Maas "sehr besorgt"

EU-Gipfel berät mögliche Belarus-Sanktionen wegen Flugzeug-Umleitung

Auch Außenminister Heiko Maas fordert Sanktionen gegen Belarus.

Auch Außenminister Heiko Maas fordert Sanktionen gegen Belarus.

Bild: Olivier Matthys, dpa (Symbolfoto)

Auch Außenminister Heiko Maas fordert Sanktionen gegen Belarus.

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Die erzwungene Flugzeug-Landung in Minsk und mögliche Sanktionen gegen Belarus werden am Montagabend Thema bei einem geplanten EU-Sondergipfel in Brüssel.
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dpa
23.05.2021 | Stand: 21:03 Uhr

EU-Ratspräsident Charles Michel werde den Vorfall thematisieren, teilte sein Sprecher am Sonntagabend mit. "Konsequenzen und mögliche Sanktionen werden bei dieser Gelegenheit diskutiert." Michel selbst teilte mit, der "beispiellose Vorfall" werde nicht ohne Konsequenzen bleiben.

Wegen der anhaltenden Unterdrückung der Demokratiebewegung in Belarus hatte die EU im vergangenen Jahr bereits Sanktionen unter anderem gegen Machthaber Alexander Lukaschenko verhängt. Insgesamt stehen knapp 60 Personen aus Belarus auf der EU-Sanktionsliste. Die Strafmaßnahmen sehen Einreiseverbote vor und ermöglichen das Einfrieren von Vermögenswerten.

Ryanair bestätigt: Flugzeug wurde von zur Landung gebracht

Behörden in der autoritär regierten Republik Belarus hatten am Sonntag ein Flugzeug auf dem Weg von Athen nach Vilnius in Litauen zur Landung gebracht, wie die Fluglinie Ryanair bestätigte. An Bord der Maschine war nach Angaben des Menschenrechtszentrums Wesna auch der vom belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko international gesuchte Blogger Roman Protassewitsch, der demnach in Minsk festgenommen wurde. Mehrere EU-Regierungschefs hatten gefordert, das Thema auf die Tagesordnung des EU-Gipfels zu setzen.

Der EU-Sondergipfel in Brüssel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den weiteren Staats- und Regierungschefs ist für zwei Tage angesetzt. Am Montag stehen eigentlich die Beziehungen zu Russland sowie zu Großbritannien auf dem Plan.

Maas fordert Konsequenzen nach erzwungener Flugzeug-Landung in Minsk

Außenminister Heiko Maas hat die erzwungene Flugzeug-Landung in Minsk kritisiert und "deutliche Konsequenzen" gefordert. "Dass ein Flug zwischen zwei EU-Staaten unter dem Vorwand einer Bombendrohung zur Zwischenlandung gezwungen wurde, ist ein gravierender Eingriff in den zivilen Luftverkehr in Europa", sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend einer Mitteilung zufolge.

Maas "sehr besorgt"

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"Wir sind sehr besorgt über Meldungen, dass auf diesem Weg der Journalist Roman Protasewitsch verhaftet wurde." Er stehe in engem Austausch mit den betroffenen EU-Partnern. "Auch der bevorstehende informelle Europäische Rat sollte sich mit dem Vorfall befassen. In jedem Fall muss Belarus die Sicherheit, Unversehrtheit und Freiheit aller Passagiere unverzüglich gewährleisten und Roman Protasewitsch freilassen", sagte Maas. Am Montag beginnt in Brüssel ein Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs.

Behörden in der autoritär regierten Republik Belarus hatten am Sonntag ein Flugzeug auf dem Weg von Athen nach Vilnius in Litauen zur Landung gebracht, wie die Fluglinie Ryanair bestätigte. An Bord der Maschine war nach Angaben des Menschenrechtszentrums Wesna auch der vom belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko international gesuchte Blogger Roman Protassewitsch, der demnach in Minsk festgenommen wurde.