Corona-Beschlüsse

Feuerwerk an Silvester verboten - Maskenpflicht für alle Schüler

Feuerwerk an Silvester im Allgäu verboten? Der Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester wird in diesem Jahr erneut verboten. Darauf einigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstag.

Feuerwerk an Silvester im Allgäu verboten? Der Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester wird in diesem Jahr erneut verboten. Darauf einigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstag.

Bild: Ralf Lienert (Archiv)

Feuerwerk an Silvester im Allgäu verboten? Der Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester wird in diesem Jahr erneut verboten. Darauf einigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstag.

Bild: Ralf Lienert (Archiv)

Böllerverbot und kein Feuerwerk zu Silvester: Heute beschloss die Regierung neue Corona-Regeln. 2G soll in Geschäften gelten. Diskussion um Impfpflicht.
02.12.2021 | Stand: 16:03 Uhr

Auf Menschen in Deutschland kommen strengere Corona-Regeln zu. Das haben noch-Kanzlerin Angela Merkel, ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten beschlossen.

Die neuen Beschlüssen im Überblick. Details zu den neuen Regeln lesen Sie hier.

Update, 15.10 Uhr: Neue Corona-Regeln - das planen Merkel, Scholz und die Ministerpräsidenten

  • Auch in Geschäften gilt künftig 2G. Wer shoppen will, muss Geimpft oder Genesen sein.
  • Der Verkauf von Böllern und Feuerwerk an Silvester wird verboten.
  • Wesentlich weniger Zuschauer dürfen zu bei Großveranstaltungen, wie Fußballspielen.
  • Apotheker und Zahnärzte dürfen künftig impfen
  • Maskenpflicht für Schulen soll generell gelten
  • Eine allgemeine Impfpflicht soll im Bundestag diskutiert werden, sagte Angela Merkel.
  • Diskotheken werden bei hohen Inzidenzen geschlossen (das ist im Allgäu schon der Fall).
  • Der Impfstatus werde bei einer doppelten Impfung nicht dauerhaft anerkannt werden können, sagte Merkel.

Update, 15.05 Uhr: Starke Zuschauer-Einschränkung bei Großveranstaltungen

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird die Teilnehmerzahl für überregionale Sport-, Kultur- und vergleichbare Großveranstaltungen deutlich eingeschränkt. Künftig dürfen maximal 30 bis 50 Prozent der Platzkapazität genutzt werden. In Innenräumen dürfen es aber höchstens 5000 Besucher und im Freien höchstens 15 000 sein, wie Bund und Länder am Donnerstag beschlossen haben.

Update, 14.40 Uhr: Bund-Länder-Beschlüsse: Angela Merkel: Lockdown für Ungeimpfte - Olaf Scholz wirbt für Impfung

Update, 14.30 Uhr: Offenbar Bundesweit 2G-Regel im Einzelhandel geplant

Lesen Sie auch
##alternative##
Corona-Pandemie

Hat die Impfpflicht im Gesundheitswesen eine Zukunft?

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie soll im Einzelhandel bundesweit die 2G-Regel gelten - Zugang haben sollen also nur noch Geimpfte und Genesene. Ausgenommen sein sollen Geschäfte des täglichen Bedarfs. Darauf einigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Donnerstag, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Eine Einigung auf das gesamte Beschlusspapier mit weiteren Punkten stand allerdings noch aus.

Update, 14 Uhr: Kreise: Verkauf von Böllern und Feuerwerk an Silvester verboten

Der Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester wird in diesem Jahr erneut verboten. Darauf einigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstag, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Auf besonders publikumsträchtigen Plätzen soll es demnach zudem ein Feuerwerksverbot geben. Für betroffene Unternehmen ist eine entsprechende Kompensation im Rahmen der geplanten Wirtschaftshilfen vorgesehen. Eine Einigung auf das gesamte Beschlusspapier mit weiteren Punkten stand allerdings am frühen Nachmittag noch aus. Mehr dazu lesen Sie hier.

Bereits im vergangenen Jahr war wegen der Corona-Pandemie der Verkauf von Silvesterfeuerwerk deutschlandweit untersagt. Ziel war es, die Krankenhäuser vor Überlastung zu schützen - unter anderem, indem Verletzungen beim Abbrennen von Feuerwerk in der Silvesternacht verhindert werden.

Update, 13.15 Uhr: Lindner argumentiert für Corona-Impfpflicht - "ist verhältnismäßig"

Der FDP-Bundesvorsitzende und designierte Bundesfinanzminister Christian Lindner macht sich angesichts der Corona-Lage für eine allgemeine Impfpflicht stark. Zu einer entsprechenden Ankündigung des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) sagte Lindner am Donnerstag auf Bild Live: "Ich sage offen, dass meine Richtung auch die einer Impfpflicht ist." Allerdings kenne er die Anträge dazu noch nicht.

Lindner hatte sich lange gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Er habe auf eine Impfquote von 85 Prozent gehofft und sei "enttäuscht, dass die Impfbereitschaft so gering ist", sagte er am Donnerstag.

Update, 13 Uhr: Diese Corona-Maßnahmen gehen aus dem Entwurf hervor

Laut dem Entwurf von Donnerstagvormittag liegen folgende mögliche Instrumente auf dem Tisch, es gab zunächst noch keine Beschlüsse:

  • Großveranstaltungen: Erwogen werden Zuschauerbegrenzungen bei überregionalen Sport-, Kultur- und anderen Großveranstaltungen auf 30 Prozent der Kapazität. Dies könnte drinnen wie draußen gelten. In Innenräumen könnte die Auslastung zudem bei 5000 Zuschauern gedeckelt werden, im Freien bei 15.000. Nur Geimpfte und Genesene sollen Zugang haben und auch medizinische Masken tragen müssen.
  • Clubs und Diskotheken: Clubs und Diskotheken sollen in Regionen mit hoher Inzidenz wohl geschlossen bleiben müssen - offen war zunächst der Punkt, ob eine Schwelle von 350 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen konsensfähig ist.
  • Einkaufen: Weitgehende Einigkeit herrschte über eine Ausweitung der 2G-Regel auf den Einzelhandel. Zutritt hätten dann nur noch Geimpfte und Genesene. Ausnahmen waren für Geschäfte des täglichen Bedarfs wie Supermärkte, Drogerien und Apotheken im Blick. 2G soll auch für Gaststätten, Kinos und etwa Theater gelten - hier soll wohl auch zusätzlich ein Corona-Test verlangt werden können (2G plus).
  • Kontaktbeschränkungen: Strenge Beschränkungen für Ungeimpfte sollen bundesweit kommen. Vorgeschlagen war, Treffen, an denen Ungeimpfte teilnehmen, grundsätzlich auf den eigenen Haushalt und zwei Personen eines anderen Haushalts zu beschränken. Kinder unter 14 Jahren sollten dann ausgenommen sein. Der geschäftsführende Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte im ZDF-Morgenmagazin: "Was tatsächlich wichtig ist, ist quasi ein Lockdown für Ungeimpfte."
  • Schulen: Laut Entwurf soll in allen Klassen Maskenpflicht gelten.
  • Impfungen: Bis Weihnachten soll allen eine Erst-, Zweit- oder Auffrischimpfung ermöglicht werden. Dies könne bis zu 30 Millionen Impfungen erfordern. Ein neuer Bund-Länder-Krisenstab im Kanzleramt soll mögliche Logistikprobleme angehen. Da der Impfschutz nach einer gewissen Zeit nachlässt, wurde auch eine Regelung erwogen, wonach der Status als Geimpfter nach einer gewissen Zeit auslaufen könnte.
  • Impfpflicht: Bund und Länder diskutierten laut dem Entwurf darüber, den Ethikrat um eine Empfehlung zu einer allgemeinen Impfpflicht bis Jahresende zu bitten. Scholz hatte gesagt, der Bundestag solle ohne Fraktionszwang darüber entscheiden, er wolle dafür stimmen. Greifen könnte eine solche Pflicht laut dem Entwurfspapier ab Februar 2022.

Update, 12.50 Uhr: Bundesweit 2G-Regel im Einzelhandel geplant

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie soll im Einzelhandel bundesweit die 2G-Regel gelten - Zugang haben sollen also nur noch Geimpfte und Genesene. Ausgenommen sein sollen Geschäfte des täglichen Bedarfs. Darauf einigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstag, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Eine Einigung auf das gesamte Beschlusspapier mit weiteren Punkten stand allerdings noch aus.

Update, 12.30 Uhr: Auch Apotheker und Zahnärzte sollen künftig impfen dürfen

Um die Impfkampagne in Deutschland zu beschleunigen, sollen künftig auch Apotheker und Zahnärzte gegen das Coronavirus impfen dürfen. Darauf einigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstag, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Eine Einigung auf das gesamte Beschlusspapier mit weiteren Punkten stand allerdings noch aus.

In einem Entwurf hieß es, der Bund werde den Kreis der Personen deutlich ausweiten, die Impfungen durchführen dürfen. Kurzfristig gehe das über eine Delegation durch Ärzte an Apotheker sowie Pflegefachkräfte etwa in Altenheimen. Darüber hinaus solle eine gesetzliche Änderung erfolgen für Apothekerinnen und Apotheker, Zahnärztinnen und Zahnärzte und weitere, um den Kreis der Berechtigten auszuweiten, die in der Pandemie Impfungen durchführen können.

Update 11.40 Uhr: Baden-Württemberg will Einschränkungen für Fußballspiele

Baden-Württemberg strebt an, die bereits angekündigten Verbote und Einschränkungen zum Beispiel für Weihnachtsmärkte, Fußballspiele oder Clubs von diesem Samstag an umzusetzen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte am vergangenen Dienstag bereits ein landesweites Verbot oder Einschränkungen großer öffentlicher Veranstaltungen angekündigt. Freizeitbetriebe wie Clubs und Diskotheken sollten demnach geschlossen werden. Auch Weihnachtsmärkte - die wenigen, die noch geöffnet haben - sollen verboten werden.

Update 11 Uhr: Corona-Gipfel hat begonnen: Kommen strengere Auflagen für Ungeimpfte?

Auf dem Tisch von Bund und Ländern liegt eine Reihe von Vorschlägen für strengere Auflagen. Diese würden vor allem Ungeimpfte besonders hart treffen. So sind für sie massive Kontaktbeschränkungen im Gespräch. Außerdem soll die 2G-Regel auch auf den Einzelhandel ausgeweitet werden: Zutritt zu Geschäften hätten dann nur noch Geimpfte und Genesene. Ungeimpfte dürften nur noch Geschäfte des täglichen Bedarfs wie etwa Supermärkte, Drogerien und Apotheken betreten.

Für Regionen mit einer hohen Inzidenz zeichnet sich die Schließung von Clubs und Diskotheken ab. Die zulässige Teilnehmerzahl bei Großveranstaltungen, vor allem bei Fußballspielen, soll stark begrenzt werden.

Für nur 0,99 € einen Monat alle exklusiven AZ Plus-Artikel auf allgaeuer-zeitung.de lesen
Jetzt testen
Ausblenden | Ich habe bereits ein Abo.