Feuerwerk an Silvester im Allgäu verboten? Der Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester wird in diesem Jahr erneut verboten. Darauf einigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstag.
Bild: Ralf Lienert (Archiv)
Feuerwerk an Silvester im Allgäu verboten? Der Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester wird in diesem Jahr erneut verboten. Darauf einigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstag.
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Auf Menschen in Deutschland kommen strengere Corona-Regeln zu. Das haben noch-Kanzlerin Angela Merkel, ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten beschlossen.
Die neuen Beschlüssen im Überblick. Details zu den neuen Regeln lesen Sie hier.
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird die Teilnehmerzahl für überregionale Sport-, Kultur- und vergleichbare Großveranstaltungen deutlich eingeschränkt. Künftig dürfen maximal 30 bis 50 Prozent der Platzkapazität genutzt werden. In Innenräumen dürfen es aber höchstens 5000 Besucher und im Freien höchstens 15 000 sein, wie Bund und Länder am Donnerstag beschlossen haben.
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie soll im Einzelhandel bundesweit die 2G-Regel gelten - Zugang haben sollen also nur noch Geimpfte und Genesene. Ausgenommen sein sollen Geschäfte des täglichen Bedarfs. Darauf einigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Donnerstag, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Eine Einigung auf das gesamte Beschlusspapier mit weiteren Punkten stand allerdings noch aus.
Der Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester wird in diesem Jahr erneut verboten. Darauf einigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstag, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Auf besonders publikumsträchtigen Plätzen soll es demnach zudem ein Feuerwerksverbot geben. Für betroffene Unternehmen ist eine entsprechende Kompensation im Rahmen der geplanten Wirtschaftshilfen vorgesehen. Eine Einigung auf das gesamte Beschlusspapier mit weiteren Punkten stand allerdings am frühen Nachmittag noch aus. Mehr dazu lesen Sie hier.
Bereits im vergangenen Jahr war wegen der Corona-Pandemie der Verkauf von Silvesterfeuerwerk deutschlandweit untersagt. Ziel war es, die Krankenhäuser vor Überlastung zu schützen - unter anderem, indem Verletzungen beim Abbrennen von Feuerwerk in der Silvesternacht verhindert werden.
Der FDP-Bundesvorsitzende und designierte Bundesfinanzminister Christian Lindner macht sich angesichts der Corona-Lage für eine allgemeine Impfpflicht stark. Zu einer entsprechenden Ankündigung des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) sagte Lindner am Donnerstag auf Bild Live: "Ich sage offen, dass meine Richtung auch die einer Impfpflicht ist." Allerdings kenne er die Anträge dazu noch nicht.
Lindner hatte sich lange gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Er habe auf eine Impfquote von 85 Prozent gehofft und sei "enttäuscht, dass die Impfbereitschaft so gering ist", sagte er am Donnerstag.
Laut dem Entwurf von Donnerstagvormittag liegen folgende mögliche Instrumente auf dem Tisch, es gab zunächst noch keine Beschlüsse:
Update, 12.50 Uhr: Bundesweit 2G-Regel im Einzelhandel geplant
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie soll im Einzelhandel bundesweit die 2G-Regel gelten - Zugang haben sollen also nur noch Geimpfte und Genesene. Ausgenommen sein sollen Geschäfte des täglichen Bedarfs. Darauf einigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstag, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Eine Einigung auf das gesamte Beschlusspapier mit weiteren Punkten stand allerdings noch aus.
Update, 12.30 Uhr: Auch Apotheker und Zahnärzte sollen künftig impfen dürfen
Um die Impfkampagne in Deutschland zu beschleunigen, sollen künftig auch Apotheker und Zahnärzte gegen das Coronavirus impfen dürfen. Darauf einigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Dienstag, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Eine Einigung auf das gesamte Beschlusspapier mit weiteren Punkten stand allerdings noch aus.
In einem Entwurf hieß es, der Bund werde den Kreis der Personen deutlich ausweiten, die Impfungen durchführen dürfen. Kurzfristig gehe das über eine Delegation durch Ärzte an Apotheker sowie Pflegefachkräfte etwa in Altenheimen. Darüber hinaus solle eine gesetzliche Änderung erfolgen für Apothekerinnen und Apotheker, Zahnärztinnen und Zahnärzte und weitere, um den Kreis der Berechtigten auszuweiten, die in der Pandemie Impfungen durchführen können.
Update 11.40 Uhr: Baden-Württemberg will Einschränkungen für Fußballspiele
Baden-Württemberg strebt an, die bereits angekündigten Verbote und Einschränkungen zum Beispiel für Weihnachtsmärkte, Fußballspiele oder Clubs von diesem Samstag an umzusetzen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte am vergangenen Dienstag bereits ein landesweites Verbot oder Einschränkungen großer öffentlicher Veranstaltungen angekündigt. Freizeitbetriebe wie Clubs und Diskotheken sollten demnach geschlossen werden. Auch Weihnachtsmärkte - die wenigen, die noch geöffnet haben - sollen verboten werden.
Update 11 Uhr: Corona-Gipfel hat begonnen: Kommen strengere Auflagen für Ungeimpfte?
Auf dem Tisch von Bund und Ländern liegt eine Reihe von Vorschlägen für strengere Auflagen. Diese würden vor allem Ungeimpfte besonders hart treffen. So sind für sie massive Kontaktbeschränkungen im Gespräch. Außerdem soll die 2G-Regel auch auf den Einzelhandel ausgeweitet werden: Zutritt zu Geschäften hätten dann nur noch Geimpfte und Genesene. Ungeimpfte dürften nur noch Geschäfte des täglichen Bedarfs wie etwa Supermärkte, Drogerien und Apotheken betreten.
Für Regionen mit einer hohen Inzidenz zeichnet sich die Schließung von Clubs und Diskotheken ab. Die zulässige Teilnehmerzahl bei Großveranstaltungen, vor allem bei Fußballspielen, soll stark begrenzt werden.