Corona-Pandemie

Impfen und Öffnen: So lief die Videoschalte der Kommunalpolitiker mit Merkel

Die Kanzlerin auf dem Schreibtisch: Bayerische Kommunalpolitiker und Merkel tauschten sich in einer Videokonferenz zur aktuellen Lage in der Corona-Pandemie aus.

Die Kanzlerin auf dem Schreibtisch: Bayerische Kommunalpolitiker und Merkel tauschten sich in einer Videokonferenz zur aktuellen Lage in der Corona-Pandemie aus.

Bild: Markus Schreiber/AP, dpa (Archivbild)

Die Kanzlerin auf dem Schreibtisch: Bayerische Kommunalpolitiker und Merkel tauschten sich in einer Videokonferenz zur aktuellen Lage in der Corona-Pandemie aus.

Bild: Markus Schreiber/AP, dpa (Archivbild)

Die Kanzlerin nimmt sich in einer Videoschalte Zeit für die Anliegen bayerischer Kommunalpolitiker. Es geht um Impfstoff-Nachschub und Lockdown-Lockerungen.
19.02.2021 | Stand: 16:02 Uhr

Trotz der vielerorts sinkenden Infektionszahlen setzt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) weiter auf einen vorsichtigen Kurs bei weiteren Lockerungen von Corona-Auflagen. Nur bei niedrigen Inzidenzen seien mehr Öffnungen zu vertreten, sagte sie am Freitag nach dpa-Informationen in einer nicht öffentlichen Videoschalte mit rund 100 bayerischen Kommunalpolitikern. Bei Lockerungen habe für sie Schule weiterhin Priorität, sagte Merkel den Angaben aus Teilnehmerkreisen zufolge. Danach könnten dann weitere Öffnungen in den Bereichen Einzelhandel, Veranstaltungen, Kultur und Sport klug kombiniert werden.

Videoschalte mit Merkel: Kommunalpolitiker halten sich mit Kritik zurück

Seitens der Landräte und Oberbürgermeister waren bereits vor der Schalte Hoffnungen und auch konkrete Erwartungen für weitere Lockerungen geäußert worden. Dem Vernehmen nach hielten sich die Kommunalpolitiker aber mit allzu großer Kritik - etwa über die nur langsam fließenden Finanzhilfen des Bundes - an Merkel zurück. Auch konkrete Öffnungsschritte oder gar Termine forderte zunächst niemand.

Memmingens Oberbürgermeister Manfred Schilder freute sich über die Videoschalte: „Das war ein sehr informativer Austausch, bei dem die über 100 Vertreterinnen und Vertreter der bayerischen Gebietskörperschaften vieles ansprechen konnten.“ Die Punkte, die ihm dabei wichtig waren, hatten auch andere auf dem Zettel: Zum Beispiel, dass viele der Corona-Regelungen immer im überregionalen Kontext betrachtet werden sollten und nicht strikt die Inzidenzwerte einzelner Gemeinden zählen sollten. Auch die Sorge um den Individualsport und die Sportvereine, die einen starken Einbruch bei den Mitgliedern und den Ehrenamtlichen zu verzeichnen haben, wurde artikuliert.

"Wir dürfen keinen dritten Lockdown riskieren durch zu schnelles Öffnen"

Nach der Videoschalte mit Merkel setzt der Präsident des Bayerischen Landkreistages, Christian Bernreiter (CSU), auf ein maßvolles Vorgehen bei weiteren Lockdown-Lockerungen in der Corona-Krise. Mit Blick auf Virusmutanten sei Vorsicht geboten, sagte Bernreiter, der Landrat des niederbayerischen Landkreises Deggendorf ist. "Wir dürfen keinen dritten Lockdown riskieren durch zu schnelles Öffnen."

Bei der Öffnungsstrategie müssten Kitas und Schulen im Vordergrund stehen, sagte Bernreiter nach der Schalte. Da habe es unter den Teilnehmern Konsens gegeben. "Einzelhändler kann man finanziell entschädigen, bei Kindern geht das nicht." Zudem zeichne sich ab, dass die Jugendhilfe nach dem Lockdown stark gefordert sein werde, was Kosten verursache. Hier setzt er auf finanzielle Unterstützung.

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Bei der Impf- und Teststrategie sei es wichtig, künftig die Hausarztpraxen einzubeziehen. Die Kapazitäten der Impfzentren würden aber bereits ausgebaut.

Seitens der Landräte und Oberbürgermeister waren bereits vor der Schalte Hoffnungen und konkrete Erwartungen für weitere Lockerungen geäußert worden. An dem Gespräch nahmen auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) teil.