Sorge um Bündniss

Künftige Regierung in Israel drängt auf Vereidigung am Montag

Israel, Ramat Gan: Jair Lapid (r), Vorsitzender der Partei Jesch Atid, und Naftali Bennett, Vorsitzender der Jamina-Partei, während eines gemeinsamen Treffens.

Israel, Ramat Gan: Jair Lapid (r), Vorsitzender der Partei Jesch Atid, und Naftali Bennett, Vorsitzender der Jamina-Partei, während eines gemeinsamen Treffens.

Bild: Yesh Atid Handout/dpa

Israel, Ramat Gan: Jair Lapid (r), Vorsitzender der Partei Jesch Atid, und Naftali Bennett, Vorsitzender der Jamina-Partei, während eines gemeinsamen Treffens.

Bild: Yesh Atid Handout/dpa

Israels künftige Regierungskoalition drängt nach Angaben eines Sprechers auf eine Vereidigung im Parlament bereits am Montag.
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dpa
03.06.2021 | Stand: 12:04 Uhr

Die Fraktionen um den Vorsitzenden der Zukunftspartei, Jair Lapid, bemühten sich zudem um eine Ablösung von Parlamentspräsident Jariv Levin, berichteten Medien am Donnerstag. Hintergrund sind demnach Versuche des Lagers um den langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, das geplante breite Bündnis von acht Parteien noch zu verhindern.

Am Mittwochabend hatte der bisherige Oppositionsführer Lapid Präsident Reuven Rivlin darüber informiert, er habe eine Koalition mit acht Parteien aus allen politischen Lagern gebildet. Die Koalition hat demnach eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten. Zunächst hatte es geheißen, die noch notwendige Abstimmung und Vereidigung im Parlament werde voraussichtlich am Montag, 14. Juni, stattfinden.

Jamina-Parteil Teil der Koalition

Teil der Koalition ist unter anderem die ultrarechte Jamina-Partei des Ex-Verteidigungsministers Naftali Bennett. Dieser soll laut einer Rotationsvereinbarung zunächst Regierungschef werden und zwei Jahre später von Lapid abgelöst werden. Erstmals soll auch eine arabische Partei Teil der israelischen Regierung werden. Damit wird seit zwölf Jahren eine Regierung ohne den rechtskonservativen Regierungschef Netanjahu gebildet.

Damit die ungewöhnliche Koalition ihre Regierungsarbeit aufnehmen kann, muss eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten für sie stimmen. Es wird damit gerechnet, dass Netanjahus Anhänger bis zur Vereidigung mit aller Macht versuchen werden, das wacklige Bündnis von Lapid und Bennett zum Scheitern zu bringen. Auch nach der Unterzeichnung der Koalitionsvereinbarung gibt es weiterhin Berichte über mindestens einen möglichen Abtrünnigen in den Reihen der Jamina-Partei.