Bessere Bezahlung für Pfleger/innen

Arbeitsminister Heil dringt auf Gesetz für Tariflöhne in der Pflege

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordert eine bessere Bezahlung von Pflegekräften noch vor der Bundestagswahl 2021.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordert eine bessere Bezahlung von Pflegekräften noch vor der Bundestagswahl 2021.

Bild: Federico Gambarini, dpa (Symbolbild)

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordert eine bessere Bezahlung von Pflegekräften noch vor der Bundestagswahl 2021.

Bild: Federico Gambarini, dpa (Symbolbild)

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dringt auf gesetzliche Vorgaben für eine bessere Bezahlung von Pflegekräften noch vor der Bundestagswahl.
##alternative##
dpa
02.05.2021 | Stand: 12:14 Uhr

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe bisher keine konkrete Lösung vorgelegt, aber die Zeit dränge, sagte Heil der "Bild am Sonntag". Deshalb schlage er jetzt ein "Pflege-Tariftreue-Gesetz" vor, das noch im Sommer beschlossen werden solle. "Betreiber von Pflegeeinrichtungen bekommen nur dann Geld aus der Pflegeversicherung, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne zahlen", sagte Heil zur Stoßrichtung.

Bessere Bezahlung für Pfleger und Pflegerinnen nach Tarif gefordert

Eine bessere Bezahlung von Altenpflegekräften, die zu einem großen Teil nicht mit Tarifverträgen abgesichert arbeiten, ist ein erklärtes Ziel der Koalition. Ein Anlauf für einen Tarifvertrag, den Heil für die gesamte Branche für allgemeinverbindlich erklären wollte, war zu Jahresbeginn gescheitert.

Spahn hatte bisher Eckpunkte für eine Reform der Pflegefinanzierung vorgelegt. Sie sehen neben Entlastungen für Pflegebedürftige von stark steigenden Eigenanteilen auch Regelungen für eine bessere Bezahlung vor. Demnach sollen nur Pflegedienste und Pflegeheime zugelassen werden können, die nach Tarif oder tarifähnlich bezahlen.