Coronakrise

Grenzkontrollen nach Bayern: Bestimmte Pendler dürfen weiter aus Tschechien und Tirol einreisen

Nach den Verschärfungen wurden die Einreiseregelungen für bestimmte Pendler aus Tschechien und Tirol wieder gelockert.

Nach den Verschärfungen wurden die Einreiseregelungen für bestimmte Pendler aus Tschechien und Tirol wieder gelockert.

Bild: Matthias Balk. dpa (Symbolbild)

Nach den Verschärfungen wurden die Einreiseregelungen für bestimmte Pendler aus Tschechien und Tirol wieder gelockert.

Bild: Matthias Balk. dpa (Symbolbild)

Die Einreiseregeln an den Grenzen zu Tschechien und Tirol werden für bestimmte Pendler gelockert. So sollen systemrelevante Branchen weiter arbeiten können.
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dpa
14.02.2021 | Stand: 13:50 Uhr

Die verschärften Einreiseregeln an den Grenzen zu Tschechien und Österreich werden für bestimmte Berufspendler gelockert. Das teilten das Innenministerium und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Sonntag übereinstimmend mit. Demnach dürfen auch Pendler einreisen, die gebraucht werden, um die Funktionsfähigkeit ihrer Betriebe in systemrelevanten Branchen aufrecht zu erhalten.

Welche Betriebe sind systemrelevant?

Sie müssen dafür in den kommenden Tagen ihren Arbeitsvertrag dabeihaben, bis Dienstag sollen die Länder Bayern und Sachsen Betriebe als systemrelevant definieren und individuelle Bescheinigungen ausstellen, die an der Grenze vorgezeigt werden sollen.

"Für Grenzpendler in systemrelevanten Berufsbranchen soll die Einreise möglich bleiben", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). "Wir gehen pragmatisch vor, wo immer das möglich ist."

Arbeitsvertrag und negativer Coronatest als Vorraussetzungen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagte in Schirnding bei einem Besuch an der dortigen Kontrollstelle, zu den Ausnahmebranchen zählten etwa Wasser- und Elektrizitätswerke oder die Lebensmittelproduktion. Im Einzelnen müsse vor Ort darüber entschieden werden. Voraussetzung für die Einreise sei dann aber für alle ein maximal 48 Stunden alter negativer Test sowie eine Bescheinigung des Arbeitgebers. Zudem müssten sie sich digital vor der Einreise anmelden.

Zum Schutz vor den ansteckenderen Varianten des Coronavirus dürfen seit Sonntag aus Tschechien und Tirol nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gab es bisher für Ärzte, Kranken- und Altenpfleger sowie für Lastwagenfahrer und landwirtschaftliche Saisonkräfte.

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