Bundeswehr

Wehrbeauftragte: 477 neue Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, sieht im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr noch Handlungsbedarf.

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, sieht im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr noch Handlungsbedarf.

Bild: Kay Nietfeld, dpa (Archivbild)

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, sieht im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr noch Handlungsbedarf.

Bild: Kay Nietfeld, dpa (Archivbild)

Wehrbeauftragte Högl will Fälle von Rechtsextremismus in der Bundeswehr härter sanktionieren. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Verdachtsfälle merklich an.
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, sieht im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr noch Handlungsbedarf.
dpa
23.02.2021 | Stand: 14:20 Uhr

Die Zahl der neuen Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr ist im vergangenen Jahr auf 477 gestiegen. Das berichtete die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, am Dienstag in Berlin unter Berufung auf Angaben des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Der MAD-Jahresbericht für 2019 hatte 363 neue Verdachtsfälle genannt.

Zahlen: Mehr Fälle von "Reichbürgern", weniger im Bereich Islamismus

Auch für den Bereich der sogenannten Reichsbürger/Selbstverwalter stieg diese Zahl auf 31 Fälle (2019: 16). Im "Phänomenbereich" Islamismus sank die Zahl neuer Verdachtsfälle auf 31 nach 77 im Jahr zuvor. Zur Rolle des MAD erklärte Högl: "Dieser Nachrichtendienst erfüllt bei der Extremismusabwehr eine wichtige Funktion und sollte personell weiter gestärkt werden."

Högl: Im Kampf gege Rechtextremismus besteht Handlungsbedarf

Der Anstieg zeige, dass beim Thema Rechtsextremismus weiter Handlungsbedarf in allen Bereichen der Bundeswehr bestehe, so Högl. "Es braucht Aufklärung, Sanktion und Prävention - und zwar konsequent, lückenlos und zügig. Das ist eine Daueraufgabe - in der gesamten Gesellschaft und somit auch in der Bundeswehr." Politische Bildung sei der Schlüssel und müsse "integraler Bestandteil im Dienstalltag sein".

Högl stellt ihren ersten Jahresbericht zur Lage der Bundeswehr vor, nachdem sie das Amt im Vorjahr übernommen hatte. Die Wehrbeauftragte hilft nach Grundgesetz-Artikel 45b dem Bundestag bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte. Sie gilt aber auch als Anwältin der Soldaten, die sich jederzeit an sie wenden können.

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