Regeln wegen Corona

Corona-Demo in München: Nur 1.000 Teilnehmer erlaubt

Schon am vergangenen Wochenende protestierten Menschen auf der Theresienwiese in München.

Schon am vergangenen Wochenende protestierten Menschen auf der Theresienwiese in München.

Bild: Felix Hörhager/dpa

Schon am vergangenen Wochenende protestierten Menschen auf der Theresienwiese in München.

Bild: Felix Hörhager/dpa

Für das Wochenende sind wieder Demonstrationen gegen die Corona-Regeln angekündigt. Aber Behörden und Gerichte setzen Grenzen.

dpa
23.05.2020 | Stand: 08:02 Uhr

Am Wochenende wollen in ganz Bayern Menschen bei rund 70 Demonstrationen auf die Straße gehen. Bereits am Freitag gab es weit mehr als ein Dutzend Kundgebungen. Die meisten Proteste richten sich gegen die Corona-Politik und Grundrechts-Einschränkungen. Einige gehen aber auch gegen Verschwörungstheoretiker oder gegen «rechte Hetze» auf die Straße, und auch das Klima ist nicht ganz vergessen.

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Auf der Theresienwiese in München dürfen am Samstag erneut nur 1000 Menschen gegen die Corona-Beschränkungen demonstrieren. Das Verwaltungsgericht München bestätigte am Freitag eine entsprechende Entscheidung der Landeshauptstadt München und lehnte den Eilantrag des Veranstalters gegen diese Beschränkung ab. Die Versammlung unter dem Motto «Zusammenstehen für Freiheit, Grundrechte und Selbstbestimmung» war ursprünglich für 10 000 Menschen beantragt worden.

Die Organisatoren scheiterten am späten Freitagabend auch am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (Az. 10 CE 20.1236). Er begründete seine Entscheidung damit, dass das vom Veranstalter vorgelegte Sicherheitskonzept nicht geeignet sei, die Einhaltung der Kontaktbeschränkungen bei 10 000 Teilnehmern «auch nur annähernd sicherzustellen.»

Mindestabstand muss eingehalten werden

Die Demonstranten müssen einen Mindestabstand von 1,50 Metern einhalten. Die Demonstration wurde für maximal zwei Stunden erlaubt. Der Veranstalter muss zusammen mit 100 von ihm gestellten Ordnern gewährleisten, dass alle Auflagen eingehalten werden.

Der Verwaltungsgerichtshof weiter: Unabhängig vom konkreten Versammlungsgeschehen habe die Landeshauptstadt die Teilnehmerzahl auch deshalb beschränken dürfen, weil mit einer höheren Zahl von Teilnehmern das Risiko von Neuinfektionen steige und sich die Gefahr der unkontrollierten Ausbreitung des Virus erhöhe.

Bereits am vergangenen Wochenende hatten in verschiedenen Städten bundesweit einige Tausend Menschen gegen die Coronavirus-Beschränkungen und damit verbundene Eingriffe in Grundrechte demonstriert. So auch in Kempten. Auf der Theresienweise galt bereits am vergangenen Samstag die Maximalzahl von 1000 Teilnehmern. Abseits des abgesperrten Versammlungsgeländes standen jedoch Hunderte eng beisammen. Die Polizei sprach Platzverweise aus, nahm Personalien auf und schrieb Anzeigen. Einige Menschen wurden weggetragen. Die Demonstrationen verliefen aber überwiegend friedlich.