SPD fordert mehr politische Bildung

Antisemitische Straftaten nehmen in Bayern weiter stark zu

Mit der Kippa durch Kempten

Übergriffe gegen Jüdinnen und Juden nehmen in Bayern weiter zu.

Bild: Ralf Lienert (Symbolbild)

Übergriffe gegen Jüdinnen und Juden nehmen in Bayern weiter zu.

Bild: Ralf Lienert (Symbolbild)

Im Schnitt fast jeden Tag eine antisemitische Straftat in Bayern. Die rechtsextremistischen Übergriffe gegen Juden nehmen weiter stark zu.
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dpa
13.03.2021 | Stand: 08:13 Uhr

Die Zahl der antisemitischen Straftaten hat im vergangenen Jahr in Bayern erneut stark zugenommen. Wie aus der Antwort auf eine Landtagsanfrage des SPD-Abgeordneten Markus Rinderspacher hervorgeht, wurden 2020 von der Kriminalpolizei 353 antisemitische Straftaten erfasst.

Im Vorjahr waren 307 entsprechende Taten registriert worden, dies war bereits eine Steigerung von etwa 40 Prozent gegenüber dem Jahr 2018. Landtagsvizepräsident Rinderspacher forderte angesichts der stark steigenden Zahlen eine bessere politische Bildung im Freistaat.

96 Prozent der Taten werden Rechtsextremen zugeordnet

Wie sich aus der Antwort des bayerischen Innenministeriums ergibt, werden die antisemitischen Taten zu 96 Prozent rechtsextremen Tätern zugeordnet. Nur vereinzelt sollen andere ideologische Gründe hinter den Straftaten stecken.

In etwa zwei von drei Fällen geht es laut der Statistik um Volksverhetzung. Danach folgen mit großem Abstand die Straftatbestände Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (35 Fälle), Beleidigung (28 Fälle), Sachbeschädigung (19 Fälle) und Bedrohung (10 Fälle).

Unklar blieb in der Antwort des Ministeriums, wie viele Verdächtige wegen solcher Straftaten im Freistaat festgenommen wurden. Dies könne in den Polizeisystemen in dieser Form nicht abgefragt werden, hieß es aus dem Ministerium. "Insofern können auch keine validen Aussagen getroffen werden."

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Auch bundesweit hatte das Bundesinnenministerium bereits eine deutliche Zunahme an antisemitischen Straftaten vermeldet. Nach vorläufigen Daten war 2020 die Zahl in ganz Deutschland von 2032 auf 2275 gestiegen.

Antisemitismus im Zusammenhang mit der Corona-Krise

Die 2019 gegründete Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern) hatte zuletzt darauf hingewiesen, dass im vergangenen Jahr insbesondere auch im Zusammenhang mit der Corona-Krise Antisemitismus im Kreise der Verschwörungsanhänger verbreitet auftrat.

Demnach sei es bei zahlreichen Demonstrationen im Freistaat gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zu antisemitischen Äußerungen gekommen. Für Empörung hatte beispielsweise gesorgt, dass Teilnehmer solcher Demos gelbe Judensterne mit der Aufschrift "ungeimpft" trugen.

Rinderspacher forderte von der Staatsregierung, dass sie alles daran setze, "die judenfeindlichen Verbrechen aufzuklären und weitere Straftaten durch präventive Maßnahmen zu verhindern". Er verlangte eine verstärkte politische Bildung in allen Bereichen, von allgemein- und berufsbildenden Schulen über die Hochschulen bis zur Jugend- und Erwachsenenbildung.

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