Bundestagswahl Wahlamt Regierungskrise: Vorgezogene Bundestagswahl für Stadt Memmingen ein Problem?

Regierungskrise

Ist Memmingen auf vorgezogene Bundestagswahlen vorbereitet?

Nach dem Aus der Ampel-Regierung wird der Ruf nach möglichst schnellen Neuwahlen immer lauter. Wie das Memminger Wahlamt mit dieser Situation umgeht.

Von Johannes Schlecker |

12.11.24, 17:45 Uhr

Wann wird der neue Bundestag gewählt? Diese Frage ist derzeit noch offen. Das Memminger Wahlamt jedenfalls beschäftigt sich bereits mit den Neuwahlen. Foto: Arne Dedert (Symbolbild)

Erst hieß es Ende März. Nun könnte alles doch sehr viel schneller gehen. Am Dienstag haben sich die Fraktionen von Union und SPD auf den 23. Februar als Termin für die vorgezogene Bundestagswahl geeinigt. Zuvor hatten sich nach dem Aus der Ampel-Regierung die Stimmen gemehrt, die schnellstmöglich Neuwahlen fordern. Doch Bundeswahlleiterin Dr. Ruth Brand warnte zuletzt vor einem zu frühen Wahltermin. Sie befürchtet unter anderem, dass Gemeindebehörden und Wahlämter überlastet werden könnten. In der Memminger Stadtverwaltung sind die vorgezogenen Neuwahlen jedenfalls seit dem ersten Tag der Regierungskrise ein Thema, erklärt Wahlamtsleiter Dino Deriu auf Anfrage unserer Redaktion. Viel tun können er und sein Team aktuell allerdings bisher nicht.

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