Memmingens Finanzen

Trotz Corona: Stadt Memmingen hält an Bauprojekten fest

216+220 Spätestens zum kommenden Pfingstwochenende sind nun alle Freibäder der Region geöffnet. Unser Bild zeigt die Riesenrutsche des Freibads Ottobeuren, die sich immer noch gröÃüter Beliebtheit vor allem bei den Jugendlichen erfreut. 245+249+254 das Memminger Freibad, bei dem auch heuer wieder notwendige Er-tôchtigungsmaÃünahmen durchgefôhrt wurden. Foto: Franz Kustermann

In den kommenden Jahren packt die Stadt Memmingen große Investitionen an – etwa den Bau des Kombibads am Standort des Freibads (Foto). Dies ist nur durch Kreditaufnahmen möglich. Gleichzeitig ist der Haushalt durch hohe laufende Kosten belastet.

Bild: Franz Kustermann (Archiv)

In den kommenden Jahren packt die Stadt Memmingen große Investitionen an – etwa den Bau des Kombibads am Standort des Freibads (Foto). Dies ist nur durch Kreditaufnahmen möglich. Gleichzeitig ist der Haushalt durch hohe laufende Kosten belastet.

Bild: Franz Kustermann (Archiv)

Hohe Kosten belasten die Finanzen der Stadt Memmingen. Gleichzeitig packt diese in Corona-Zeiten große Investitionen an. Was Kämmerer Gunther Füßle dazu sagt.
03.05.2021 | Stand: 14:36 Uhr

Die Stadt hat Kurs gesetzt: Sie steuert die Umsetzung mehrerer Mammutprojekte an, obwohl vieles durch die Corona-Krise ins Ungewisse gerückt ist und – unabhängig davon – über den städtischen Finanzen Wolken aufziehen. Diese Entwicklung im Auge zu behalten, ist Aufgabe von Kämmerer Gunther Füßle. Wo sich für ihn dabei Gründe für große Wachsamkeit, aber auch Lichtblicke abzeichnen.

Das zweite Quartal des Jahres 2021 hat begonnen, die dritte Corona-Welle ist in vollem Gange und ein Ende der Einschränkungen und Lockdowns nicht absehbar. Wie viel Kopfzerbrechen bereitet Ihnen das als Kämmerer?

  • Gunther Füßle: Wir beobachten die aktuelle Lage mit großer Aufmerksamkeit. Es besteht aber die berechtigte Hoffnung, dass durch das umfangreiche Testen und die zunehmenden Impfungen die Pandemie eingedämmt werden kann. Was die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt angeht, sind wir im vergangenen Jahr glimpflich davongekommen. Das liegt daran, dass es glücklicherweise nicht unsere größten Gewerbesteuerzahler sind, die massiv wirtschaftlich betroffen sind. Außerdem wurden die Mindereinnahmen, die wir 2020 bei der Gewerbesteuer hatten, mit 5,9 Millionen Euro von Bund und Ländern mehr als ausgeglichen. Dadurch kamen wir mit einem blauen Auge davon. Wir sind dringend darauf angewiesen, dass es 2021 erneut einen Ausgleich geben wird.

Doch nicht nur direkte Auswirkungen auf den Haushalt sind ein Thema ...

  • Füßle: Das stimmt. Dramatisch ist die wirtschaftliche Lage für die Gastronomie oder den Einzelhandel. Mancher kommt womöglich nicht durch die Krise, wenn ihm nicht geholfen wird. Drohende Leerstände und eine Verödung der Innenstadt müssen unbedingt vermieden werden. Als Stadt unterstützen wir daher gerne Aktionen des Stadtmarketings wie die Wiedereröffnungsgutscheine oder die halbe Stunde kostenloses Parken, die aktuell gilt.

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Wofür Städte und Gemeinden ihr Geld ausgeben

Was zeichnet sich für die weitere Entwicklung – auch der städtischen Finanzen – ab?

  • Füßle: Der Deutsche Aktienindex ist momentan auf absolutem Rekordniveau, das gibt auch uns Zuversicht, dass ein Boom entstehen kann, sobald die Pandemie bekämpft ist. Jetzt gilt es, klug zu investieren, um aus der Krise gestärkt herauszugehen. Was 2021 den städtischen Haushalt in erster Linie belastet, sind Personalkosten, Klinikdefizit und Bezirksumlage: Das alles hat aber nichts mit Corona zu tun und wird auch weiterhin aufzubringen sein. Zugleich sind erhebliche Investitionen geplant mit dem Neubau des Kombibads und vor allem des Klinikums. Diese Investitionen werden nur mit massiven Kreditaufnahmen und daraus folgenden jährlichen erheblichen Belastungen möglich sein. Das bereitet mir natürlich Sorge.

Welche Konsequenzen ergeben sich daraus? Welche Möglichkeiten hat die Stadt, um gegenzusteuern?

  • Füßle: Wenn die Ausgaben für den laufenden Betrieb und für Investitionen steigen, müssen wir auf der anderen Seite auch die Einnahmen steigern, zum Beispiel bei der Gewerbesteuer oder Einkommensteuer. Natürlich ist das nicht leicht und die Stadt arbeitet seit Jahren in diese Richtung, unter anderem indem sie seit über 40 Jahren einen unveränderten, sehr niedrigen Hebesatz der Gewerbesteuer hat. Wo lassen sich neue Gewerbeflächen erschließen? Wen kann man für eine Ansiedlung gewinnen? Es ist wichtig, hier weiter aktiv zu sein. Die Schulden, die wir aufnehmen müssen für den Neubau des Kombibads und des Klinikums, sind erheblich. Im Moment ist der Schuldenstand im Vergleich zu anderen Kommunen aber sehr gering und die Zinsen sind niedrig. In zehn Jahren wird das vermutlich anders sein. Sicher wird langfristig gesehen die Verwertung der Fläche des jetzigen Klinikums Einnahmen bringen.

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Oberbürgermeister Manfred Schilder hat klargemacht, dass nicht alles Gewünschte in den kommenden Jahren finanziert werden kann. Gibt es also kleinere oder weniger vorrangige Projekte, bei denen Planung oder Umsetzung vorerst nicht weiter vorangetrieben werden?

  • Füßle: Eine Streichliste aktuell geplanter Investitionen gibt es nicht. Bei öffentlichen Bauten gibt es immer wieder zeitliche Verschiebungen, aber wir haben aktuell kein Projekt auf eine Warteliste gesetzt. Investitionen sind wichtig. Vieles muss am Laufen gehalten werden und wir positionieren uns für die Zukunft.

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Woher Städte und Gemeinden ihr Geld bekommen

Es wäre falsch, nun auf die Bremse zu treten: Diese Botschaft des Stadtrats war eindeutig. Ist die Stadt in der aktuellen Situation – auch mit Blick auf Zuweisungen von Bund und Land – aber nicht gefordert, sich um Einsparungen zu bemühen? Wo sehen Sie Ansätze dafür?

  • Füßle: Wir geben Gas und stehen ganz sicher nicht auf der Bremse. Aber natürlich gilt für uns als Kommune immer ein dringendes Gebot der Sparsamkeit. Über konkrete Einsparmaßnahmen braucht es eine Diskussion in den politischen Gremien der Stadt. Als Kommune geben wir Steuergelder aus und tragen deshalb eine hohe Verantwortung für unsere Ausgaben. Sparsamkeit ist unser täglich Brot.

Zu den geplanten Memminger Großprojekten gehören unter anderem den Bau eines neuen Klinikums sowie eines modernen Freizeitbads.