderats reagiert und wie sie die Auflagen umsetzen möchte lesen Sie hier.