Weiler-Simmerberg

Gemeinderat Weiler-Simmerberg stellt auf kürzere Protokolle um

Rathaus Weiler

Kürzere Protokolle, weniger Arbeit: Die Verwaltung im Rathaus in Weiler soll bei der Aufbereitung der Gemeinderatssitzungen deutlich entlastet werden.

Bild: Daniel Boscariol

Kürzere Protokolle, weniger Arbeit: Die Verwaltung im Rathaus in Weiler soll bei der Aufbereitung der Gemeinderatssitzungen deutlich entlastet werden.

Bild: Daniel Boscariol

Der neue Bürgermeister Tobias Paintner will seine Verwaltung dadurch entlasten. Die Räte stimmen der Umstellung zu. Worauf sie aber auch weiterhin Wert legen.

04.06.2020 | Stand: 17:09 Uhr

Die Protokolle der Sitzungen sollen künftig deutlich schlanker und übersichtlicher werden. Das hat der Gemeinderat Weiler-Simmerberg einstimmig auf Anregung des neuen Bürgermeisters Tobias Paintner beschlossen. Bisher hatte die Verwaltung stets ein ausführliches Wortprotokoll geführt, was laut Paintner ein „enormer Aufwand“ gewesen sei.

Wortprotokolle der Sitzungen hatten bis zu 90 Seiten

Auf dem Tonband seien teils vierstündige Aufnahmen gewesen, deren Aufbereitung im Nachgang den vierfachen Aufwand bedeutet und die mitunter zu 90-seitigen Niederschriften geführt hätten. Aus Sicht des Rathauschefs deutlich zu viel. Er schlug deshalb vor, auf ein Ergebnisprotokoll umzuschwenken, in dem neben dem Sachverhalt und dem Beschluss nur noch Wortmeldungen ausführlich festgehalten werden, die den Sachverhalt entscheidend verändern. Auf Nachfrage von Franz-Joseph Sauer (Freie Wähler), wer denn festlege, was „wesentlich“ sei, nannte Painter als Beispiel eine Pflasterung, deren Ausführung aufgrund einer Wortmeldung ganz anders ausgeführt wird als ursprünglich geplant.

Transparenz: Bürger sollen Entscheidungen nachvollziehen können

Die Räte, die die Protokolle nach jeder Sitzung lesen und genehmigen müssen, sahen den Vorschlag grundsätzlich positiv. Allerdings nur, wenn die Niederschrift nicht allzu knapp ausfällt – vor allem im Sinne der Transparenz und Bürgerfreundlichkeit. Klaus Wegscheider (ÖDP/Grüne) merkte an, die wichtigsten inhaltlichen Argumente müssten auf jeden Fall drinstehen, damit die Bürger im Nachgang nachvollziehen können, wie eine Entscheidung zustande gekommen ist. Ins gleiche Horn stieß sein Fraktionskollege Günter Sattler. Und auch die Räte selbst sollten hinterher in jedem Fall noch herauslesen können, was vor drei oder sechs Jahren entschieden worden ist – falls zu einem Sachverhalt neue Argumente auftauchen.

CSU-Fraktionssprecher Eberhard Rotter merkte an, dass sich das Gremium nicht zum ersten Mal über dieses Thema unterhalte. Das ausführliche Wortprotokoll sei eingeführt worden, um Transparenz zu schaffen. Da aber in der Tat die Längen überhandgenommen hätten, sei er dafür, die neue Variante mal zu versuchen. Bei strittigen Themen könne man ja etwas großzügiger sein und mehr Wortmeldungen festhalten, merkte der frühere Landtagsabgeordnete an.

Wortmeldungen der Gemeinderäte werden weiterhin aufgezeichnet

Das sagte Paintner zu. „Gewisse Dinge“ würden auch weiterhin im Protokoll stehen, grundsätzlich soll die Niederschrift aber kürzer werden als bisher. Die Räte hätten zudem jederzeit die Möglichkeit, sich in der Sitzung zu melden, wenn einer ihrer Beiträge explizit ins Protokoll aufgenommen werden soll. Und die kompletten Mitschnitte der Sitzungen habe man ja auch weiterhin – es gehe also nichts verloren.

Apropos Transparenz: Am Ende der Sitzung wies Paintner darauf hin, dass ab sofort alle Einladungen zu den Sitzungen auf die Homepage der Gemeinde gestellt werden, sodass sich interessierte Bürger im Vorfeld über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung informieren können.