Memmingerberg

Straßenausbau stößt auf Kritik

Straßenerschließung

Die Alt-Erschließung der Oberen Grubstraße in Memmingerberg wird noch in diesem Jahr umgesetzt. Einen Anlieger-Antrag zum Ausbaustopp lehnte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung ab.

Bild: Armin Schmid

Die Alt-Erschließung der Oberen Grubstraße in Memmingerberg wird noch in diesem Jahr umgesetzt. Einen Anlieger-Antrag zum Ausbaustopp lehnte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung ab.

Bild: Armin Schmid

Die Gemeinde Memmingerberg hält an dem Ausbau der Oberen Grubstraße fest. Der Gemeinderat weist einen Antrag von Anliegern zurück, das Projekt zu stoppen.

30.06.2020 | Stand: 11:48 Uhr

Das Thema Alt-Erschließung im Straßenbau steht immer noch stark im Fokus des öffentlichen Interesses. In vielen Kommunen wird die Rest-Erschließung von Ortsstraßen nachgeholt, die teils schon seit Jahrzehnten genutzt werden, seit im Jahr 2015 der Gesetzgeber den Kommunen auferlegt hat, diese bis spätestens Ende März 2021 fertig zu stellen und abzurechnen. Bei den Anliegern stößt dies immer wieder, wie im vorliegenden Fall in Memmingerberg, auf Kritik. Schließlich geht es oft um nicht unerhebliche Erschließungsbeiträge für sie.

Vor diesem Hintergrund war die Alt-Erschließung der Oberen Grubstraße in Memmingerberg bei einer Sitzung des Gemeinderats unter dem Aspekt unterschiedlicher Interessen nochmals Thema.

Gemeinde trägt zehn Prozent

Die Gesamtkosten für die Maßnahme liegen nach derzeitigem Stand bei knapp 220 000 Euro. Zehn Prozent trägt die Gemeinde. Somit werden knapp 200 000 Euro auf die Anlieger umgelegt. Beraten wurde darüber noch einmal, weil ein Antrag von zehn Anliegern vorlag, die sich gegen den Ausbau der Ortsstraße ausgesprochen haben.

Diskutiert wurde dabei, dass von den Auswirkungen der durch die Corona-Pandemie dramatisch rückläufigen Wirtschaft auch mehrere Anlieger der Oberen Grubstraße finanzielle betroffen seien. Parallel dazu müsse beim Straßenausbau und der damit einhergehenden Kostenbelastung, die noch durch den derzeitigen Bauboom verstärkt werde, davon ausgegangen werden, dass für den einen oder anderen Anwohner eine existenzgefährdende Situationen entstehen könnte. Moniert wurde auch, dass die Anlieger nicht über die Höhe der Erschließungsbeiträge informiert wurden.

Bürgermeister Alwin Lichtensteiger (CSU) betonte, dass sich der Gemeinderat schon seit dem Jahr 2016 mit dem Endausbau Obere Grubstraße beschäftigt und dies auch mehrmals öffentlich beraten hat. Von einem Informationsdefizit könne man somit nicht sprechen. Hinsichtlich einer Anliegerversammlung zur Information über Art und Höhe der Erschließungsbeiträge musste man laut Bürgermeister die Ausschreibungsergebnisse und Angebotsvergabe abwarten, um konkrete Zahlen nennen zu können.

Nach den neuen gesetzlichen Vorgaben hatte der Memmingerberger Gemeinderat im Jahr 2016 beschlossen, aus Gleichbehandlungs- und Gerechtigkeitsgründen die Obere Grubstraße wie auch den Weberweg, die Höhenstraße, den Grüntenweg, die Werdenstraße, das Teilstück Benninger Straße zum Häring und auch das Gewerbegebiet Ziegelstadel noch vor Ablauf der gesetzten Frist fertig zu erschließen. Der Gemeinderat lehnte daher auch den Anliegerantrag einstimmig ab, die Erschließung der Oberen Grubstraße nicht fertigzustellen beziehungsweise die Straße so zu belassen wie sie ist.

Auch bei unpopulären Maßnahmen sei man als Entscheidungsträger gefordert, das Gemeinwohl vor Einzelinteressen zu stellen, sagte dazu Bürgermeister Lichtensteiger. Gleichwohl fügte er an, dass die Kommunen („und da nehme ich Memmingerberg nicht aus“) die Alt-Erschließung der betreffenden Straßen hätten früher auf die Agenda nehmen und fertigstellen können. Kurz nach der Sitzung habe auch eine Anliegerversammlung stattgefunden, auf der ein Bauablaufplan vorgestellt wurde. Dabei wurden auch die zu erwartenden Kosten dargelegt.

Im Juli soll die Alt-Erschließung Obere Grubstraße beginnen. Die Fertigstellung ist für Ende Oktober vorgesehen.