Nach Skandal um Sebastian Kurz

Zwei Tage nach Kurz-Rücktritt: Alexander Schallenberg wird heute neuer Kanzler von Österreich

Alexander Schallenberg (r.) wird der Nachfolger von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (l.). Das neue Regierungsoberhaupt will die Koalition aus konservativer ÖVP und Grünen fortsetzen. Die Vereidigung findet am Montag statt.

Alexander Schallenberg (r.) wird der Nachfolger von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (l.). Das neue Regierungsoberhaupt will die Koalition aus konservativer ÖVP und Grünen fortsetzen. Die Vereidigung findet am Montag statt.

Bild: Robert Jaeger, dpa (Archiv)

Alexander Schallenberg (r.) wird der Nachfolger von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (l.). Das neue Regierungsoberhaupt will die Koalition aus konservativer ÖVP und Grünen fortsetzen. Die Vereidigung findet am Montag statt.

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Österreich bekommt einen neuen Regierungschef. Nur zwei Tage nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz wird der neue Kanzler Alexander Schallenberg heute vereidigt.
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dpa
11.10.2021 | Stand: 10:15 Uhr

Zwei Tage nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz vom Amt des Bundeskanzlers bekommt Österreich einen neuen Regierungschef. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird am Montag (gegen 13.00 Uhr) den 52-jährigen Alexander Schallenberg als Kanzler vereidigen. Schallenberg und Vize-Kanzler Werner Kogler wollen die seit Januar 2020 regierende Koalition aus konservativer ÖVP und Grünen fortsetzen. Es gebe trotz der jüngsten Regierungskrise ein tragfähiges Fundament dafür, versicherten sie.

Alexander Schallenberg wird der neue Kanzler von Österreich

Der Bundespräsident nahm beide persönlich in die Pflicht, für eine sachliche und konstruktive Zusammenarbeit des Bündnisses zum Wohl der Österreicher zu sorgen. Am Samstagabend war der unter Korruptionsverdacht stehende Kurz zurückgetreten. Das war für die Grünen die Bedingung, an dem Bündnis festzuhalten.

Schallenberg ist seit Jahren in Spitzenfunktionen für die Außenpolitik Österreichs mitverantwortlich. Der mehrsprachige, international erfahrene Diplomat vertritt in Fragen der Migration einen genauso harten Kurs wie sein Vorgänger im Amt.

Ex-Kanzler Sebastian Kurz tritt wegen Korruptionsverdacht zurück

Die Regierungskrise wurde durch Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ausgelöst. Enge Mitstreiter des Kanzlers stehen im Verdacht, wohlmeinende Berichterstattung in einem Medienunternehmen erkauft zu haben, um Kurz ab 2016 den Weg an die Parteispitze und in das Bundeskanzleramt zu ebnen. Auch Kurz wird als Beschuldigter geführt.

Bei seinem Abgang betonte Kurz erneut seine Unschuld. Er gebe sein Amt aber aus Verantwortung für das Land ab. Es drohe nach einem Ende der ÖVP-Grünen-Koalition das Chaos einer Vier-Parteien-Zusammenarbeit von Grünen, SPÖ, liberalen Neos und rechter FPÖ. Kurz selbst wechselt vom Kanzleramt ins Parlament auf den Sitz des Fraktionschefs der ÖVP. Außerdem bleibt er Parteivorsitzender. Die Opposition kritisierte diesen Schritt, weil der 35-Jährige damit eine weiterhin äußerst einflussreiche politische Figur sei und das "System Kurz" erhalten bleibe. (Lesen Sie auch: Rücktritt von Kurz rettet Koalition in Österreich - Van der Bellen: "Worte allein genügen hier nicht")

Neuer Regierungschef Schallenberg vertritt ebenso harte Migrationspolitik wie Kurz

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Rücktritt von Kurz rettet Koalition in Österreich - Van der Bellen: "Worte allein genügen hier nicht"

Die Opposition will die neuen Korruptionsvorwürfe gegen den 35-Jährigen in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Das kündigten Sprecher von SPÖ und FPÖ am Sonntag an. Ein Antrag dazu werde wohl schon bald im Parlament eingebracht. (Lesen Sie auch: Jetzt wird es knifflig: SPD, Grüne und FDP setzen Ampel-Gespräche fort - um diese Themen droht Zoff)