BGH in Karlsruhe

Dieselskandal: Bundesgerichtshof prüft Schadenersatz-Forderungen gegen Audi

Der Skandalmotor EA189 steckt teils auch in Diesel-Autos von Audi. Entwickelt wurde er bei der Konzernmutter Volkswagen. Kann es sein, dass bei Audi deshalb niemand etwas von dem Abgasbetrug wusste?

Der Skandalmotor EA189 steckt teils auch in Diesel-Autos von Audi. Entwickelt wurde er bei der Konzernmutter Volkswagen. Kann es sein, dass bei Audi deshalb niemand etwas von dem Abgasbetrug wusste?

Bild: Moritz Frankenberg, dpa (Symbolbild)

Der Skandalmotor EA189 steckt teils auch in Diesel-Autos von Audi. Entwickelt wurde er bei der Konzernmutter Volkswagen. Kann es sein, dass bei Audi deshalb niemand etwas von dem Abgasbetrug wusste?

Bild: Moritz Frankenberg, dpa (Symbolbild)

Erneut landet der Dieselskandal um die Autohersteller Audi und VW vor Gericht. Am Donnerstag entscheidet der BGH in Karlsruhe in vier neuen Fällen.
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dpa
25.11.2021 | Stand: 07:31 Uhr

Im Dieselskandal haben die meisten Audi-Käufer den Mutterkonzern VW auf Schadenersatz verklagt - aber auch direkt gegen Audi gibt es Forderungen. Am Donnerstag (9.00 Uhr) verhandeln die obersten Zivilrichterinnen und -richter des Bundesgerichtshofs (BGH) vier neue Fälle. Ob es schon ein Urteil gibt, ist offen.

Hintergrund ist, dass der Skandalmotor EA189 auch in einigen Diesel-Modellen von Audi steckt. Entwickelt wurde er aber bei Volkswagen. "Daher liegt aus unserer Sicht keine angeblich sittenwidrig schädigende Täuschung vor", teilt ein Audi-Sprecher mit.

Dieselskandal: BGH hat schon zweimal über Schadenersatz-Klagen gegen Audi geurteilt

Das Gericht in Karlsruhe hatte dabei sehr hohe Hürden aufgestellt. Die bloße Tatsache, dass der Motor auch bei dem Ingolstädter Autobauer eingesetzt wurde, reichte den Karlsruher Richtern bislang nicht aus. Sie verlangen konkrete Anhaltspunkte dafür, dass die Verantwortlichen bei Audi von dem Abgasbetrug zumindest wussten. Eine "Wissenszurechnung" über die Grenzen der Konzerngesellschaften hinweg sei nicht möglich.

Die Fälle jetzt kommen alle vom Oberlandesgericht München, das den Klägern Schadenersatz zugesprochen hatte. Die Richter dort meinten, dass Audi seine Kunden sehr wohl arglistig getäuscht habe. Es scheine ausgeschlossen, dass der Motor ohne eigene Prüfung und Kenntnis der wesentlichen Merkmale quasi blind eingebaut worden sei. Gegen diese Urteile hat Audi Revision eingelegt. (Az. VII ZR 238/20 u.a.)

BGH: Kunden und Behörden seien von VW absichtlich getäuscht worden

Bei VW geht der BGH davon aus, dass dem Einsatz der illegalen Abgastechnik in Millionen Fahrzeugen eine strategische Entscheidung auf hoher Ebene zugrunde gelegen haben muss. Behörden und Kunden seien systematisch hinters Licht geführt worden. Deshalb können Kläger, die die Voraussetzungen erfüllen, grundsätzlich ihr Auto an VW zurückgeben. (Lesen Sie auch: Die Türken klagen über Inflation – Erdogan macht weiter wie bisher)

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Sie bekommen aber nicht den vollen Kaufpreis wieder, sondern müssen sich die gefahrenen Kilometer anrechnen lassen.

Direkt gegen Audi richten sich nur vergleichsweise wenige Schadenersatz-Klagen wegen des Motors EA189. Der Autobauer spricht von einer niedrigen vierstelligen Zahl noch laufender Verfahren. Daneben gibt es aber noch Klagen wegen anderer Diesel-Motoren, die direkt von Audi hergestellt wurden. Zwei solche Fällen sollen in Karlsruhe erstmals am 16. Dezember verhandelt werden. (Lesen Sie auch: Grüne präsentieren Regierungsteam: Habeck, Baerbock und wer noch?)