Trump meldet sich zurück und befeuert Machtkampf der Republikaner
Donald Trump hat den Richtungsstreit bei den US-Republikanern befeuert.
Bild: Patrick Semansky, dpa
Donald Trump hat den Richtungsstreit bei den US-Republikanern befeuert.
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Ex-Präsident Donald Trump attackiert Mitch McConnell, einst einer der mächtigsten Verbündeten. Das dürfte den Machtkampf bei den US-Republikanern verschärfen.
dpa
17.02.2021 | Stand: 08:27 Uhr
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat mit einer Tirade gegen den Top-Republikaner Mitch McConnell den Richtungsstreit in seiner Partei befeuert. In einer Mitteilung machte Trump unmissverständlich klar, dass er für die Zukunft der Republikaner schwarz sehe, sollten sie an McConnell als führender Figur der Partei festhalten. "Die Republikanische Partei kann mit politischen 'Anführern' wie Senator Mitch McConnell an der Spitze nie wieder respektiert werden oder stark sein", erklärte Trump am Dienstag. "Wenn die republikanischen Senatoren an ihm festhalten, werden sie nicht wieder gewinnen. Er wird niemals tun, was getan werden muss oder was für unser Land richtig ist."
Bei Republikanern tobt ein Streit seit der Trump-Abwahl
McConnell war in den vergangenen Jahren der Mehrheitsführer der Republikaner im Senat und einer der mächtigsten Verbündeten von Trump. Nach der gewaltsamen Erstürmung des US-Kapitols durch aufgestachelte Trump-Anhänger kam es jedoch zum Bruch zwischen den beiden. Parallel tobt innerhalb der Partei seit der Abwahl Trumps bei der Präsidentenwahl im November ein Streit über die zukünftige Ausrichtung der Partei, die nicht nur das Weiße Haus, sondern auch die Kontrolle über den Senat an die Demokraten verlor.
Trump bescheinigte McConnell - der seit 36 Jahren im Senat sitzt - fehlendes politisches Verständnis, zudem mangele es ihm an Weisheit, Geschick und Persönlichkeit. Er beschimpfte McConnell als "übellaunig" und als "politischen Nichtsnutz" und drohte, parteiinterne Rivalen McConnells zu unterstützen. Der New York Times zufolge soll eine ursprüngliche Version der Mitteilung noch drastischer gewesen sein. Trump habe auch die Idee gehabt, eine Pressekonferenz abzuhalten.
Wahl zum US-Präsidenten 2024: Spekulationen über Trump-Kandidatur
Trumps schriftliche Abrechnung mit McConnell kommt wenige Tage nach dem Ende des zweiten Amtsenthebungsverfahrens im US-Senat, das die Demokraten nach dem Angriff der Trump-Anhänger auf das Kapitol angestoßen hatten. Sie wollten den ehemaligen Präsidenten wegen "Anstiftung zum Aufruhr" zur Verantwortung ziehen und hatten darauf gehofft, im Falle einer Verurteilung eine Ämtersperre gegen ihn zu verhängen. Das hätte Trump eine Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2024 unmöglich gemacht, über die immer wieder spekuliert wird.
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Wütende Trump-Anhänger stürmen Kapitol - vier Tote in Washington
Wütende Trump-Anhänger erstürmen das Kapitol in Washington (USA), um die Bestätigung des neuen US-Präsidenten zu stören. Es fallen Schüsse, vier Menschen sterben. Die Nationalgarde rückt an. Die Bilder.
Bild: dpa
Wütende Trump-Anhänger erstürmen das Kapitol in Washington (USA), um die Bestätigung des neuen US-Präsidenten zu stören. Es fallen Schüsse, vier Menschen sterben. Die Nationalgarde rückt an. Die Bilder.
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McConnell gehört zur großen Mehrheit jener republikanischen Senatoren, die am Samstag gegen eine Verurteilung Trumps stimmten. Das Verfahren endete mit einem Freispruch (Wieso das Impeachment trotzdem ein Erfolg der US-Demokraten gewesen ist, lesen Sie hier). McConnell und mehrere Parteikollegen bewerteten das Verfahren als verfassungswidrig, da es sich gegen einen Ex-Präsidenten richtete. McConnell hat Trump aber unlängst eine Mitschuld an dem Angriff auf den Kongress gegeben. Am Samstag sagte er, dass Trump "praktisch und moralisch" dafür verantwortlich sei. In einem Beitrag für das Wall Street Journal bekräftigte er dies am Montag.
McConnell rief dazu auf, gegen Trump vor Gericht zu ziehen
Nach dem Freispruch hatte McConnell quasi dazu aufgerufen, dass wegen des Angriffs auf das Kapitol vor Gericht gegen Trump vorgegangen werden sollte. "Wir haben eine Strafjustiz in diesem Land, wir haben Zivilklagen - und frühere Präsidenten sind gegen keines von beiden immun", hatte er gesagt.
Zitiert wurde dieser Satz nun in einer Mitteilung zu einer Klage, die der demokratische Parlamentarier Bennie Thompson aus dem US-Bundesstaat Mississippi am Dienstag bei einem Gericht in der Hauptstadt Washington gegen Trump und andere einlegte. Darin wirft er Trump, dessen Anwalt Rudy Giuliani sowie mehreren extremistischen Gruppen vor, sie hätten gemeinsam ein Komplott geschmiedet, um die gewaltsamen Ausschreitungen anzuzetteln und so die offizielle Bestätigung von Trumps Wahlniederlage im US-Kongress zu stoppen.
Trump-Anhänger hatten am 6. Januar gewaltsam das Kapitol gestürmt, während der Kongress dort tagte, um den Ausgang der Präsidentschaftswahl zu zertifizieren. Trump hatte seine Unterstützer kurz zuvor bei einer Kundgebung mit der mehrfach widerlegten Behauptung aufgewiegelt, dass ihm der Wahlsieg gestohlen worden sei.
Biden will sich nicht mit Trump beschäftigen: "Ich bin es leid"
Biden machte am Dienstagabend (Ortszeit) deutlich, dass er sich nicht länger mit seinem Vorgänger beschäftigen will. "Ich bin es leid, über Trump zu reden", sagte der 78-Jährige bei einer vom Sender CNN übertragenen Fragestunde mit Bürgern in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin. Vier Jahre lang seien die Nachrichten von Trump dominiert worden, das solle sich jetzt ändern. Er wolle dafür sorgen, dass während seiner Amtszeit das amerikanische Volk im Mittelpunkt stehe.
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Von Washington bis Trump: Die bekanntesten Präsidenten der USA
Mit ihm fing alles an: George Washington war der erste Präsident der Vereinigten Staaten, von 1789 bis 1797.
Bild: picture alliance, dpa
Mit ihm fing alles an: George Washington war der erste Präsident der Vereinigten Staaten, von 1789 bis 1797.
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Sie folgten nacheinander als Präsidenten auf Washington: John Adams (links) and Thomas Jefferson - ihre Zementbüsten stehen im Präsidentenpark im Black Hills Forest. Die beiden waren ihr ganzes Leben erbitterte Rivalen, respektierten sich aber. Als Adams starb, waren die letzten Worte: «Und Thomas Jefferson hat (mich) überlebt».
Bild: Mike Nelson, dpa
Sie folgten nacheinander als Präsidenten auf Washington: John Adams (links) and Thomas Jefferson - ihre Zementbüsten stehen im Präsidentenpark im Black Hills Forest. Die beiden waren ihr ganzes Leben erbitterte Rivalen, respektierten sich aber. Als Adams starb, waren die letzten Worte: «Und Thomas Jefferson hat (mich) überlebt».
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Es bleibt in der Familie: Die Bildkombo zeigt den zweiten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, John Adams (links, Amtszeit 1797-1801), und seinen Sohn John Quincy Adams, der von 1825-1829 US-Präsident war. John Quincy Adams Vorgänger waren James Madion und James Monroe.
Bild: dpa
Es bleibt in der Familie: Die Bildkombo zeigt den zweiten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, John Adams (links, Amtszeit 1797-1801), und seinen Sohn John Quincy Adams, der von 1825-1829 US-Präsident war. John Quincy Adams Vorgänger waren James Madion und James Monroe.
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Wir überspringen einige US-Präsidenten und stellen Abraham Lincoln vor, der von 1861 bis 1865 regierte. Lincoln wird wohl am häufigsten mit dem Bürgerkrieg assoziiert: Mit den Nordstaaten besiegte er die sklavenhaltenden Südstaaten - die Union war wiederhergestellt. Lincoln handelte im Krieg entschlossen und verletzte mehrfach die Verfassung. Dabei ging es ihm um den Erhalt der Union, die Frage der Sklaverei war zweitrangig.
Bild: picture alliance, dpa
Wir überspringen einige US-Präsidenten und stellen Abraham Lincoln vor, der von 1861 bis 1865 regierte. Lincoln wird wohl am häufigsten mit dem Bürgerkrieg assoziiert: Mit den Nordstaaten besiegte er die sklavenhaltenden Südstaaten - die Union war wiederhergestellt. Lincoln handelte im Krieg entschlossen und verletzte mehrfach die Verfassung. Dabei ging es ihm um den Erhalt der Union, die Frage der Sklaverei war zweitrangig.
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Woodrow Wilson (ganz rechts) gehörte als US-Präsident zu den "Großen Vier" von 1919, die über den Inhalt des Versailler Vertrages nahezu allein entschieden. Das Foto zeigt von links: Die Ministerpräsidenten David Lloyd George (England), Vittorio Emanuele Orlando (Italien), Georges Benjamin Clemenceau (Frankreich) und Wilson (Archivfoto von 1919). Wilson war von 1913 bis 1921 Präsident.
Bild: picture alliance, dpa
Woodrow Wilson (ganz rechts) gehörte als US-Präsident zu den "Großen Vier" von 1919, die über den Inhalt des Versailler Vertrages nahezu allein entschieden. Das Foto zeigt von links: Die Ministerpräsidenten David Lloyd George (England), Vittorio Emanuele Orlando (Italien), Georges Benjamin Clemenceau (Frankreich) und Wilson (Archivfoto von 1919). Wilson war von 1913 bis 1921 Präsident.
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Franklin D. Roosevelt war zur Zeit des Dritten Reichs in Deutschland US-Präsident: von 1933 bis 1945. Das Foto zeigt ihn bei einer Radiosendung im Weißen Haus.
Bild: Eugene Abbott, picture alliance, dpa
Franklin D. Roosevelt war zur Zeit des Dritten Reichs in Deutschland US-Präsident: von 1933 bis 1945. Das Foto zeigt ihn bei einer Radiosendung im Weißen Haus.
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Franklin D. Roosevelt (Mitte) bemühte sich während des Zweiten Weltkrieges offiziell um Neutralität, unterstützte die Alliierten aber schon früh. Roosevelt starb kurz nach der berühmten Jalta-Konferenz, bei der es unter anderem um die Aufteilung von Deutschland ging. Das Foto zeigt ihn zwischen Winston Churchill und Josef Stalin.
Bild: picture alliance, dpa
Franklin D. Roosevelt (Mitte) bemühte sich während des Zweiten Weltkrieges offiziell um Neutralität, unterstützte die Alliierten aber schon früh. Roosevelt starb kurz nach der berühmten Jalta-Konferenz, bei der es unter anderem um die Aufteilung von Deutschland ging. Das Foto zeigt ihn zwischen Winston Churchill und Josef Stalin.
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Ähnliche Gesellschaft, anderer US-Präsident: Nach dem plötzlichen Tod Roosevelts wurde sein Stellvertreter Harry S. Truman zum Präsidenten. In Trumans Präsidentschaft vom 12. April 1945 bis 1953 fallen historische Ereignisse wie das Ende des Zweiten Weltkriegs, die Berlin Blockade, die McCarthy-Ära und der Beginn des Korea-Kriegs.
Bild: picture alliance, dpa
Ähnliche Gesellschaft, anderer US-Präsident: Nach dem plötzlichen Tod Roosevelts wurde sein Stellvertreter Harry S. Truman zum Präsidenten. In Trumans Präsidentschaft vom 12. April 1945 bis 1953 fallen historische Ereignisse wie das Ende des Zweiten Weltkriegs, die Berlin Blockade, die McCarthy-Ära und der Beginn des Korea-Kriegs.
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Einer der berühmtesten US-Präsidenten und sein Vorgänger: John F. Kennedy (links) mit Dwight D. Eisenhower, der auf Truman folgte.
Bild: EPA, Robert Knudsen, Office of the Naval Aide, dpa
Einer der berühmtesten US-Präsidenten und sein Vorgänger: John F. Kennedy (links) mit Dwight D. Eisenhower, der auf Truman folgte.
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John F. Kennedy war der erste römisch-katholische Präsident der USA. In seine 34-monatige Amtszeit fielen bedeutende Ereignisse wie die Invasion der Schweinebucht, die Kuba-Krise, die Ankündigung der Mondlandung und der Bau der Berliner Mauer. Kennedy wurde am 22. November 1963 bei einem Attentat erschossen.
Bild: picture alliance, dpa
John F. Kennedy war der erste römisch-katholische Präsident der USA. In seine 34-monatige Amtszeit fielen bedeutende Ereignisse wie die Invasion der Schweinebucht, die Kuba-Krise, die Ankündigung der Mondlandung und der Bau der Berliner Mauer. Kennedy wurde am 22. November 1963 bei einem Attentat erschossen.
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Lyndon B. Johnson übernahm die Präsidentschaft nach Kennedys Ermordung und wurde daraufhin im Amt bestätigt. Mithilfe des von ihm durchgesetzten Civil Rights Act wurde die Rassentrennung in den USA aufgehoben. Durch den Voting Rights Act durften Afroamerikaner und andere Minderheiten wählen.
Bild: Anonymous, AP, dpa
Lyndon B. Johnson übernahm die Präsidentschaft nach Kennedys Ermordung und wurde daraufhin im Amt bestätigt. Mithilfe des von ihm durchgesetzten Civil Rights Act wurde die Rassentrennung in den USA aufgehoben. Durch den Voting Rights Act durften Afroamerikaner und andere Minderheiten wählen.
Bild: Anonymous, AP, dpa
Er war von 1969 bis 1974 US-Präsident - und sein Name wird immer mit der Watergate-Affäre verbunden sein: Während Richard Nixons Amtszeit reizten viele Politiker ihre Regierungsvollmachten aus und missbrauchten sie.
Er war von 1969 bis 1974 US-Präsident - und sein Name wird immer mit der Watergate-Affäre verbunden sein: Während Richard Nixons Amtszeit reizten viele Politiker ihre Regierungsvollmachten aus und missbrauchten sie.
Auf Nixon folgten Gerald Ford, Jimmy Carter und der hier abgebildete Ronald Reagan - der Schauspieler war, bevor er Gouveneur von Kalifornien wurde. Reagan war von 1981 bis 1989 Präsident und überzeugter "Antikommunist".
Bild: picture alliance, dpa
Auf Nixon folgten Gerald Ford, Jimmy Carter und der hier abgebildete Ronald Reagan - der Schauspieler war, bevor er Gouveneur von Kalifornien wurde. Reagan war von 1981 bis 1989 Präsident und überzeugter "Antikommunist".
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Staatsbesuch in Deutschland: Reagans Nachfolger George H. W. Bush zwischen Michail Gorbatschow (links) und Altkanzler Helmut Kohl (rechts). Bush war von 1989 bis 1993 Präsident, die deutsche Wiedervereinigung fiel in seine Amtszeit. Bush ist 2018 im Alter von 94 Jahren gestorben.
Bild: Martin Schutt, dpa
Staatsbesuch in Deutschland: Reagans Nachfolger George H. W. Bush zwischen Michail Gorbatschow (links) und Altkanzler Helmut Kohl (rechts). Bush war von 1989 bis 1993 Präsident, die deutsche Wiedervereinigung fiel in seine Amtszeit. Bush ist 2018 im Alter von 94 Jahren gestorben.
Bild: Martin Schutt, dpa
Bill Clinton war von 1993 bis 2001 Präsident. Den erhobenen Zeigefinger zeigte ihm die amerikanische Gesellschaft nach der "Lewinsky-Affäre": Seine Praktikantin Monica Lewinsky beschuldigte Clinton, mit ihre eine außereheliche Affäre gehabt zu haben. Clinton leugnete dies zunächst, gab die Affäre dann aber doch zu.
Bild: Peter Kneffel, dpa
Bill Clinton war von 1993 bis 2001 Präsident. Den erhobenen Zeigefinger zeigte ihm die amerikanische Gesellschaft nach der "Lewinsky-Affäre": Seine Praktikantin Monica Lewinsky beschuldigte Clinton, mit ihre eine außereheliche Affäre gehabt zu haben. Clinton leugnete dies zunächst, gab die Affäre dann aber doch zu.
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Das war knapp: Nach Clintons Amtszeit gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Al Gore (links) und George W. Bush, Sohn des früheren Präsidenten George H.W. Bush. Das Wahlergebnis, bei dem Gore zwar mehr Stimmen insgesamt, Bush aber mehr Wahlmänner-Stimmen holte, gilt bis heute als umstritten.
Bild: epa, Kevin Dietsch, dpa
Das war knapp: Nach Clintons Amtszeit gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Al Gore (links) und George W. Bush, Sohn des früheren Präsidenten George H.W. Bush. Das Wahlergebnis, bei dem Gore zwar mehr Stimmen insgesamt, Bush aber mehr Wahlmänner-Stimmen holte, gilt bis heute als umstritten.
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In Bush' Amtszeit von 2001 bis 2009 fiel unter anderem der Terror-Angriff vom 11. September 2001. Bush rief daraufhin zum "Krieg gegen den Terror auf" - das beinhaltete unter anderem die Gründung des Ministeriums für Innere Sicherheit und Kriege gegen die sogenannten Schurkenstaaten.
Bild: Boris Roessler, dpa
In Bush' Amtszeit von 2001 bis 2009 fiel unter anderem der Terror-Angriff vom 11. September 2001. Bush rief daraufhin zum "Krieg gegen den Terror auf" - das beinhaltete unter anderem die Gründung des Ministeriums für Innere Sicherheit und Kriege gegen die sogenannten Schurkenstaaten.
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Historisch: Barack Obama wurde am 20. Januar 2009 offiziell der erste afroamerikanische Präsident der Vereinigten Staaten. Für seine diplomatischen Bemühungen wurde ihm der Friedensnobelpreis verliehen - er arbeitete beispielsweise daran, bessere Beziehungen zu Kuba aufzubauen. 2015 unterzeichnete er das Klimaschutzabkommen von Paris.
Bild: Tannen Maury, EPA, dpa
Historisch: Barack Obama wurde am 20. Januar 2009 offiziell der erste afroamerikanische Präsident der Vereinigten Staaten. Für seine diplomatischen Bemühungen wurde ihm der Friedensnobelpreis verliehen - er arbeitete beispielsweise daran, bessere Beziehungen zu Kuba aufzubauen. 2015 unterzeichnete er das Klimaschutzabkommen von Paris.
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Barack Obama und Angela Merkel pflegten während seiner Amtszeit - abgesehen vom NSA-Abhörskandal - ein gutes Verhältnis. Hier diskutieren die beiden während des G7-Gipfels in Schloss Elmau bei Garmisch-Partenkirchen. Bei vielen Amerikanern stand Obama hingegen nicht in der Gunst: Konservative US-Bürger kritisierten sein Gesundheitsprogramm Obamacare und brachten allerlei Verschwörungstheorien in Umlauf.
Bild: Michael Kappeler
Barack Obama und Angela Merkel pflegten während seiner Amtszeit - abgesehen vom NSA-Abhörskandal - ein gutes Verhältnis. Hier diskutieren die beiden während des G7-Gipfels in Schloss Elmau bei Garmisch-Partenkirchen. Bei vielen Amerikanern stand Obama hingegen nicht in der Gunst: Konservative US-Bürger kritisierten sein Gesundheitsprogramm Obamacare und brachten allerlei Verschwörungstheorien in Umlauf.
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Das Verhältnis zwischen Merkel und Obamas Nachfolger Donald Trump kann man getrost als unterkühlt bezeichnen. Im Sommer zog Trump US-Truppen aus Deutschland ab und beschuldigte Deutschland, der NATO "Abermillionen Dollar" zu schulden.
Bild: Michael Kappeler, dpa
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