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Kanzler Kurz sieht in Bundestagswahl Zäsur für Europa

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Bild: picture alliance/dpa/APA | Helmut Fohringer

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz.

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Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erwartet nach der deutschen Bundestagswahl deutliche Veränderungen für Europa.
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dpa
03.10.2021 | Stand: 07:57 Uhr

"Diese Wahl ist für Europa eine Zäsur gewesen, die wir auf europäischer Ebene noch ordentlich spüren werden", sagte Sebastian Kurz am Samstag den Tageszeitungen "Kurier" und "Kronen Zeitung" sowie dem Magazin "Profil".

Auch wenn das Ergebnis für die konservativen Schwesterparteien CDU und CSU nicht so gut wie erhofft gewesen sei, werde der Kurs der Bundesrepublik nach der Bundestagswahl 2021 nicht komplett geändert, sagte Kurz voraus. "Ein absoluter Linksrutsch, also Rot-Rot-Grün geht sich Gott sei Dank nicht aus." Der Wahltag sei für die Union aber hart gewesen. "Von außen hat man den Eindruck, dass da in den letzten Jahren in der CDU und CSU nicht alles ganz perfekt gelaufen ist", so der Kanzler.

Kurz kündigte Widerstand an, falls eine neue deutsche Bundesregierung eine dauerhafte Vergemeinschaftung von Schulden in Europa anstreben sollte. "Aber wenn Deutschland in Zukunft für eine Vergemeinschaftung der Schulden eintritt, wer zahlt dann für die Schulden in Griechenland, in Italien und anderen Teilen der Europäischen Union? Das sind dann die west- und die mitteleuropäischen Steuerzahler", sagte Kurz. Gegen diese Entwicklung wolle er ankämpfen. Nun gelte es die Koalitionsverhandlungen in Deutschland zu beobachten. Er hoffe, dass die "FDP hier dagegenhalten kann".

Erstmals in ihrer Geschichte nahm die EU im Vorjahr gemeinsam in großem Umfang Schulden auf, um die Wirtschaft nach der Corona-Pandemie wieder in Schwung zu bringen. 750 Milliarden Euro werden als Schulden aufgenommen und von den EU-Staaten bis 2058 gemeinsam getilgt.

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