Sondersitzung des Kabinetts

Rufe nach schärferen Corona-Regeln - Handelt Söder heute?

Was tun? Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.

Was tun? Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.

Bild: Armin Weigel/dpa

Was tun? Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.

Bild: Armin Weigel/dpa

Die Corona-Infektionszahlen stagnieren auf hohem Niveau. Warnungen vor den geplanten Lockerungen über die Feiertage werden lauter. Söder will nun handeln.
dpa
06.12.2020 | Stand: 07:03 Uhr

Angesichts der kaum sinkenden Corona-Infektionszahlen bahnen sich in Bayern wie bereits in einzelnen anderen Ländern Verschärfungen der geltenden Regeln an. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sein Kabinett für diesen Sonntagmittag zu einer Sondersitzung zusammengerufen. Der Ministerrat will nach Angaben der Staatskanzlei per Videoschalte über "weitere Maßnahmen" beraten. "Es braucht jetzt konsequentes Vorgehen", sagte Söder der "Bild am Sonntag". "Wir können die hohen Todeszahlen in Deutschland nicht hinnehmen. Die Ansteckungszahlen sind weiterhin zu hoch. Es ist besser, bis Weihnachten zu handeln, als ein dauerhaftes Stop-and-go für die Bevölkerung."

Corona-Infektionszahlen steigen weiter auf hohem Niveau an

Entgegen vieler Hoffnungen liegt die Zahl der Neuinfektionen auch rund fünf Wochen nach Inkrafttreten des Teil-Lockdowns noch auf hohem Niveau. Die Gesundheitsämter meldeten nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Samstag binnen eines einzigen Tages 23.318 neue Infektionen - über 1600 mehr als vor einer Woche. Mit 483 neuen Todesfällen wurde der Höchststand seit Ausbruch der Pandemie nur knapp verfehlt.

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Deshalb wächst die Sorge, dass bei der von Bund und Ländern vereinbarten Lockerung über Weihnachten und den Jahreswechsel die Zahlen anschließend in die Höhe schnellen. Aus den Reihen von Union und SPD mehren sich die Warnungen, kein überflüssiges Risiko einzugehen.

Städte- und Gemeindebund sieht mögliche Lockerungen mit Sorge

Auch der Städte- und Gemeindebund sieht die Lockerungen skeptisch. "Je nachdem wie die Entwicklung in den weiteren zehn Tagen ist, werden sicherlich auch noch einmal die für Weihnachten und Silvester bislang vorgesehenen Lockerungen hinterfragt werden müssen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem Handelsblatt. "Denn diese Lockerungen werden nicht nur zu mehr Kontakten, sondern auch zu erhöhten Reiseaktivitäten führen, die wiederum ein Risiko darstellen können."

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Forderungen nach bundesweiten härteren Maßnahmen in Corona-Hotspots

Seit Anfang November gelten wieder Kontaktbeschränkungen, zum 1. Dezember wurden sie in fast allen Bundesländern verschärft. Private Zusammenkünfte sind nun auf fünf Teilnehmer aus maximal zwei Haushalten beschränkt; Kinder bis 14 Jahre sind ausgenommen. Mit Blick auf die Festtage haben Bund und Länder jedoch vereinbart, vom 23. Dezember bis 1. Januar zehn Personen plus Kinder zuzulassen. Allerdings machen nicht alle Bundesländer diese Lockerung mit. Berlin etwa bleibt bei der geringeren Zahl erlaubter Kontakte, Baden-Württemberg erlaubt die größere Personenzahl nur bis zum 27. Dezember.

Schärfere Corona-Regeln: Wo Bayern nachlegen könnte

In Bayern sind nun härtere Schritte etwa im Bereich der Schulen und im Handel denkbar, aber auch größere Ausgangsbeschränkungen. In Hotspots wie Nürnberg oder Passau gelten bereits Ausgangsbeschränkungen. Der niederbayerische Landkreis Regen hat mit mehr als 520 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen einen der höchsten Werte in Deutschland.

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