Midterms

Drei Erkenntnisse aus den Zwischenwahlen in den USA

Wahlhelfer sortieren die Stimmzettel für die Unterschriftenprüfung vor der Auszählung im Maricopa County Recorders Office.

Wahlhelfer sortieren die Stimmzettel für die Unterschriftenprüfung vor der Auszählung im Maricopa County Recorders Office.

Bild: Matt York, dpa

Wahlhelfer sortieren die Stimmzettel für die Unterschriftenprüfung vor der Auszählung im Maricopa County Recorders Office.

Bild: Matt York, dpa

Viele Amerikaner nutzen die Midterms traditionell, um der Regierung einen Denkzettel zu verpassen. Dieser fiel diesmal aber kleiner aus als gedacht.
09.11.2022 | Stand: 17:17 Uhr

Amerika hat gewählt – zwar nur große Teile des Kongresses sowie neue Gouverneure und nicht den Präsidenten direkt, die Folgen für Joe Biden aber sind von enormer Bedeutung. Zwar haben manche Bundesstaaten noch nicht alle Stimmen ausgezählt. Doch schon jetzt lassen sich einige entscheidende Erkenntnisse ziehen.

Erstens: Der von einigen Fachleuten vorhergesagte Erdrutschsieg der Republikaner blieb aus. Gut möglich, dass die Demokraten zumindest den Senat halten können. Hier ist es ein Kopf-an-Kopf-Rennen; in Nevada sieht es nach einer tagelangen Hängepartie aus, Georgia droht eine Stichwahl.

Midterms in den USA: Republikaner liegen im Repräsentantenhaus vorne

Viele Wählerinnen und Wähler nutzen üblicherweise diese zur Halbzeit der vierjährigen Amtszeit eines Präsidenten stattfindenden Zwischenwahlen (Midterms), um dessen Partei einen Denkzettel zu verpassen. Doch der fiel diesmal gar nicht so heftig aus. „Man hätte erwarten können, dass die Unbeliebtheit von Joe Biden und die hohen Lebenshaltungskosten dazu führen, dass viele Amerikaner die Republikaner wählen, aber viele wollen eben nicht diese Republikaner von Donald Trump“, analysiert der Amerika-Experte Professor Thomas Jäger. Dies habe auf der demokratischen Seite die Wählerinnen und Wähler mobilisiert, sagte er unserer Redaktion.

Zweitens: Das Regieren für Biden wird trotzdem schwieriger. Am späten Nachmittag deutscher Zeit lagen die Republikaner im Repräsentantenhaus, der zweiten Parlamentskammer, vorne. Das war zuvor in der Hand der Demokraten. Selbst wenn sich diese noch den Sieg im Senat holen sollten, wird sich Biden künftig schwertun, für große Gesetzesvorhaben eine Mehrheit zu erkämpfen. „Nun wird er wohl versuchen müssen, einige republikanische Abgeordnete rüber zu ziehen“, sagt Jäger. Ausgeschlossen sei das nicht, „denn es gibt auch klare Trump-Gegner in der Republikaner-Fraktion“.

Donald Trump will wohl wieder zur Präsidentschaftswahl antreten

Drittens:Trump selbst, so wird gemutmaßt, will am 15. November seine erneute Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2024 ankündigen. Bekommt er nun einen harten Konkurrenten in Ron DeSantis? Der Gouverneur von Florida hat sein Amt überdeutlich verteidigt – während mehrere Republikaner, die Trump offensiv im Wahlkampf vor den Midterms unterstützt hatte, bei der Abstimmung scheiterten. Jäger, der an der Universität Köln lehrt, sagt trotzdem: Wenn Trump gesund bleibe, „dann ist er in der Republikanischen Partei unangefochten. Auch Ron DeSantis, könnte ihm nicht gefährlich werden“. Trump könne auf die Unterstützung von zwei Drittel bis drei Viertel an der Basis der Republikaner zählen.