Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

Mehr als 1000 Corona-Verfahren seit Beginn der Pandemie

Unter anderem wegen der nächtlichen Ausgangssperre sind Klagen am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingegangen.

Unter anderem wegen der nächtlichen Ausgangssperre sind Klagen am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingegangen.

Bild: Ole Spata, dpa (Symbolbild)

Unter anderem wegen der nächtlichen Ausgangssperre sind Klagen am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingegangen.

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Von Beherbergungsverbot bis Ausgangssperre: Über 1000 Corona-Verfahren bescherten den Richtern am Verwaltungsgerichtshof seit Beginn der Pandemie Nachtschichten.
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dpa
08.07.2021 | Stand: 09:43 Uhr

Weit mehr als 1000 Verfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie haben den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof seit Beginn der Krise beschäftigt.

Corona habe den Richtern "Nachtschichten beschert", sagte die Präsidentin des Gerichtshofes, Andrea Breit, in München. Allein 1140 Verfahren befassten sich nach ihren Angaben mit der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Der größte Teil der Corona-Verfahren bereits entschieden

900 der insgesamt 1140 Verfahren seien bereits entschieden, sagte Breit. 650 davon seien Normenkontrolleilverfahren gewesen. Dazu kamen dann noch Fragen des Versammlungsrechts wie sie sich beispielsweise bei "Querdenker"-Demonstrationen gezeigt hätten.

Der Verwaltungsgerichtshof entschied beispielsweise über das zeitweise herrschende Beherbergungsverbot für Gäste aus Corona- Risikogebieten innerhalb Deutschlands, die Maskenpflicht an Schulen oder nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Infektions-Hotspots.

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