Europäische Union

EU will schneller auf Krisen wie Covid-19 reagieren

Mithilfe einer neuen Behörde will die EU künftige gesundheitliche Notstände verhindern und im Krisenfall zügig reagieren.

Mithilfe einer neuen Behörde will die EU künftige gesundheitliche Notstände verhindern und im Krisenfall zügig reagieren.

Bild: Zhang Yuwei, dpa (Symbolbild)

Mithilfe einer neuen Behörde will die EU künftige gesundheitliche Notstände verhindern und im Krisenfall zügig reagieren.

Bild: Zhang Yuwei, dpa (Symbolbild)

Um besser auf Gesundheitskrisen zu reagieren, setzt die EU auf eine neue Behörde. Vor Vertragsabschluss müssen künftig auch die EU-Staaten einbezogen werden.
21.12.2021 | Stand: 06:50 Uhr

Die EU will auf Gesundheitskrisen wie die Corona-Pandemie schlagkräftiger reagieren können. Dazu verständigten sich die EU-Staaten am Montag auf ein Gesetz, das im Krisenfallden einfacheren Kauf von Impfstoff, Medizinprodukten und Medikamenten für alle Mitgliedstaaten ermöglichen soll. Zudem sollen Produktionskapazitäten überwacht und kurzfristig hochgefahren werden können.

Eine neue Behörde soll gesundheitliche Notstände verhindern

Ein Großteil dieser Aufgaben dürfte von der neuen EU-Behörde zur Vorsorge von Gesundheitskrisen Hera (Health Emergency Preparedness and Response Authority) übernommen werden. Sie soll gesundheitliche Notstände verhindern, gefährliche Erreger schneller entdecken sowie im Krisenfall zügig reagieren.

Die Koordination soll der Einigung vom Montag zufolge über einen Krisenstab laufen, dem die EU-Kommission sowie die EU-Ratspräsidentschaft vorsitzen. Dabei wollen sich die EU-Staaten etwa bei der Anschaffung von Medikamenten und Ausrüstung ausreichend Mitspracherecht sichern. Bevor die EU-Kommission Verträge abschließt, muss sie die EU-Staaten einbeziehen und Hinweise berücksichtigen.

EU-Staaten pochen auf ein ausreichendes Mitspracherecht

Die EU-Kommission hatte im September Hera in Anlehnung an die US-Behörde Barda (Biomedical Advanced Research and Development Authority) vorgeschlagen. Der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Vertreter etlicher anderer Länder pochten dabei auf ein ausreichendes Mitspracherecht im Krisenfall. Die politische Einigung vom Montag muss Anfang 2022 nun noch einmal endgültig von den EU-Staaten bestätigt werden.

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