Kommunalpolitik

Bürger kommen im Stadtrat Lindenberg künftig häufiger zu Wort

Stadtrat

Der Stadtrat Lindenberg tagt derzeit im Löwensaal. Künftig können sich die Bürger vor jeder Sitzung zu Wort melden.

Bild: Peter Mittermeier

Der Stadtrat Lindenberg tagt derzeit im Löwensaal. Künftig können sich die Bürger vor jeder Sitzung zu Wort melden.

Bild: Peter Mittermeier

Die Lindenberger können Fragen und Anregungen an Stadtrat und Verwaltung ab sofort vor jeder Sitzung äußern. Welche Spielregeln sie dabei beachten müssen.

03.06.2020 | Stand: 09:24 Uhr

Die Bürger werden ab sofort in Lindenberg häufiger zu Wort kommen. Vor jeder Stadtratssitzung gibt es eine Bürgerfragestunde. Die Regeln erklärte Hauptamtsleiter Roland Kappel in der Sitzung. Die Sitzungen des Stadtrates beginnen demnach in der Regel um 19 Uhr. Die Bürger kommen vor Eintritt in die Tagesordnung zu Wort, sprich ganz am Anfang der Sitzung.

Bürger können Fragen auch vorab im Rathaus einreichen

Die Fragen können im Sitzungssaal vor Publikum gestellt, aber auch schriftlich eingereicht werden. Mancher Bürger habe vielleicht ein Problem, sein Anliegen in einer großen Runde vorzutragen, erklärte Kappel das. Auch ein „persönliches Erscheinen sei „sinnhaft“, aber nicht zwingend erforderlich. Wenn möglich, sollte die Frage kurz vorher im Rathaus eingereicht werden, riet der Hauptamtsleiter. Die Verwaltung wisse zwar viel, aber gerade wenn es um Details gehe, nicht alles, sagte Kappel. Und wenn eine Antwort aus Schulterzucken bestehe, sei keinem geholfen, dem Fragesteller nicht und der Verwaltung auch nicht.

Eine Diskussion im Stadtrat ist nicht vorgesehen

Eine Debatte im Stadtrat zu den Fragen der Bürger soll es nicht geben. „Frage, Antwort, kein Diskurs und keine Diskussion“, beschrieb der Hauptamtsleiter die Spielregeln.

Vorbringen können die Bürger Fragen, Anregungen, Lob und Kritik. In keinem Fall, so Kappel, sollten es aber Einzelfallfragen sein. Denn dafür sei Aktenwissen nötig. Für solche Fälle sei die Sprechstunde, die Bürgermeister Eric Ballerstedt regelmäßig anbietet, das „probate Mittel“. Da könne der Rathauschef bei Bedarf auch den Sachbearbeiter hinzuziehen. So könne mache Frage direkt geklärt werden.

Im Stadtrat Lindenberg gibt es diese Wortmeldungen seit 2009

Bürger können sich in Lindenberg seit 2009 vor Sitzungen zu Wort melden. Damals führte die Stadt vor jeder zweiten Sitzung des Rates eine Bürgerfrageviertelstunde ein. Der Begriff bezog sich auf die Dauer der Fragemöglichkeit. Sie war fix auf 15 Minuten terminiert. Das ist bei der jetzt gefundenen „pragmatischen Lösung“ (Kappel) nicht der Fall. Meldet sich kein Bürger zu Wort, beginnt einfach die Stadtratssitzung.