Zusammenfassung der Pressekonferenz

Söder will mit "Forschungsturbo" gegen Stellenabbau kämpfen

Über Hilfen für die Autoindustrie diskutierte das bayerische Kabinett um Ministerpräsident Markus Söder.

Über Hilfen für die Autoindustrie diskutierte das bayerische Kabinett um Ministerpräsident Markus Söder.

Bild: Peter Kneffel, dpa

Über Hilfen für die Autoindustrie diskutierte das bayerische Kabinett um Ministerpräsident Markus Söder.

Bild: Peter Kneffel, dpa

Ministerpräsident Söder rechnet mit einem massiven Stellenabbau in der Automobilindustrie. Darum hat heute das Kabinett beraten.
14.09.2020 | Stand: 16:38 Uhr

Aktualisiert um 13:51 Uhr - Das bayerische Kabinett hat am Montag (10.00 Uhr) über die Auswirkungen der Corona-Krise auf Wirtschaft und Industrie in Bayern beraten - und was die Politik dagegen tun kann. Im Zentrum stand die Autoindustrie mitsamt ihrer Zulieferbetriebe.

Hier die wichtigsten Aussagen der Pressekonferenz:

Zum Geschehen in Garmisch:

  • Ministerpräsident Söder sagte, er würde sich "nicht der Hoffnung hingeben", dass Corona "an uns vorbeigeht". Die Situation in Garmisch sei für ihn ein "Musterbeispiel für Unvernunft". Dieser Leichtsinn müsse Konsequenzen haben, sagte Söder und deutete "entsprechend hohe Geldbußen" an, ohne einen konkreten Geldbetrag zu nennen. Das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen geht davon aus, dass der aktuelle Ausbruch vor allem auf eine sogenannte Superspreaderin zurückzuführen ist. Die 26-Jährige soll durch verschiedene Kneipen in der Marktgemeinde am Fuße der Zugspitze gezogen sein und dabei mehrere Menschen angesteckt haben. Nach Angaben der Behörde hatte sie auf der Kneipentour schon Symptome und auf die Ergebnisse ihres Corona-Tests gewartet. In Bayern kann bei Verstößen gegen Quarantäne-Auflagen ein Bußgeld von 2.000 Euro verhängt werden.

Zum Stellenabbau:

  • Söder setzt auf einen"Forschungsturbo", mit dem er dem Stellenabbau entgegenwirken will: "Unser langfristiger Beitrag heißt Transformation", sagte Söder. Deshalb habe das Kabinett ein Transformationsprogramm beschlossen. Vor allem die Hightech-Agenda soll massiv beschleunigt werden und durch neue Forschungs-Cluster in ganz Bayern ergänzt werden.
  • Bayern will in diesem Zusammenhang neue Professuren ausschreiben, Forschungsprogramme beschleunigen, Studienplätze schaffen und neue Stellen auf den Weg bringen. Söder nennt dies einen "Wissenschaftsschub" - Bayern möchte demzufolge nicht nur "Geld verteilen", sondern "wissenschaftliche Inspiration" schaffen, sagte Söder. Demnach soll vom 1. April an die Ausschreibung von 1.800 Forschungsstellen, Professoren und wissenschaftlichem Personal erfolgen. Dafür stehen 900 Millionen Euro bereit. Eigentlich war der Ausbau schrittweise bis 2023 geplant.
  • Zudem sollen an den Hochschulen Stellen, die aus dem Hochschulausbauprogramm stammen, dauerhaft werden. Dafür stehen dieses Jahr 142,5 und nächstes 100,3 Millionen Euro zur Verfügung.
  • Vor allem den Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI), der Quanten- und der Wasserstofftechnologie möchte Bayern fördern. Bayerns Hightech-Agenda sah bisher vor, bis 2023 ein neues Netzwerk für Spitzenforschung im Bereich Künstliche Intelligenz und Robotik landesweit zu schaffen. Dazu sollen neben den 1000 Professuren als Teil einer großen Hochschulreform auch mehr als 13.200 neue Studienplätze an allen Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften im Land entstehen. Insgesamt umfasst die Agenda zwei Milliarden Euro. Söder hat dabei hohe Erwartungen an den "Forschungsturbo": Gerade im Bereich der Quantentechnologie und im Bereich Life Science sollen "Nobelpreisträger entstehen", sagte er.

Auch Luft- und Raumfahrtindustrie Thema

Angesichts des bekannten oder erwarteten Stellenabbaus bei vielen Unternehmen hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitag angekündigt, über mögliche Hilfsprogramme zu beraten. Dabei sollte es neben der Auto- auch um die Luft- und Raumfahrtindustrie gehen. Im Vordergrund stehen sollten nach Worten Söders vor allem die Hilfe für besonders betroffene Regionen. In dem Zusammenhang hatte er auch angekündigt, Teile seiner Hightech-Agenda beschleunigt umzusetzen.

Landtags-CSU berät auf Herbstklausur mit Spahn und Braun

Ganz im Zeichen der Corona-Krise beginnt zudem am Montag (15 Uhr) die Herbstklausur der CSU-Landtagsfraktion. Wegen der zuletzt wieder gestiegenen Neuinfektionszahlen treffen sich die Abgeordneten nicht wie üblich im oberfränkischen Kloster Banz, sondern im Landtag in München. Zum Auftakt der Klausur berät der Fraktionsvorstand zunächst mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Kanzleramtschef Helge Braun (beide CDU) - mit Spahn allerdings nur per Video-Schalte. Ab Dienstag tagt dann die Gesamtfraktion.

Ebenfalls in dieser Woche gehen Grüne, SPD und AfD in Klausur. Bereits vergangenen Woche hatten Freie Wähler und FDP getagt. (mit dpa)

Die Pressekonferenz zum Nachschauen: