Gegen 3G bei Stadtratssitzungen

3G-Gegner stören Sitzung in Lichtenfels: Stadtrat weicht unter Polizeiaufsicht ins Freie aus

In Lichtenfels haben 20 Menschen eine Stadtratssitzung gestört, um gegen die 3G-Regel zu demonstrieren.

In Lichtenfels haben 20 Menschen eine Stadtratssitzung gestört, um gegen die 3G-Regel zu demonstrieren.

Bild: Stefan Puchner, dpa (Symbolbild)

In Lichtenfels haben 20 Menschen eine Stadtratssitzung gestört, um gegen die 3G-Regel zu demonstrieren.

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Etwa 20 Menschen haben die Stadtratssitzung in Lichtenfels gestört. Sie wollten eine AfD-Stadträtin unterstützen, die sich gegen die 3g-Regel wehrte.
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dpa
16.09.2021 | Stand: 19:21 Uhr

Eine Stadtratssitzung im oberfränkischen Lichtenfels hat teilweise unter freiem Himmel und in Anwesenheit von Polizisten stattgefunden, nachdem Gegner der Corona-Maßnahmen sich Zutritt zum Sitzungssaal verschafft hatten. Die Gruppe von etwa 20 Personen habe eine AfD-Stadträtin unterstützt, die sich dagegen wehrte, dass Räte und Besucher von Sitzungen geimpft, genesen oder getestet (3G) sein müssen, sagte der Bürgermeister von Lichtenfels, Andreas Hügerich. Eingreifen musste die Polizei eigenen Angaben zufolge bei dem Einsatz am Montag aber nicht. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet.

"So etwas habe ich noch nicht erlebt. Das macht einen auch fassungslos", sagte Hügerich. Die Unterstützer hatten sich laut Stadt und Polizei vor Beginn der Sitzung gegen den Willen von Verwaltungsmitarbeitern in den Saal gedrängelt. In Absprache mit der Polizei habe man den "deeskalierenden Weg" gewählt und die Gruppe nicht hinaus bringen lassen, sagte Hügerich.

Stadtrat in Lichtenfels tagt unter Polizeiaufsicht unter freiem Himmel

Stattdessen tagte der Stadtrat im öffentlichen Teil der Sitzung draußen und segnete dabei unter anderem die 3G-Regel bei Stadtratssitzungen ab. Polizisten hätten weiter aufgepasst, es habe aber keine Ausschreitungen oder Ähnliches gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Der nicht-öffentliche Teil fand wieder drinnen statt – ohne die AfD-Rätin, die angab, nicht geimpft, genesen oder getestet zu sein. Sie hatte sich bereits vor der Sitzung vergeblich vor dem Verwaltungsgericht Bayreuth gegen die 3G-Regel der Stadt gewehrt.

AfD-Stadträtin bestreitet, dass die Aktion abgesprochen war

Die AfD-Stadträtin Heike Kunzelmann sagte zu ihren Beweggründen und der Ablehnung von 3G, sie sei gesund und müsse dies nicht durch einen Test beweisen. Über die Corona-Impfung äußerte sie sich skeptisch. Sie stritt ab, dass die Aktion am Montag abgesprochen gewesen sei. Es seien vier Parteikollegen dabei gewesen, die meisten aus der Gruppe kenne sie aber nicht.

Es solle nun geprüft werden, ob rechtliche Konsequenzen folgen könnten, sagte Hügerich. Laut Polizei – die von einer Gruppengröße von 15 Leuten sprach – nahmen Beamte die Personalien der Störer auf.

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