Kommentar

Wird die Energiekrise auch Habecks Krise?

Wird die Energiekrise auch zur Krise von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)?

Wird die Energiekrise auch zur Krise von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)?

Bild: Michael Kappeler, dpa

Wird die Energiekrise auch zur Krise von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)?

Bild: Michael Kappeler, dpa

Wirtschaftsminister Habeck schreitet forsch voran. Nicht alle können ihm folgen. Manche wollen es gar nicht. Wie lange ist er mit diesem Kurs erfolgreich?
27.06.2022 | Stand: 08:20 Uhr

Nun ist es also raus: Als Reaktion auf die Energiekriseverkürzt Wirtschaftsminister Robert Habeck seine Duschzeit. Mal abgesehen davon, dass diese Nachricht Bilder im Kopf erzeugen könnte, die man so schnell nicht wieder los wird, hat der Ansatz des Grünen-Politikers Vorbildcharakter. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki konterte, er dusche so lange, bis er fertig sei. Mal abgesehen davon, dass es sich hier um eine typisch trotzige Reaktion des FDP-Politikers handelt, zeigt dieser Satz Habecks Problem. Er beschreitet Wege, für die andere (noch) nicht bereit sind.

Habeck ist Handballer, sagt: "Wenn Handball einfach wäre, dann wäre es Fußball.“ Zusammen mit den anderen von der Hölle Nord, dem Fanclub der SG Flensburg-Handewitt, schaut er den Spielen seines Vereins zu und ergänzte einmal in der Welt: "Es ist gerade als Politiker lehrreich, dort zu stehen, zwischen schwitzenden Rücken und vorsichtig balancierten Bierbechern.“ (Hier finden Sie den aktuellen Füllstand der Gasspeicher in Deutschland.)

Robert Habeck darf das

Mehr als diese Sätze muss man vielleicht über Habeck gar nicht wissen, um eine Ahnung davon zu bekommen, warum er so ist, wie er ist. Seit seiner Vereidigung im Dezember hat er es damit zu sehr großer Beliebtheit gebracht. Wenn der schlanke, braun gebrannte Grüne auftritt, hängen die Menschen an seinen Lippen. Selbst wenn er Sachen sagt, die keinen Sinn ergeben. Wie bei der Aktuellen Stunde vergangenen Freitag, wo er sich mal wieder über sich selbst begeistern konnte und blumig die hohe Nachfrage nach energetischer Gebäudesanierung bejubelte. Die Abgeordneten der Ampel-Parteien klatschten heftig; dabei ist nun gerade die Gebäudesanierung eine Sache, die schon von der Vorgänger-Regierung angestoßen wurde.

Aber egal, Habeck darf das, er kann das auch. Die Frage ist nur, wie lange das noch gut geht.

Aus seinem Ministerium ist zu hören, dass der Chef seine Leute mit seinem Tempo oft überfordert. Die Ideen sprudeln aus ihm heraus, aber auch für sein Team hat der Tag nur 24 Stunden. Manchmal müssen sie ihn einbremsen und vorsichtig darauf hinweisen, dass Deutschland EU-Mitglied ist und sich ans Wettbewerbsrecht und andere Regeln halten muss.

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Die Sache mit dem Energiesparen ist auch so ein Habeck-Ding. Er muss einerseits die Menschen überzeugen, dass sein Weg richtig ist. Aber wie? Gerade laufen in den Gärten wieder die Plastik-Pools voll, das braucht Wasser und Strom. Die Erderwärmung sorgt für mehr heiße Tage, die Folge ist ein Plus an Klimaanlagen. Krankenhäuser können auf die Kühlung nicht verzichten, im Winter lässt sich die Heizung nicht beliebig runterregeln, unter 16 Grad beispielsweise droht Schimmelgefahr.

Habeck bräuchte den Rückhalt der gesamten Regierungsparteien und merkt am Beispiel Kubicki, dass er den nicht hat. Finanzminister Christian Lindner ist ob der Sprunghaftigkeit seines Kabinettskollegen oft irritiert, und das ist keine Petitesse, schließlich muss er am Ende das Geld locker machen, das Habeck jetzt dringend braucht.

Denn Habeck wird mit seinem Etat nicht auskommen, um seine hehren Ziele umzusetzen. Das Thema Energiesparen betrifft die Wirtschaft, die Unternehmen müssen und wollen die Kosten senken. Sie beklagen gleichzeitig, dass es aus dem Hause Habeck an verbindlichen Zielen fehlt. Mit welchen Summen werden Energieeffizienzmaßnahmen gefördert, gibt es Zuschüsse, Kredite, Abschreibungsmöglichkeiten – und kann Habeck halten, was er verspricht? Das Chaos beim KfW-Programm für das Effizienzhaus 40 hat nicht nur Privatleute verärgert, sondern auch Mittelstand und große Konzerne nervös gemacht. Wenn Habeck nicht aufpasst, ereilt ihn das Schicksal seines Vorgängers Peter Altmaier (CDU). Der wollte ebenfalls viel, konnte aber vieles davon nicht durchsetzen.

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