Rechtsextremismus in der Polizei

NRW-Innenminister will Extremismus-Studie bei der Polizei

Nordrhein-Westfalens Innenminiser Herbert Reul (CDU) auf einer Pressekonferenz. Er fordert Aufklärung zu den extremistischen Vorfällen bei der Polizei.

Nordrhein-Westfalens Innenminiser Herbert Reul (CDU) auf einer Pressekonferenz. Er fordert Aufklärung zu den extremistischen Vorfällen bei der Polizei.

Bild: Federico Gambarini, dpa

Nordrhein-Westfalens Innenminiser Herbert Reul (CDU) auf einer Pressekonferenz. Er fordert Aufklärung zu den extremistischen Vorfällen bei der Polizei.

Bild: Federico Gambarini, dpa

In NRW war es zu gleich mehreren Fällen extremistischer Polizisten gekommen. Innenminister Reul fordert jetzt Aufklärung. Die Suche nach einem Frühwarnsystem.
Nordrhein-Westfalens Innenminiser Herbert Reul (CDU) auf einer Pressekonferenz. Er fordert Aufklärung zu den extremistischen Vorfällen bei der Polizei.
dpa
07.10.2020 | Stand: 09:49 Uhr

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) will die Gründe für extremistische Einstellungen bei Polizisten untersuchen lassen. Thema solle sein, warum sich einige Polizisten in ihrem Lebensalltag mehr zu einer Radikalisierung oder Extremismus hinbewegten, sagte der Minister am Mittwoch in der WDR 5-Sendung "Morgenecho". Die Studie solle zügig in Angriff genommen werden. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte am Dienstag ein Lagebild zu dem Thema vorgelegt. Demnach richtet sich bei den Sicherheitsbehörden der Länder fast jeder dritte rechtsextreme Verdachtsfall gegen mehr als eine Person.

Extremismus bei der Polizei: Der Arbeitsalltag muss untersucht werden

Reul sprach sich dafür aus, den Polizeialltag zu untersuchen. Geklärt werden müsse, ob Abläufe, Arbeitsbedingungen oder die Konfrontation mit vielen Problemen eine Rolle spielten. Es gebe Unterschiede in der Polizeiarbeit in einem ländlichen Bezirk oder etwa einer Großstadt im Ruhrgebiet, wo man sich mit Clankriminalität auseinandersetze. "Es gibt nicht das Problem bei der Polizei, sondern es gibt möglicherweise unterschiedliche", sagte der Minister. Es müsse ein Frühwarnsystem und das Angebot von Hilfe geben.

Innenminister sind sich nicht einig über Notwendigkeit der Studien

Reuls Vorstoß unterscheidet sich von der Forderung nach einer Studie zu extremistischen Einstellungen bei Polizisten, wie sie unter anderem die Grünen und einige SPD-Innenminister geäußert hatten. Seehofer hatte sich deutlich gegen einen solchen Ansatz ausgesprochen. Er sagt, damit würde man die Polizei unter Generalverdacht stellen. Eine Untersuchung des Polizeialltags könnte sich der Bundesinnenminister dagegen gut vorstellen. Außerdem sagt er: Rassismus sei ein gesamtgesellschaftliches Problem. Es sollte deshalb auch umfassend untersucht werden, nicht nur mit Blick auf die Polizei.

Auch der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CDU) äußerte sich gegenüber unserer Redaktion zu rechtsextremistischen Fällen in der Polizei. Im Interview wehrt er sich gegen pauschale Angriffe.