Wo gilt Maskenpflicht in Bayern?

Maskenpflicht bei Sitzungen? Gemeinderäte dürfen selbst entscheiden

Ob Gemeinderäte Masken tragen wie hier im Westallgäuer Gestratz oder nicht, dürfen sie selbst entscheiden.

Ob Gemeinderäte Masken tragen wie hier im Westallgäuer Gestratz oder nicht, dürfen sie selbst entscheiden.

Bild: Olaf Winkler

Ob Gemeinderäte Masken tragen wie hier im Westallgäuer Gestratz oder nicht, dürfen sie selbst entscheiden.

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Für Mitglieder kommunalpolitischer Gremien gilt aktuell keine Maskenpflicht. Woran liegt das?
Ob Gemeinderäte Masken tragen wie hier im Westallgäuer Gestratz oder nicht, dürfen sie selbst entscheiden.
dpa
24.01.2021 | Stand: 07:17 Uhr

Für Gemeinderäte und Mitglieder kommunalpolitischer Gremien gilt in Bayern keine allgemeine Maskenpflicht. Nach Angaben des Innenministeriums sind Sitzungen gesetzlich vorgeschriebener Gremien "als Teil der staatlichen Exekutive" grundsätzlich von den entsprechenden Regeln zum Infektionsschutz ausgenommen.

Masken können nur freiwillig getragen werden

Im Rahmen des Hausrechts und der Sitzungsordnung könne der Vorsitzende eines Gremiums zwar eine Maskenpflicht für die Mitglieder anordnen, sagte ein Ministeriumssprecher. Das sei aber unverhältnismäßig und damit unzulässig, wenn am Ort der Sitzung jederzeit die Mindestabstände eingehalten werden können oder Trennwände die Übertragung von Aerosolen verhindern. In diesem Fall könne nur ein freiwilliges Tragen von Masken empfohlen werden. (Weitere Updates zur Corona-Pandemie finden Sie in unserem Newsblog.)

Ohne landesweite Regelung entscheiden die Gemeinderäte im Freistaat selbst über mögliche Maskenpflichten - mit unterschiedlichen Ergebnissen. Im mittelfränkischen Dinkelsbühl gibt es am Platz keine Maskenpflicht für Mitglieder, im niederbayerischen Deggendorf müssen Räte trotz Einhaltung der Mindestabstände auch dort eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. In München gilt diese Pflicht nur bei einer Corona-Inzidenz von mehr als 50 Neuinfektionen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner. (Die Inzidenzzahlen für das Allgäu finden Sie hier.)

So regeln die Gemeinderäte die Maskenpflicht

Einen Schritt weiter ging zuletzt die Gemeinde Jandelsbrunn in Niederbayern: Dort mussten laut Bürgermeister Roland Freund bei der jüngsten Sitzung am Dienstag alle Gemeinderäte auch an ihrem Platz FFP2-Masken tragen. "Die Initiative dazu ging von mir aus - aus Sicherheitsgründen", sagt Freund. "Es gab im Gemeinderat aber auch keine große Diskussion darüber."

In Dinkelsbühl in Mittelfranken lehnte der Stadtrat dagegen im November selbst eine einfache Maskenpflicht am Platz mehrheitlich ab. Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist dort für Mitglieder des Gremiums nur auf dem Weg zum und vom eigenen Platz vorgeschrieben. "Zwischen jedem Stadtrat und jeder Stadträtin gibt es einen Mindestabstand von mehr als 1,5 Meter", sagt Hauptamtsleiter Thomas Staufinger. "Außerdem wird regelmäßig gelüftet."

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