Wochenend-Bilanz in Österreich

300 Anzeigen und zehn Festnahmen bei Corona-Demos in Österreich

Demonstranten am Samstag beim Protest gegen Corona-Einschränkungen in Graz: In mehreren Orten Österreichs wurde am Wochenende gegen die Pandemie-Maßnahmen demonstriert. ES kam zu Festnahmen und mehr als 300 Anzeigen.

Demonstranten am Samstag beim Protest gegen Corona-Einschränkungen in Graz: In mehreren Orten Österreichs wurde am Wochenende gegen die Pandemie-Maßnahmen demonstriert. ES kam zu Festnahmen und mehr als 300 Anzeigen.

Bild: Stringer, dpa

Demonstranten am Samstag beim Protest gegen Corona-Einschränkungen in Graz: In mehreren Orten Österreichs wurde am Wochenende gegen die Pandemie-Maßnahmen demonstriert. ES kam zu Festnahmen und mehr als 300 Anzeigen.

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Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in Österreich sind im Wochenende landesweit zehn Menschen festgenommen worden. 300 Menschen wurden angezeigt.
Demonstranten am Samstag beim Protest gegen Corona-Einschränkungen in Graz: In mehreren Orten Österreichs wurde am Wochenende gegen die Pandemie-Maßnahmen demonstriert. ES kam zu Festnahmen und mehr als 300 Anzeigen.
Von Allgäuer Zeitung
11.01.2021 | Stand: 15:19 Uhr

In Österreich gab es am Wochenende in mehreren Orten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. Dabei waren auch mehrere hundert Polizeibeamte im Einsatz - und griffen bei Verstößen durch. Insgesamt wurden bei den Kundgebungen nach Angaben des österreichischen Innenministeriums mehr als 300 Anzeigen erstattet und zehn Personen festgenommen.

"Die Verantwortungslosigkeit einiger weniger darf nicht zur Gefahr für die Mehrheit der in unserem Land lebenden Menschen werden", sagte Österreichs Innenminister Karl Nehammer. Die mehr als 300 Anzeigen seien hauptsächlich wegen Verstößen gegen die Corona-Bestimmungen und dem Versammlungsgesetz erstattet worden. Zehn Personen wurden nach dem Verwaltungsstrafgesetz festgenommen.

Größere und kleinere Demonstrationen fanden außer in Vorarlberg in allen Bundesländern statt, einige laut Ministerium trotz behördlicher Untersagung im Vorfeld oder ohne vorherige Anmeldung bei der Behörde. Die meisten Anzeigen wurden in Oberösterreich (rund 135) und in der Steiermark (rund 110) erstattet.

Corona-Demos in Österreich: "teilweise absichtliche Missachtungen der Schutzmaßnahmen"

Da es bei diesen Demos "immer wieder zu teilweise absichtlichen Missachtungen der Schutzmaßnahmen komme", so das Ministerium weiter, hatte die Landespolizeidirektion Wien im Vorfeld drei derartige Versammlungen mit Bescheid untersagt.

"Das Grundrecht auf Versammlung wird durch die Polizei gewährleistet und geschützt. Es muss aber auch entschieden gegen jede Form von Missbrauch, insbesondere gegen Radikale und Extremisten, die das Recht auf Versammlung als Schutzschirm nutzen wollen, vorgegangen werden", so Nehammer. Die Landespolizeidirektion Wien habe "eine notwendige Entscheidung getroffen".

Österreich ist derzeit in einem bis 24. Januar dauernden Lockdown. Das bedeutet, dass Handel, viele Dienstleister und Gastronomie bis dahin geschlossen bleiben. Auch Einreisebeschränkungen aus weltweit fast allen Staaten sind aktuell in Kraft. Fast jeder, der aus einem Corona-Risikogebiet wie Deutschland einreist, muss in eine bis zu zehntägige Quarantäne. Damit soll unter anderem der Skitourismus aus dem Ausland unterbunden werden. Denn in Österreich sind die Lifte und Skigebiete offen - was allerdings auch zu Problemen führt.