München: OB Reiter will Demo auf 1.000 Teilnehmer begrenzen

Rund 3.000 Menschen hatten am vergangenen Samstag teils unter Missachtung aller Corona-Abstandsregeln gegen die aus ihrer Sicht zu strikten Infektionsschutzbestimmungen in Bayern und Deutschland demonstriert. OB Reiter will nun die Teilnehmerzahl für eine weitere Demo auf 1.000 begrenzen.

Rund 3.000 Menschen hatten am vergangenen Samstag teils unter Missachtung aller Corona-Abstandsregeln gegen die aus ihrer Sicht zu strikten Infektionsschutzbestimmungen in Bayern und Deutschland demonstriert. OB Reiter will nun die Teilnehmerzahl für eine weitere Demo auf 1.000 begrenzen.

Bild: Peter Kneffel, dpa

Rund 3.000 Menschen hatten am vergangenen Samstag teils unter Missachtung aller Corona-Abstandsregeln gegen die aus ihrer Sicht zu strikten Infektionsschutzbestimmungen in Bayern und Deutschland demonstriert. OB Reiter will nun die Teilnehmerzahl für eine weitere Demo auf 1.000 begrenzen.

Bild: Peter Kneffel, dpa

Münchens OB Dieter Reiter (SPD) will bei der für das Wochenende geplanten Demonstration gegen Corona-Einschränkungen die Teilnehmerzahl auf "höchstens 1.000" begrenzen.
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dpa
14.05.2020 | Stand: 17:46 Uhr

Man sei im Gespräch mit den Anmeldern, die 10.000 Menschen angemeldet hätten, sagte Reiter am Donnerstag in der München Klinik Schwabing bei einem Termin mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Auf der Theresienwiese könnten auf 400.000 Quadratmetern tausend Menschen mit den gebotenen Abständen demonstrieren. «Wenn man hier keine Einigkeit erzielt, dann werden wir uns vor Gericht treffen.»

 

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Er werde mit dem Polizeipräsidenten klären, dass die Regeln «mit aller Durchsetzungskraft des Staates» vertreten würden. In der Praxis könne der Raum, den tausend Menschen mit den notwendigen Abständen bräuchten, mit Gittern abgesperrt werden, die Polizei könne am Eingang zählen. Auch dies sei aber mit der Polizei zu klären.

«Wir werden natürlich auch weiterhin das Grundrecht der Versammlungsfreiheit hochhalten, und der Meinungsfreiheit», betonte Reiter. Er könne aber nicht denjenigen, die sich seit Wochen an die Regeln hielten, erklären, «dass wir dort zusehen, wenn Tausende oder mehrere Tausend Menschen sich absichtlich, vorsätzlich quasi dadurch gefährden, dass sie keine Maske tragen.» Er äußerte sich besorgt, dass extreme Kräfte diese Demos nutzten, um ihre politischen Thesen unterzubringen. Es gebe auch Teilnehmer aus der rechten Szene, die sich unter die Demonstranten mischten, «einfach um die Gunst der Stunde zu nutzen und ihre Themen zu versuchen, hoffähig zu machen.»

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Am Samstag hatten sich laut Polizei rund 3.000 Menschen auf dem Marienplatz versammelt, um gegen die aus ihrer Sicht zu strikten Corona-Regelungen zu demonstrieren. 80 Teilnehmern waren angemeldet, die Abstandsregeln wurden laut Polizei oft nicht eingehalten.

Auch im Allgäu hatte es zuletzt einige Demonstrationen gegeben, darunter in Kempten und Buchloe. Was ein Protestforscher zu den bundesweiten Demonstrationen sagt und für wie gefährlich er sie hält, lesen Sie hier.