Thema: Bundesgerichtshof - Nachrichten und Informationen im Überblick

Diskriminierungsklage
Zu alt für Open-Air-Party: Mann scheitert vor BGH
Ein 44-Jähriger will auf ein Open-Air-Festival in München gehen, wird aber abgewiesen. Der Grund: Er ist zu alt. Wie der Gerichtshof argumentiert.
05.05.2021 | 15:51 Uhr
Prozess
Bundesgerichtshof verhandelt über Miesbacher Sparkassenaffäre
Das Landgericht München II verurteilte den Miesbacher Ex-Sparkassenchef und Ex-Aufsichtsratschef wegen Untreue. Der Fall sorgt nun beim BGH für Lacher.
04.05.2021 | 12:57 Uhr
Prozess vor dem OLG München
"Niemals sicher sein": Mutmaßliche Rechtsterroristin vor Gericht
Ein Prozess gegen eine mutmaßliche Rechtsextremistin beginnt im OLG München. Der Ort des Geschehens ist möglicherweise nicht die einzige Verbindung zur NSU.
29.04.2021 | 15:29 Uhr
Gericht prüft AGB-Klauseln von Banken
Stillschweigend zugestimmt? Einige AGB-Klauseln von Banken sind unwirksam
In manchen AGB von Banken stecken Klauseln, die bei Änderungen keine ausdrückliche Zustimmung nötig machen. Das geht so nicht, hat der BGH entschieden.
28.04.2021 | 16:47 Uhr
Verbindung zur Terrorzelle NSU
"Wir kriegen Euch alle": Mutmaßliche Rechtsterroristin vor Gericht
In München beginnt ein Prozess gegen eine mutmaßliche Rechtsextremistin - und der Ort des Geschehens ist nicht die einzige Verbindung zur Terrorzelle NSU.
26.04.2021 | 08:18 Uhr
Urteil im Swap-Prozess
Stadt Füssen siegt im Swap-Prozess: Das sind die Hintergründe
Ein Gericht verpflichtet die Privatbank Hauck & Aufhäuser zur Rückzahlung von über drei Millionen Euro. Wie das 55-seitige Urteil das begründet.
14.04.2021 | 15:40 Uhr
Finanzen
Swap-Geschäfte: Stadt Füssen gewinnt Rechtsstreit gegen Bank
Das Landgericht gibt der Klage der Kommune statt. Diese hatte bei riskanten Zinsgeschäften drei Millionen Euro verloren, die sie jetzt zurückbekommen könnte.
13.04.2021 | 13:43 Uhr
Urlaub im Allgäu
Hotelier aus Steibis baut sein Haus trotz Lockdown für einen sicheren Gäste-Urlaub um
Wie sich ein Hotel in Steibis auf eine Öffnung vorbereitet. Der Kreisvorsitzende des Hotel- und Gaststättenverbandes warnt, dass Fachkräfte abwandern.
11.04.2021 | 08:20 Uhr
Illegale Downloads
Urteil: Bei illegalen Downloads muss man nachforschen - oder zahlen
Wer wegen Urheberrechtsverletzungen verklagt wird, muss notfalls nachweisen, wer schuld ist. Wer bei der Aufklärung nicht mitwirkt, zahlt am Ende selbst.
29.03.2021 | 08:02 Uhr
Bezahlen im Internet
BGH billigt Extra-Gebühr fürs Online-Bezahlen mit Paypal & Co.
Wer im Internet einkauft, kann oft aus einer ganzen Reihe an Bezahlmöglichkeiten wählen. Doch nicht alle müssen per Gesetz für den Kunden kostenlos sein.
25.03.2021 | 14:45 Uhr

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